Sitzung
VR/KT/2/12/2016
Gremium
Kreistag Vorpommern-Rügen
Raum
Zur Schwedenschanze 15 in 18435 Stralsund, Fachhochschule Stralsund "Audimax"
Datum
10.10.2016
Zeit
17:00-19:08 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr |
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Ö 1 | Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 3 | Bestätigung der Tagesordnung | ||
Ö 4 | Genehmigung der öffentlichen Niederschriften über die 11. Sitzung vom 11. Juli 2016 und über die Sondersitzung vom 26. Juli 2016 | ||
Ö 5 | Bericht des Landrates | ||
Ö 6 | Anfragen der Kreistagsmitglieder | ||
Ö 7 | Nach- und Umbesetzung von Gremien und Ausschüssen | ||
Ö 7.1 | Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes im Haushalts- und Finanzausschuss aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Wilfried Fischer | ||
Ö 7.2 | Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes im Kreisentwicklungs-, Wirtschafts- und Tourismusausschuss für Herrn Helge Eggersmann | ||
Ö 7.3 | Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes für Herrn Jochen Kwast im Ausschuss für Prävention, Brand- und Katastrophenschutz aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Patrick-Tobias Kröpelin | ||
Ö 7.4 | Nachbesetzung eines ordentlichen Mitgliedes im Ausschuss für Soziales und Gesundheit aufgrund des Verlustes des Sitzes von Herrn Detlef Linder | ||
Ö 7.5 | Nachbesetzung eines ordentlichen Mitgliedes im Ausschuss für Kultur aufgrund der Mandatsniederlegung von Frau Barbara Lüth | ||
Ö 7.6 | Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes für Frau Antje Groß-Klußmann im Jugendhilfeausschuss aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Frank Tschieche | ||
Ö 7.7 | Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes für Frau Mechthild Gibbels im Ausschuss für Soziales und Gesundheit aufgrund der Mandatsniederlegung von Frau Christine Braun-Scherl | ||
Ö 7.8 | Nachbesetzung eines ordentlichen Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss aufgrund der Mandatsniederlegung von Frau Christine Braun-Scherl | ||
Ö 7.9 | Nachbesetzung eines ordentliches Mitgliedes in der Mitgliederversammlung des Landkreistages aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Benno Rüster | ||
Ö 8 | Vorstellung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes des Landkreises Vorpommern-Rügen für das Haushaltsjahr 2017
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/2/0286 | |
Ö 9 | Aktualisierung der Prioritätenliste für den Radwegebau im Landkreis Vorpommern-Rügen
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/2/0270 | |
Ö 10 | Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Infrastrukturverwaltungsbetrieb Rügensche Kleinbahn" zum 31.12.2014
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/2/0278 | |
Ö 11 | Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2016 für den Fachdienst Jugend in den Deckungskreisen 2201 und 2202
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | BV/2/0287 | |
Ö 12 | Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für die Verpflegungskosten im Rahmen des KiföG M-V im Haushaltsjahr 2016
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/2/0277 | |
Ö 13 | Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Landrates vom 28. Juli 2016 zur Genehmigung von weiteren außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Haushaltsjahr 2016 für das Breitbandprojekt im Landkreis Vorpommern-Rügen
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/2/0282 | |
Ö 14 | Genehmigung von weiteren außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Haushaltsjahr 2016 für das Breitbandprojekt im Landkreis Vorpommern-Rügen
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/2/0290 | |
Ö 15 | Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Teilnahme an der einheitlichen Behördennummer 115
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/2/0272 | |
Ö 16 | Antrag der Kreistagsfraktionen CDU, SPD und DIE LINKE: "Bau der Darß-Bahn erforderlich"
Beschluss: einstimmig zugestimmt | A/2/0072 | |
Ö 17 | Antrag der Kreistagsfraktionen CDU, SPD und DIE LINKE: "Finanzierung der Schulsozialarbeit dauerhaft sichern"
Beschluss: einstimmig zugestimmt | A/2/0074 | |
Ö 18 | Antrag der Kreistagsfraktionen CDU und SPD: "Schülerbeförderung im Schulgesetz präzisieren und Landesprogramm für Schulsanierung prüfen"
Beschluss: einstimmig zugestimmt | A/2/0073 | |
Ö 19 | Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 20 | Genehmigung der nichtöffentlichen Niederschrift über die 11. Sitzung vom 11. Juli 2016 | ||
N 21 | Vergabeangelegenheit |