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Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses

Haushalts- und Finanzausschuss - 18.01.2012 - 17:00-18:55 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
2Bestätigung der Tagesordnung    
3Bestätigung der Niederschrift vom 23.11.2011    
4Tarifanpassung RPNV GmbH BV/1/0041 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 218 KB Beschlussvorlage 218 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Tarifbestimmungen Dateigrösse: 561 KB Anlage 1 Tarifbestimmungen 561 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Beförderungsbedingungen Dateigrösse: 70 KB Anlage 2 Beförderungsbedingungen 70 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Preislisten Dateigrösse: 186 KB Anlage 3 Preislisten 186 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 1  
5Grundsatzbeschluss zur Aufstellung eines Nahverkehrsplanes des Landkreises Vorpommern-Rügen BV/1/0057 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 235 KB Beschlussvorlage 235 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Festlegung der Kooperationsvariante Fusion und Vorbereitung/Entwicklung einer Umsetz-ungskonzeption der Fusion der Verkehrsunternehmen des Landkreises Vorpommern-Rügen BV/1/0058 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 278 KB Beschlussvorlage 278 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Dateigrösse: 1 MB Anlage 1 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Dateigrösse: 74 KB Anlage 2 74 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 3  
7Festlegung der Standorte für die intensive Hortbetreuung im Landkreis Vorpommern-Rügen 2012 BV/1/0046 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 287 KB Beschlussvorlage 287 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Richtlinie über Barbeträge zur persönlichen Verfügung für Kinder, Jugendliche und junge Volljährige in Heimen und anderen betreuten Wohnformen im Landkreis Vorpommern-Rügen BV/1/0048 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 261 KB Beschlussvorlage 261 KB
Dokument anzeigen: Richtlinie über Barbeträge zur persönlichen Verfügung für Kinder, Jugendliche und junge Volljährige in Heimen und anderen betreuten Wohnformen im Landkreis Vorpommern – Rügen Dateigrösse: 190 KB Richtlinie über Barbeträge zur persönlichen Verfügung für Kinder, Jugendliche und junge Volljährige in Heimen und anderen betreuten Wohnformen im Landkreis Vorpommern – Rügen 190 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Arbeitsrichtlinie zum § 39 Abs. 3 SGB VIII und § 40 SGB VIII für Kinder, Jugendliche und junge Volljährige in Einrichtungen der Jugendhilfe des Landkreises Vorpommern-Rügen BV/1/0049 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 275 KB Beschlussvorlage 275 KB
Dokument anzeigen: Emntwurf Arbeits-RL Dateigrösse: 96 KB Emntwurf Arbeits-RL 96 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Satzung zur sozialverträglichen Staffelung der Elternbeiträge für die Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen im Landkreis Vorpommern- Rügen BV/1/0050 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 223 KB Beschlussvorlage 223 KB
Dokument anzeigen: Satzung zur sozialverträglichen Staffelung der Elternbeiträge für die Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen im Landkreis Vorpommern-Rügen Dateigrösse: 143 KB Satzung zur sozialverträglichen Staffelung der Elternbeiträge für die Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen im Landkreis Vorpommern-Rügen 143 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11Fortführung und Sicherung von Angeboten der Jugendsozialarbeit in der Hansestadt Stralsund mit Mitteln aus dem operationellen Programm des Europäischen Sozialfond BV/1/0052   
 Beschluss: von der TO abgesetzt  
12Fortführung und Sicherung der Angebote der Schulsozialarbeit in der Hansestadt Stralsund mit Mitteln aus dem operationellen Programm des Europäischen Sozialfonds BV/1/0053   
 Beschluss: von der TO abgesetzt  
13Fortführung und Sicherung der Angebote der Schulsozialarbeit in der Hansestadt Stralsund mit Mitteln aus dem Bildungs- und Teilhabepaket BV/1/0055 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 233 KB Beschlussvorlage 233 KB
Dokument anzeigen: Finanzierung der Fachkräfte der Schulsozialarbeit in der Hansestadt Stralsund Dateigrösse: 136 KB Finanzierung der Fachkräfte der Schulsozialarbeit in der Hansestadt Stralsund 136 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
14Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Landrates zur Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2011 für Fraktionszuwendungen BV/1/0039 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 227 KB Beschlussvorlage 227 KB
Dokument anzeigen: Dringlichkeitsentscheidung vom 17. Nov. 2011 Dateigrösse: 47 KB Dringlichkeitsentscheidung vom 17. Nov. 2011 47 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
15Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Landrates zur Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2011 für Hilfe zu einer angemessenen Schulbildung außerhalb von Einrichtungen (örtlicher Sozialhilfeträger) BV/1/0042 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 227 KB Beschlussvorlage 227 KB
Dokument anzeigen: Dringlichkeitsentscheidung vom 21. Nov. 2011 Dateigrösse: 79 KB Dringlichkeitsentscheidung vom 21. Nov. 2011 79 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
16Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Landrates zur Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2011 für Schullastenausgleich BV/1/0044 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 229 KB Beschlussvorlage 229 KB
Dokument anzeigen: Anlage zur BV /1/0044 Dateigrösse: 69 KB Anlage zur BV /1/0044 69 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
17Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Landrates zur Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2011 für den Deckungsring örtlicher Sozialhilfeträger BV/1/0059 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 227 KB Beschlussvorlage 227 KB
Dokument anzeigen: 11_üpl_A_örtl_Sozialhilfe_2 Dateigrösse: 124 KB 11_üpl_A_örtl_Sozialhilfe_2 124 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
18Anfragen der Ausschussmitglieder    
19Mitteilungen