SessionNet | 16. Sitzung des Kreistages Vorpommern-Rügen - 25.04.2022

Sitzung

VR/KT/3/16/2022

Gremium

Kreistag Vorpommern-Rügen

Raum

Heinrich-Heine-Straße 1a in 18507 Grimmen, Kulturhaus "Treffpunkt Europas"

Datum

25.04.2022

Zeit

17:00-20:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich Kreistag

öffentl. Sitzungsunterlagen KT am 25.04.2022

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Bestätigung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift vom 28. Februar 2022 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0
Ö 5	Information des Kreistagspräsidenten
Ö 6	Bericht des Landrates
Ö 7	Anfragen der Kreistagsmitglieder
Ö 8	Nach- und Umbesetzungen
Ö 8.1	Nachbesetzung eines Mitgliedes in den Rechnungsprüfungsausschuss aufgrund des Ausscheidens von Herrn Stefan Wachsmuth durch Herrn André Meißner Beschluss: einstimmig zugestimmt		Beschlussausfertigung TOP 8.1
Ö 8.2	Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Fischerei und Forstwirtschaft für Herrn Thomas Naulin durch Herrn Stefan Giese Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 1, Enthaltung: 5		Beschlussausfertigung TOP 8.2
Ö 8.3	Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Mobilitätsausschuss für Herrn Matthias Löttge aufgrund des Ausscheidens von Frau Heike Lohrmann durch Frau Monika Wenzel Beschluss: einstimmig zugestimmt		Beschlussausfertigung TOP 8.3
Ö 8.4	Nachbesetzung eines Mitgliedes in den Ausschuss für Soziales und Gesundheit aufgrund des Ausscheidens von Herrn Mathias Löttge durch Frau Monika Wenzel Beschluss: einstimmig zugestimmt		Beschlussausfertigung TOP 8.4
Ö 8.5	Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in des Bildungs-, Kultur und Sportausschuss aufgrund des Ausscheidens von Frau Monika Wenzel durch Herrn Mathias Löttge Beschluss: einstimmig zugestimmt		Beschlussausfertigung TOP 8.5
Ö 9	Neubesetzung des Betriebsausschusses für den Eigenbetrieb Jobcenter Vorpommern-Rügen unter Vorbehalt der Genehmigung der 10. Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Vorpommern-Rügen durch das Innenministerium M-V Beschluss: einstimmig zugestimmt		Beschlussausfertigung TOP 9 - Besetzung BA EB Jobc.
Ö 10	Wirtschaftsplan der Bildungs- und Beschäftigungsgesellschaft Rügen mbH (BBR mbH) Beschluss: zur Kenntnis genommen	I/3/0017	Mitteilungsvorlage WP BBR Vordrucke 2022-22.12
Ö 11	Haushaltssatzung des Landkreises Vorpommern-Rügen 2022/2023 - Ergänzungshaushaltssatzung	BV/3/0228	Beschlussausfertigung TOP 11 - Ergänzungshaushaltssatzung Beschlussvorlage 1. geänderte Haushaltssatzung 2. Gesamtfinanzhaushalt 3. Übersicht Teilhaushalte 00-06 4. Übersicht Teilhaushalt 6 5. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes ISVB
Ö 11.1	Änderungsantrag der Kreistagsfraktionen CDU, BfS/FDP und BVR/FW zur Beschlussvorlage BV/3/0228 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 6, Enthaltung: 7	A/3/0162	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 12	Erfassung und Buchung der vom DRK Rügen-Stralsund an den Eigenbetrieb Rettungsdienst ausgezahlten Abschreibungen Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/3/0205	Beschlussausfertigung TOP 12 - Abschreibungen EB Rettungsdienst Beschlussvorlage Anlage 1 - öff. rechtl. Vertrag RÜG - DRK Anlage 2 - Anpassung öffentl-rechtl Vertrag-Rettungsdienst LK V-R DRK RÜG+HST
Ö 13	Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Rettungsdienst für das Jahr 2020, Umstellung der Bilanzierung der Gewinnvorträge und der kalkulatorischen Verzinsung des Eigenkapitals des Eigenbetriebes Rettungsdienst Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/3/0326	Beschlussausfertigung TOP 13 - Jahresabschluss EB Rettungsdienst Beschlussvorlage Anlage 1 - Auszug aus dem Prüfbericht 2020 (Bestätigungsvermerk) Anlage 2 - Bilanz zum 31. Dezember 2020 Anlage 3 - Gewinn- und Verlustrechnung 31. Dezember 2020
Ö 14	Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Rettungsdienst für das Jahr 2020 Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/3/0327	Beschlussausfertigung TOP 14 - Entlastung Betriebsleitung EB Rettungsdienst Beschlussvorlage
Ö 15	Konzept zur Verdichtung des Radwegenetzes im Landkreis Vorpommern-Rügen Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/3/0315	Beschlussausfertigung TOP 15 - Radwegekonzept Beschlussvorlage Anlage - Konzept zur Verdichtung des Radwegenetzes an Bundes-, Landes- und Kreisstraßen im Landkreis Vorpommern-Rügen
Ö 16	Nahverkehrsplan des Landkreises Vorpommern-Rügen Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/3/0322/1	Beschlussausfertigung TOP 16 - Nahverkehrsplan Beschlussvorlage Anlage 1 - Nahverkehrsplan des Landkreises Vorpommern-Rügen Anlage 2 - Abwägungsprotokoll Anlage 3 - Vermerk rechtliche Prüfung Aufnahme Wegebahnen in Nahverkehrsplan Anlage 4 - Übersicht Änderungen
Ö 16.1	Änderungsantrag der Kreistagsfraktion B90/GRÜNE/FR zur Beschlussvorlage BV/3/0322/1 Beschluss: an Ausschuss verwiesen	A/3/0160	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 17	Inkommunalisierung gemeindefreier Wasserflächen - Seebad Insel Hiddensee - Erweiterung Hafen Vitte Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 9	BV/3/0338	Beschlussausfertigung TOP 17 - Inkommunalisierung Hafen Vitte Beschlussvorlage Anlage 1 - Lageplan Inkommunalisierung Hafen Vitte 2020-11-19
Ö 18	Antrag der Kreistagsfraktion B90/DIE GRÜNEN/FR: "Förderung der Jugend- und Sozialarbeit erhalten" Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 7	A/3/0146	Beschlussausfertigung TOP 18 - Förderung Jugend- und Sozialarbeit Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 19	Antrag der Kreistagsfraktionen BVR/FW, BfS/FDP und CDU: "Stand der Planungen zum Ausbau straßenbegleitender Radwege an Landesstraßen" Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltung: 8	A/3/0155	Beschlussausfertigung TOP 19 - Stand Planungen Radwege an Landesstraßen Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 19.1	Änderungsantrag der Kreistagsfraktion SPD zum Antrag A/3/0155 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 29	A/3/0155/1	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 20	Antrag der Kreistagsfraktionen BVR/FW, BfS/FDP und CDU: "Vollständige Umsetzung des Verkehrsprojektes Deutsche Einheit Nummer 1" Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 6	A/3/0156	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 21	Antrag der Kreistagsfraktionen BVR/FW, BfS/FDP und CDU: "Eigentumswechsel der Wasserburg Divitz an das Land Mecklenburg-Vorpommern" Beschluss: an Ausschuss verwiesen	A/3/0157	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 22	Antrag der Kreistagsfraktion B90/GRÜNE/FR: "Finanzielle Mittel für den notwendigen Eigenanteil zum Erarbeiten einer Machbarkeitsstudie"	A/3/0158	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied Anlage 1 - Eckpunkte für eine Machbarkeitsstudie zum Rügen-Museum
Ö 22.1	Änderungsantrag der Kreistagfraktionen B90/DIE GRÜNEN/FR zum Antrag A/3/0158: "Finanzielle Mittel für den notwendigen Eigenanteil zum Erarbeiten einer Machbarkeitsstudie" Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 9	A/3/0158/1	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 23	Antrag der Kreistagsfraktionen SPD, CDU, B90/GRÜNE/FR und BVR/FW: "Bundes- und Landesakademie für künstlerisch-kulturelle Bildung" Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 4	A/3/0159	Beschlussausfertigung TOP 23 - Bundes- und Landesakademie für künstlerisch-kulturelle Bildung Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 24	Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 25	Vergabeangelegenheiten
N 26	Grundstücksangelegenheiten
N 27	Grundstücksangelegenheiten

Informationen

3 Dokumente

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