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14. Sitzung des Kreistages Vorpommern-Rügen

Kreistag Vorpommern-Rügen - 19.12.2016 - 17:00-19:48 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
2Einwohnerfragestunde    
3Bestätigung der Tagesordnung    
4Genehmigung der Niederschrift über die 13. Sitzung des Kreistages vom 10. Oktober 2016    
5Rechenschaftsbericht des Seniorenbeirates des Landkreises Vorpommern-Rügen    
6Bericht des Landrates    
7Anfragen der Kreistagsmitglieder    
8Nach- und Umbesetzungen von Gremien und Ausschüssen    
8.1Nachbesetzung eines ordentlichen Mitgliedes im Kreisausschuss aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Burkhard Lenz    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
8.2Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes für Frau Antje Groß-Klußmann im Jugendhilfeausschuss aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Frank Tschieche    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
8.3Nachbesetzung eines ordentlichen Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss aufgrund der Mandatsniederlegung von Frau Christine Braun-Scherl    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
8.4Nachbesetzung eines ordentlichen Mitgliedes im Ausschuss für Kultur aufgrund der Mandatsniederlegung von Frau Barbara Lüth    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
8.5Nachbesetzung eines ordentliches Mitgliedes im Ausschuss zur Vorbereitung zum Verkauf Block V in Prora aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Burkhard Lenz    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
8.6Nachbesetzung eines ordentlichen Mitgliedes im Ausschuss für Soziales und Gesundheit aufgrund des Verlustes des Sitzes von Herrn Detlef Linder    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
8.7Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes für Frau Mechthild Gibbels im Ausschuss für Soziales und Gesundheit aufgrund der Mandatsniederlegung von Frau Christine Braun-Scherl    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
8.8Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Fischerei- und Forstwirtschaft aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Lutz Herzberg    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
8.9Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Fischerei- und Forstwirtschaft aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Uwe Tiemann    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
8.10Nachbesetzung eines ordentliches Mitgliedes in der Mitgliederversammlung des Landkreistages aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Benno Rüster    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
8.11Nachbesetzung eines ordentlichen Mitgliedes in der Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes Vorpommern aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Burkhard Lenz    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
8.12Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Vorpommern aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Burkhard Lenz    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
9Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses des Landkreises Vorpommern-Rügen für die Feststellung des Jahresabschlusses 2013 nach § 60 Absatz 5 Satz 1 KV M-V BV/2/0305 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 189 KB Beschlussvorlage 189 KB
Dokument anzeigen: Beschlussausfertigung Dateigrösse: 25 KB Beschlussausfertigung 25 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
10Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses für die Entlastung des Landrates nach § 60 Absatz 5 Satz 2 KV M-VBV/2/0308   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
11Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Landkreises Vorpommern-Rügen für das Haushaltsjahr 2017 BV/2/0298 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 186 KB Beschlussvorlage 186 KB
Dokument anzeigen: Beschlussausfertigung Dateigrösse: 29 KB Beschlussausfertigung 29 KB
Dokument anzeigen: BV_2_0298_Anlage Dateigrösse: 18 MB BV_2_0298_Anlage 18 MB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
12Änderung des Gesellschaftsvertrages der „Klärschlamm-Kooperation Mecklenburg-Vorpommern“ GmbH durch die REWA Stralsund GmbH auf Grund der Beschlüsse der Gesellschafterversammlung der REWA Stralsund GmbH vom 24. Mai 2016 BV/2/0299 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 190 KB Beschlussvorlage 190 KB
Dokument anzeigen: Beschlussausfertigung Dateigrösse: 30 KB Beschlussausfertigung 30 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
13Einführung einer einheitlichen Tarifstruktur im straßengebundenen Öffentlichen Personennahverkehr des Landkreises Vorpommern-Rügen BV/2/0304 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 235 KB Beschlussvorlage 235 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 BV 0304 Dateigrösse: 29 KB Anlage 1 BV 0304 29 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 BV 0304 Dateigrösse: 2 MB Anlage 2 BV 0304 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3 BV 0304 Dateigrösse: 190 KB Anlage 3 BV 0304 190 KB
Dokument anzeigen: Beschlussausfertigung Dateigrösse: 26 KB Beschlussausfertigung 26 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
14Entscheidung zur Evaluierungsphase im Stadtverkehr Stralsund BV/2/0300 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 207 KB Beschlussvorlage 207 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Dateigrösse: 2 MB Anlage 1 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Dateigrösse: 28 KB Anlage 2 28 KB
Dokument anzeigen: Beschlussausfertigung Dateigrösse: 128 KB Beschlussausfertigung 128 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
151. Änderungssatzung zur Abfallsatzung des Landkreises Vorpommern-Rügen BV/2/0302/1 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 273 KB Beschlussvorlage 273 KB
Dokument anzeigen: Anlage zur Änderungssatzung Dateigrösse: 453 KB Anlage zur Änderungssatzung 453 KB
Dokument anzeigen: BV_2_302_1_Anlage 3 Dateigrösse: 348 KB BV_2_302_1_Anlage 3 348 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - 1. Änderungssatzung Dateigrösse: 82 KB Anlage 1 - 1. Änderungssatzung 82 KB
Dokument anzeigen: Beschlussausfertigung Dateigrösse: 25 KB Beschlussausfertigung 25 KB
Dokument anzeigen: Lesefassung mit Änderungen Dateigrösse: 143 KB Lesefassung mit Änderungen 143 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
161. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung des Landkreises Vorpommern-Rügen BV/2/0303/1 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 276 KB Beschlussvorlage 276 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - 1. Satzung zur Änderung der Abfallgebührensatzung Dateigrösse: 53 KB Anlage 1 - 1. Satzung zur Änderung der Abfallgebührensatzung 53 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Lesefassung mit Änderungen Dateigrösse: 66 KB Anlage 3 - Lesefassung mit Änderungen 66 KB
Dokument anzeigen: Anlage Änderungssatzung Dateigrösse: 51 KB Anlage Änderungssatzung 51 KB
Dokument anzeigen: Beschlussausfertigung Dateigrösse: 26 KB Beschlussausfertigung 26 KB
Dokument anzeigen: BV_2_303_Anlage 2 Dateigrösse: 434 KB BV_2_303_Anlage 2 434 KB
Dokument anzeigen: BV_2_303_Anlage 4 Dateigrösse: 136 KB BV_2_303_Anlage 4 136 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
17Information des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Vorpommern-Rügen zur Erfüllung der Aufgaben nach § 3 Absatz 1 und 2 des Kommunalprüfungsgesetzes M-VI/2/0018   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
18Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Landrates vom 2. Dezember 2016 zur Genehmigung von weiteren überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2016 für den Fachdienst Jugend in den Deckungskreisen 2201 und 2202 BV/2/0317 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 270 KB Beschlussvorlage 270 KB
Dokument anzeigen: Beschlussausfertigung Dateigrösse: 28 KB Beschlussausfertigung 28 KB
Dokument anzeigen: Dringlichkeitsentscheidung Dateigrösse: 198 KB Dringlichkeitsentscheidung 198 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
19Annahme einer Spende der Sparkasse Vorpommern zur Förderung der Präventionsarbeit in 2017 BV/2/0318 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 200 KB Beschlussvorlage 200 KB
Dokument anzeigen: Beschlussausfertigung Dateigrösse: 25 KB Beschlussausfertigung 25 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
20Anhörung zum Antrag der Gemeinde Klausdorf auf Inkommunalisierung gemeindefreier Wasserflächen für die Erweiterung des Wasserwanderrastplatzes -Barhöft- BV/2/0312 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 188 KB Beschlussvorlage 188 KB
Dokument anzeigen: Beschlussausfertigung Dateigrösse: 26 KB Beschlussausfertigung 26 KB
Dokument anzeigen: BV_2_0312_Anlage 1 Dateigrösse: 366 KB BV_2_0312_Anlage 1 366 KB
Dokument anzeigen: BV_2_0312_Anlage 2 Dateigrösse: 474 KB BV_2_0312_Anlage 2 474 KB
Dokument anzeigen: BV_2_0312_Anlage 3 Dateigrösse: 505 KB BV_2_0312_Anlage 3 505 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
21Anhörung zum Antrag der Gemeinde Dranske auf Inkommunalisierung gemeindefreier Wasserflächen in der Gemeinde Dranske – Wassererlebniswelt Buger Hals - BV/2/0316 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 273 KB Beschlussvorlage 273 KB
Dokument anzeigen: Anlagen Dateigrösse: 1 MB Anlagen 1 MB
Dokument anzeigen: Beschlussausfertigung Dateigrösse: 26 KB Beschlussausfertigung 26 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
22Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE: "Der Landrat berichtet dem Kreistag vierteljährlich über die aktuelle Haushaltssituation des Landkreises auf der Kreistagssitzung" A/2/0075 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied Dateigrösse: 234 KB Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied 234 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
23Mitteilungen    
Nicht öffentlicher Teil:
24Grundstücksangelegenheit   
25Grundstücksangelegenheit