Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses - 18.01.2012 - 17:00-18:55 Uhr

Sitzung
VR/HFA/1/02/2012
Gremium
Haushalts- und Finanzausschuss
Raum
Raum 402 des Fachdienstes Kataster und Vermessung, Tribseer Damm 1a in Stralsund
Datum
18.01.2012
Zeit
17:00-18:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Bestätigung der Niederschrift vom 23.11.2011

 
Ö 4

Tarifanpassung RPNV GmbH

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 1

BV/1/0041
Ö 5

Grundsatzbeschluss zur Aufstellung eines Nahverkehrsplanes des Landkreises Vorpommern-Rügen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/1/0057
Ö 6

Festlegung der Kooperationsvariante Fusion und Vorbereitung/Entwicklung einer Umsetz-ungskonzeption der Fusion der Verkehrsunternehmen des Landkreises Vorpommern-Rügen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 3

BV/1/0058
Ö 7

Festlegung der Standorte für die intensive Hortbetreuung im Landkreis Vorpommern-Rügen 2012

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/1/0046
Ö 8

Richtlinie über Barbeträge zur persönlichen Verfügung für Kinder, Jugendliche und junge Volljährige in Heimen und anderen betreuten Wohnformen im Landkreis Vorpommern-Rügen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/1/0048
Ö 9

Arbeitsrichtlinie zum § 39 Abs. 3 SGB VIII und § 40 SGB VIII für Kinder, Jugendliche und junge Volljährige in Einrichtungen der Jugendhilfe des Landkreises Vorpommern-Rügen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/1/0049
Ö 10

Satzung zur sozialverträglichen Staffelung der Elternbeiträge für die Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen im Landkreis Vorpommern- Rügen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/1/0050
Ö 11

Fortführung und Sicherung von Angeboten der Jugendsozialarbeit in der Hansestadt Stralsund mit Mitteln aus dem operationellen Programm des Europäischen Sozialfond

Beschluss: von der TO abgesetzt

BV/1/0052
Ö 12

Fortführung und Sicherung der Angebote der Schulsozialarbeit in der Hansestadt Stralsund mit Mitteln aus dem operationellen Programm des Europäischen Sozialfonds

Beschluss: von der TO abgesetzt

BV/1/0053
Ö 13

Fortführung und Sicherung der Angebote der Schulsozialarbeit in der Hansestadt Stralsund mit Mitteln aus dem Bildungs- und Teilhabepaket

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/1/0055
Ö 14

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Landrates zur Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2011 für Fraktionszuwendungen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/1/0039
Ö 15

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Landrates zur Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2011 für Hilfe zu einer angemessenen Schulbildung außerhalb von Einrichtungen (örtlicher Sozialhilfeträger)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/1/0042
Ö 16

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Landrates zur Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2011 für Schullastenausgleich

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/1/0044
Ö 17

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Landrates zur Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2011 für den Deckungsring örtlicher Sozialhilfeträger

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/1/0059
Ö 18

Anfragen der Ausschussmitglieder

 
Ö 19

Mitteilungen