SessionNet | 22. Sitzung des Kreistages Vorpommern-Rügen - 08.05.2023

Sitzung

VR/KT/3/21/2023

Gremium

Kreistag Vorpommern-Rügen

Raum

Heinrich-Heine-Straße 1a in 18507 Grimmen, Kulturhaus "Treffpunkt Europas"

Datum

08.05.2023

Zeit

17:00-20:21 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich Kreistag

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Bestätigung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift vom 6. Februar und 13. März 2023 Beschluss: einstimmig zugestimmt
Ö 5	Information des Kreistagspräsidenten
Ö 6	Bericht des Landrates
Ö 7	Anfragen der Kreistagsmitglieder
Ö 8	Nach- und Umbesetzungen
Ö 8.1	Nachbesetzung eines Mitgliedes in den Fachausschuss Jugend-, Schul- und Kulturausschuss des Landkreistages Mecklenburg-Vorpommern aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Schöler durch Frau Sandra Schröder-Köhler Beschluss: einstimmig zugestimmt		Beschlussausfertigung TOP 8.1
Ö 8.2	Nachbesetzung eines Mitgliedes in die Wahlkommission des Kreistages Vorpommern-Rügen aufgrund der Mandatsniederlegung von Frau Petra Voß durch Frau Cornelia Klemm Beschluss: einstimmig zugestimmt		Beschlussausfertigung TOP 8.2
Ö 8.3	Umbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Haushalts- und Finanzausschusses für Frau Rita Falkert durch Herrn Mathias Löttge Beschluss: einstimmig zugestimmt		Beschlussausfertigung TOP 8.3
Ö 9	Abberufung und Bestellung eines Kreiswahlleiters Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/3/0469	Beschlussausfertigung TOP 9 - Kreiswahlleiter Beschlussvorlage
Ö 10	11. Änderungssatzung zur Hauptsatzung des Landkreises Vorpommern-Rügen Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/3/0459	Beschlussausfertigung TOP 10 - Hauptsatzung Beschlussvorlage Anlage 1 - 11. Satzung zur Änderung Anlage 2 - Lesefassung mit Änderungsmodus Anlage 3 - Lesefassung Hauptsatzung
Ö 11	1. Änderung zur Satzung der Musikschule des Landkreises Vorpommern-Rügen Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/3/0455/1	Beschlussausfertigung TOP 11 - Satzung Musikschule Beschlussvorlage Anlage 1 - 1. Satzung zur Änderung Anlage 2 - Lesefassung mit Änderungsmodus Anlage 3 - Lesefassung Satzung
Ö 12	Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung des Landrates über Vergleichsabschluss Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 7	BV/3/0473	Beschlussausfertigung TOP 12 - Vergleichsabschluss Beschlussvorlage Anlage 1 LB 419 18 OVG Sitzungsniederschrift Geschwärzt
Ö 13	Einrichtung einer geförderten Stelle zur Klimaschutzkoordination beim Landkreis Vorpommern-Rügen mit dem Zweck der Beratung von Gemeinden und Ämtern bei der Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 26, Nein: 30, Enthaltungen: 0	BV/3/0464	Beschlussvorlage Anlage - Zusammenstellung der Teilnahmeerklärungen der Ämter und amtsfreien Städte
Ö 14	Stiftung Kunstmuseum Ahrenshoop – Zustiftung in Höhe von 10.000 Euro; Beteiligung Landkreis Vorpommern-Rügen, vertreten durch den Landrat, im Stiftungsrat Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/3/0463	Beschlussausfertigung TOP 14 - Kunstmuseum Ahrenshoop Beschlussvorlage Anlage 1 - Gründungssatzung der Stiftung Kunstmuseum Ahrenshoop vom 19.11.2022 Anlage 2 - Stiftungsgeschäft vom 19.11.2022 Anlage 3 - Anerkennung der Stiftung vom 14.12.2022
Ö 15	Antrag der Kreistagsfraktionen B90/GRÜNE/FR, CDU:"Ausbauziel von 120 Kilometern für die Radwegeinfrastruktur an Kreisstraßen" Beschluss: abweichender Beschluss	A/3/0200/1	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 15.1	Änderungsantrag der Kreistagsfraktionen B90/GRÜNE/FR und CDU zum Antrag A/3/0200/1 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 2	A/3/0219	Beschlussausfertigung TOP 15 - Ausbauziel 120 km Radwege Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 16	Antrag der Kreistagsfraktion B90/GRÜNE/FR: "Möglichkeiten des 49-Euro-Tickets als Jobticket nutzen" Beschluss: an Ausschuss verwiesen	A/3/0211	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 17	Antrag der Kreistagsfraktion B90/GRÜNE/FR: "LED-, bzw. Energiesparlampen auf den Kreisstraßen und landkreiseigenen Liegenschaften" Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 5	A/3/0212	Beschlussausfertigung TOP 17 - LED Kreisstraßen + Gebäude Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 18	Antrag der Kreistagsfraktion SPD: "Fortbestand der Krankenhausstruktur im Landkreis" Beschluss: einstimmig zugestimmt	A/3/0213	Beschlussausfertigung TOP 18 - Fortbestand Krankenhausstruktur Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 19	Antrag der Kreistagsfraktionen BVR/FW, BfS-FDP und CDU: "Leistungsfähige Krankenhäuser müssen auch im ländlichen Raum erhalten bleiben" Beschluss: einstimmig zugestimmt	A/3/0214	Beschlussausfertigung TOP 19 - Leistungsfähige Krankenhäuser Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 20	Antrag der Kreistagsfraktionen BVR/FW, BfS-FDP und CDU: "Gesundheitsversorgung akut bedroht- Medizinische Versorgung in der Fläche jetzt sichern!" Beschluss: einstimmig zugestimmt	A/3/0215	Beschlussausfertigung TOP 20 - Gesundheitsversorgung Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 21	Antrag der Kreistagsfraktion B90/GRÜNE/FR: "Nachhaltigkeit für den Gebäudebestand" Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 12	A/3/0216	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 22	Antrag der Kreistagsfraktionen CDU, BVR/FW und BfS-FDP: "Unterstützung der Kinder- und Jugendarbeit des Kreisfeuerwehrverbandes Vorpommern-Rügen" Beschluss: einstimmig zugestimmt	A/3/0217	Beschlussausfertigung TOP 22 - Kreisfeuerwehrverband Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 23	Dringlichkeitsantrag der Kreistagsfraktionen CDU, BfS-FDP, BVR/FW: "Digitalisierung an den landkreiseigenenen Schulen schnellstmöglich bedarfsgerecht voranbringen! Beschluss: abweichender Beschluss Abstimmung: Enthaltungen: 1	A/3/0218	Beschlussausfertigung TOP 23 - Digitalisierung Schulen Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 24	Mitteilungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: