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13. Sitzung des Kreistages Vorpommern-Rügen

Kreistag Vorpommern-Rügen - 10.10.2016 - 17:00-19:08 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
1Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
2Einwohnerfragestunde    
3Bestätigung der Tagesordnung    
4Genehmigung der öffentlichen Niederschriften über die 11. Sitzung vom 11. Juli 2016 und über die Sondersitzung vom 26. Juli 2016    
5Bericht des Landrates    
6Anfragen der Kreistagsmitglieder    
7Nach- und Umbesetzung von Gremien und Ausschüssen    
7.1Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes im Haushalts- und Finanzausschuss aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Wilfried Fischer    
7.2Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes im Kreisentwicklungs-, Wirtschafts- und Tourismusausschuss für Herrn Helge Eggersmann    
7.3Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes für Herrn Jochen Kwast im Ausschuss für Prävention, Brand- und Katastrophenschutz aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Patrick-Tobias Kröpelin    
7.4Nachbesetzung eines ordentlichen Mitgliedes im Ausschuss für Soziales und Gesundheit aufgrund des Verlustes des Sitzes von Herrn Detlef Linder    
7.5Nachbesetzung eines ordentlichen Mitgliedes im Ausschuss für Kultur aufgrund der Mandatsniederlegung von Frau Barbara Lüth    
7.6Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes für Frau Antje Groß-Klußmann im Jugendhilfeausschuss aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Frank Tschieche    
7.7Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes für Frau Mechthild Gibbels im Ausschuss für Soziales und Gesundheit aufgrund der Mandatsniederlegung von Frau Christine Braun-Scherl    
7.8Nachbesetzung eines ordentlichen Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss aufgrund der Mandatsniederlegung von Frau Christine Braun-Scherl    
7.9Nachbesetzung eines ordentliches Mitgliedes in der Mitgliederversammlung des Landkreistages aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Benno Rüster    
8Vorstellung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes des Landkreises Vorpommern-Rügen für das Haushaltsjahr 2017 BV/2/0286 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 134 KB Beschlussvorlage 134 KB
Dokument anzeigen: Anlage_Haushalt Dateigrösse: 13 MB Anlage_Haushalt 13 MB
Dokument anzeigen: Beschlussausfertigung Dateigrösse: 25 KB Beschlussausfertigung 25 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
9Aktualisierung der Prioritätenliste für den Radwegebau im Landkreis Vorpommern-Rügen BV/2/0270 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 192 KB Beschlussvorlage 192 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Prioritätenliste Dateigrösse: 31 KB Anlage 1 - Prioritätenliste 31 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Übersichtskarte Dateigrösse: 841 KB Anlage 2 - Übersichtskarte 841 KB
Dokument anzeigen: Beschlussausfertigung Dateigrösse: 27 KB Beschlussausfertigung 27 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
10Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Infrastrukturverwaltungsbetrieb Rügensche Kleinbahn" zum 31.12.2014 BV/2/0278 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 193 KB Beschlussvorlage 193 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 für JA 2014 Dateigrösse: 28 KB Anlage 1 für JA 2014 28 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 für JA 2014 Dateigrösse: 24 KB Anlage 2 für JA 2014 24 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 für JA 2014 Dateigrösse: 146 KB Anlage 3 für JA 2014 146 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 für JA 2014 Dateigrösse: 243 KB Anlage 4 für JA 2014 243 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 für JA 2014 Dateigrösse: 75 KB Anlage 5 für JA 2014 75 KB
Dokument anzeigen: Beschlussausfertigung Dateigrösse: 28 KB Beschlussausfertigung 28 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
11Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2016 für den Fachdienst Jugend in den Deckungskreisen 2201 und 2202 BV/2/0287 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 185 KB Beschlussvorlage 185 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Haushaltsurchführung Dateigrösse: 328 KB Anlage 1 - Haushaltsurchführung 328 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Deckungsquellen Dateigrösse: 117 KB Anlage 2 - Deckungsquellen 117 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Schreiben des LR vom 29.03.2016 Dateigrösse: 376 KB Anlage 3 - Schreiben des LR vom 29.03.2016 376 KB
Dokument anzeigen: Beschlussausfertigung Dateigrösse: 29 KB Beschlussausfertigung 29 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
12Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für die Verpflegungskosten im Rahmen des KiföG M-V im Haushaltsjahr 2016 BV/2/0277 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 202 KB Beschlussvorlage 202 KB
Dokument anzeigen: Beschlussausfertigung Dateigrösse: 27 KB Beschlussausfertigung 27 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
13Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Landrates vom 28. Juli 2016 zur Genehmigung von weiteren außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Haushaltsjahr 2016 für das Breitbandprojekt im Landkreis Vorpommern-Rügen BV/2/0282 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 144 KB Beschlussvorlage 144 KB
Dokument anzeigen: Beschlussausfertigung Dateigrösse: 27 KB Beschlussausfertigung 27 KB
Dokument anzeigen: Dringlichkeitsentscheidung Breitband2 Dateigrösse: 52 KB Dringlichkeitsentscheidung Breitband2 52 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
14Genehmigung von weiteren außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Haushaltsjahr 2016 für das Breitbandprojekt im Landkreis Vorpommern-Rügen BV/2/0290 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 144 KB Beschlussvorlage 144 KB
Dokument anzeigen: Beschlussausfertigung Dateigrösse: 26 KB Beschlussausfertigung 26 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
15Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Teilnahme an der einheitlichen Behördennummer 115 BV/2/0272 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 191 KB Beschlussvorlage 191 KB
Dokument anzeigen: Beschlussausfertigung Dateigrösse: 25 KB Beschlussausfertigung 25 KB
Dokument anzeigen: BV_2_0272_Anlage Dateigrösse: 71 KB BV_2_0272_Anlage 71 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
16Antrag der Kreistagsfraktionen CDU, SPD und DIE LINKE: "Bau der Darß-Bahn erforderlich" A/2/0072 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied Dateigrösse: 152 KB Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied 152 KB
Dokument anzeigen: Beschlussausfertigung Dateigrösse: 26 KB Beschlussausfertigung 26 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
17Antrag der Kreistagsfraktionen CDU, SPD und DIE LINKE: "Finanzierung der Schulsozialarbeit dauerhaft sichern" A/2/0074 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied Dateigrösse: 153 KB Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied 153 KB
Dokument anzeigen: Beschlussausfertigung Dateigrösse: 26 KB Beschlussausfertigung 26 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
18Antrag der Kreistagsfraktionen CDU und SPD: "Schülerbeförderung im Schulgesetz präzisieren und Landesprogramm für Schulsanierung prüfen" A/2/0073 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied Dateigrösse: 154 KB Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied 154 KB
Dokument anzeigen: Beschlussausfertigung Dateigrösse: 28 KB Beschlussausfertigung 28 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
19Mitteilungen    
Nicht öffentlicher Teil:
20Genehmigung der nichtöffentlichen Niederschrift über die 11. Sitzung vom 11. Juli 2016   
21Vergabeangelegenheit