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3. Sitzung des Kreistages Vorpommern-Rügen

Kreistag Vorpommern-Rügen - 15.12.2014 - 17:00-19:53 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
2Einwohnerfragestunde    
3Bestätigung der Tagesordnung    
4Genehmigung der Niederschrift über die 2. Sitzung des Kreistages vom 6. Oktober 2014    
5Bericht des Landrates    
6Anfragen der Kreistagsmitglieder    
7Wahl der/des 1. Stellvertreter/in des Landrates und Beigeordneten zum 1. Januar 2015    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
8Rückblick und Dankesworte des scheidenden 1. Stellvertretes des Landrates    
9Bestellung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes "Jobcenter Vorpommern-Rügen" BV/2/0007 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 187 KB Beschlussvorlage 187 KB
Dokument anzeigen: Beschlussausfertigung Dateigrösse: 26 KB Beschlussausfertigung 26 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
10Wahl der Mitglieder der Ehrenkommission    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
11Nach- und Umbesetzungen von Gremien und Ausschüssen    
11.1Wahl eines ordentlichen Mitgliedes im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Fischerei- und Forstwirtschaft aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Heino Schütt    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
11.2Wahl eines Stellvertreters für Herrn Martin Vogt im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Fischerei- und Forstwirtschaft    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
11.3Wahl eines Stellvertreters für Frau Gisela Lemke im Kreisentwicklungs-, Wirtschafts- und Tourismusausschuss aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Heino Schütt    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
11.4Wahl eines Stellvertreters für Frau Kathrin Meyer im Kreisausschuss aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Heino Schütt    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
12Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Landkreises Vorpommern-Rügen BV/2/0071 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 121 KB Beschlussvorlage 121 KB
Dokument anzeigen: Beschlussausfertigung Dateigrösse: 28 KB Beschlussausfertigung 28 KB
Dokument anzeigen: Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2015 Dateigrösse: 8 MB Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2015 8 MB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
13Information des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Vorpommern-Rügen zur Erfüllung der Aufgaben nach § 3 Abs.1 und 2 des Kommunalprüfungsgesetzes   
14Aktualisierung der Prioritätenliste für den Radwegebau im Landkreis Vorpommern-Rügen BV/2/0070 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 189 KB Beschlussvorlage 189 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Prioritätenliste für den Radwegebau.docx Dateigrösse: 30 KB Anlage 1 - Prioritätenliste für den Radwegebau.docx 30 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Ãœbersichtskarten der prioritären Abschnitte Dateigrösse: 849 KB Anlage 2 - Ãœbersichtskarten der prioritären Abschnitte 849 KB
Dokument anzeigen: Beschlussausfertigung Dateigrösse: 26 KB Beschlussausfertigung 26 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
15Änderung der Satzung zur Bemessung des pädagogischen Personals in Kindertageseinrichtungen im Landkreis Vorpommern-Rügen BV/2/0046 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 191 KB Beschlussvorlage 191 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Änderungssatzung Dateigrösse: 35 KB Anlage 1 - Änderungssatzung 35 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Lesefassung der Satzung nach der Änderung Dateigrösse: 59 KB Anlage 2 - Lesefassung der Satzung nach der Änderung 59 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Gegenüberstellung der Änderungen Dateigrösse: 36 KB Anlage 3 - Gegenüberstellung der Änderungen 36 KB
Dokument anzeigen: Beschlussausfertigung Dateigrösse: 25 KB Beschlussausfertigung 25 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
16Beitritt zum Zweckverband "Maritimer Lückenschluss Warnemünde Stralsund" BV/2/0069 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 144 KB Beschlussvorlage 144 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Dateigrösse: 271 KB Anlage 1 271 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Dateigrösse: 154 KB Anlage 2 154 KB
Dokument anzeigen: Beschlussausfertigung Dateigrösse: 25 KB Beschlussausfertigung 25 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
17Organisatorische Umbildung zum Regionalen Beruflichen Bildungszentrum Vorpommern-Rügen (RBB VR) BV/2/0042/1 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 205 KB Beschlussvorlage 205 KB
Dokument anzeigen: Beschlussausfertigung Dateigrösse: 29 KB Beschlussausfertigung 29 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
18Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Infrastrukturverwaltungsbetrieb Rügensche Kleinbahn" zum 31.12.2012 BV/2/0051 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 213 KB Beschlussvorlage 213 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 für BV JA 2012 Dateigrösse: 28 KB Anlage 1 für BV JA 2012 28 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 für BV JA 2012 Dateigrösse: 23 KB Anlage 2 für BV JA 2012 23 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 für BV JA 2012 Dateigrösse: 122 KB Anlage 3 für BV JA 2012 122 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 für BV JA 2012 Dateigrösse: 319 KB Anlage 4 für BV JA 2012 319 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 für BV JA 2012 Dateigrösse: 76 KB Anlage 5 für BV JA 2012 76 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6 für BV JA 2012 Dateigrösse: 38 KB Anlage 6 für BV JA 2012 38 KB
Dokument anzeigen: Beschlussausfertigung Dateigrösse: 29 KB Beschlussausfertigung 29 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
19Änderung des Gesellschaftsvertrages der OVVD in Folge der Anteilübernahme von der Stadt Neubrandenburg BV/2/0052 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 191 KB Beschlussvorlage 191 KB
Dokument anzeigen: Beschlussausfertigung Dateigrösse: 26 KB Beschlussausfertigung 26 KB
Dokument anzeigen: Änderungen des Gesellschaftsvertrages Dateigrösse: 82 KB Änderungen des Gesellschaftsvertrages 82 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
20Nachbesetzung von zwei Mitgliedern des Seniorenbeirates des Landkreises Vorpommern-Rügen BV/2/0074 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 178 KB Beschlussvorlage 178 KB
Dokument anzeigen: Beschlussausfertigung Dateigrösse: 25 KB Beschlussausfertigung 25 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
21Satzung des Seniorenbeirates des Landkreises Vorpommern-Rügen BV/2/0021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 180 KB Beschlussvorlage 180 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Geltende Satzung mit Änderungen Dateigrösse: 275 KB Anlage 2 - Geltende Satzung mit Änderungen 275 KB
Dokument anzeigen: Beschlussausfertigung Dateigrösse: 24 KB Beschlussausfertigung 24 KB
Dokument anzeigen: Satzung des Seniorenbeirates des Landkreises Vorpommern-Rügen Dateigrösse: 61 KB Satzung des Seniorenbeirates des Landkreises Vorpommern-Rügen 61 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
22Öffentliche Dienstleistungsaufträge zur Erbringung von Leistungen im öffentlichen Straßenpersonennahverkehr auf dem Gebiet des Landkreises Vorpommern-Rügen BV/2/0049 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 207 KB Beschlussvorlage 207 KB
Dokument anzeigen: Beschlussausfertigung Dateigrösse: 28 KB Beschlussausfertigung 28 KB
Dokument anzeigen: Öffentlicher Dienstreiseauftrag über Personenverkehrsdienste im Landkreis Vorpommern-Rügen Dateigrösse: 3 MB Öffentlicher Dienstreiseauftrag über Personenverkehrsdienste im Landkreis Vorpommern-Rügen 3 MB
Dokument anzeigen: Öffentlicher Dienstreiseauftrag über Personenverkehrsdienste im Stadtverkehr Stralsund Dateigrösse: 689 KB Öffentlicher Dienstreiseauftrag über Personenverkehrsdienste im Stadtverkehr Stralsund 689 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
23Annahme einer Spende der Sparkasse Vorpommern BV/2/0076 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 141 KB Beschlussvorlage 141 KB
Dokument anzeigen: Beschlussausfertigung Dateigrösse: 24 KB Beschlussausfertigung 24 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
24Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Grüne: "Alternativmodell Theater" A/2/0013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied Dateigrösse: 202 KB Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied 202 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
25Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Grüne: "Kommunale Einspruchsmöglichkeiten" A/2/0014 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied Dateigrösse: 174 KB Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied 174 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
26Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Grüne: "Europäische Kulturhauptstadt" A/2/0015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied Dateigrösse: 195 KB Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied 195 KB
 Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen  
27Mitteilungen    
Nicht öffentlicher Teil:
28Grundstücksangelegenheiten