SessionNet | 9. Sitzung des Kreistages Vorpommern-Rügen - 22.02.2021

Sitzung

VR/KT/3/07/2021

Gremium

Kreistag Vorpommern-Rügen

Raum

Heinrich-Heine-Straße 1a in 18507 Grimmen, Kulturhaus "Treffpunkt Europas"

Datum

22.02.2021

Zeit

17:00-19:21 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich Kreistag

Öffentliche Sitzungsunterlagen

Hygienekonzept

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 9

Bericht des Landrates

Beschlussausfertigung - TOP 8.1

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Beschlussausfertigung - TOP 8.2

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Beschlussausfertigung - TOP 8.3

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Beschlussausfertigung - TOP 8.4

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Beschlussausfertigung - TOP 8.5

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Beschlussausfertigung - TOP 8.6

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Beschlussausfertigung - TOP 8.7

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 6

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussausfertigung - TOP 8.9

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 2

Beschlussausfertigung - TOP 8.10

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Beschlussausfertigung - TOP 8.11

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Beschlussausfertigung - TOP 8.12

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Beschluss: zurückgestellt

Beschluss: abweichender Beschluss

Beschlussausfertigung - TOP 10

Beschlussvorlage

BV/3/0138

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/3/0095

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussausfertigung - TOP 11

Beschlussvorlage

Investitionsförderrichtline Busbeschaffung LK V-R

BV/3/0209

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Beschlussausfertigung - TOP 12

Beschlussvorlage

Anlage 1 BV 3 0217 Antrag auf außerplanmäßige Auszahlung

Anlage 2 BV 3 0217 Informationsschreiben sowie Genehmigung vorzeitiger Maßnahmebeginn v. 04.02.2021

Anlage 3 BV 3 0217 Entwurf Richtlinie zur Gewährung v. Zuwendungen DigitalPakt 2019-2024

BV/3/0217

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussausfertigung - TOP 13

Beschlussvorlage

Anlage - Vereinbarung Deponie Rosenow

BV/3/0128

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussausfertigung - TOP 14

Beschlussvorlage

Anlage - Abfallwirtschaftskonzept

BV/3/0166

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 5

Beschlussvorlage

Anlage 1 zu BV 3 0180 Änderungssatzung

Anlage 2 zu BV-3-0180 Lesefassung

Anlage 3 zu BV-3-0180 Gebührenermittlung

BV/3/0180

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 33

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/3/0099

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

Beschlussausfertigung - TOP 16

Beschlussvorlage

BV/3/0194

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 6

Beschlussausfertigung - TOP 17

Beschlussvorlage

BV/3/0196

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 6, Enthaltungen: 1

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/3/0096

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/3/0080

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/3/0097

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/3/0098

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/3/0092

Beschluss: von der TO abgesetzt

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 1 Dok.Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Einwohnerfragestunde

Ö 3 Bestätigung der Tagesordnung

Ö 4 Genehmigung der Niederschrift vom 14. Dezember 2020

Ö 5 Information des Kreistagspräsidenten

Ö 6 1 Dok.Bericht des Landrates

Ö 7 Anfragen der Kreistagsmitglieder

Ö 8 Nach- und Umbesetzungen

Ö 8.1 1 Dok.Nachbesetzung eines Mitgliedes der Wahlkommission aufgrund des Ausscheidens von Herrn Benjamin Heinke durch Frau Dr. Doris Schmutzer

Ö 8.2 1 Dok.Nachbesetzung eines Mitgliedes des Kreisausschusses aufgrund des Ausscheidens von Frau Katrin Meyer durch Herrn Benjamin Heinke

Ö 8.3 1 Dok.Nachbesetzung eines Mitgliedes des Rechnungsprüfungsausschusses aufgrund des Ausscheidens von Herrn Andreas Kuhn durch Herrn Benjamin Heinke

Ö 8.4 1 Dok.Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes des Ausschusses für Umwelt, Landwirtschaft, Fischerei- und Forstwirtschaft aufgrund des Ausscheidens von Herrn Andreas Kuhn durch Herrn Max Kuster

Ö 8.5 1 Dok.Nachbesetzung eines Mitgliedes des Mobilitätsausschusses aufgrund des Ausscheidens von Herrn Dr. Ronald Zabel durch Herrn André Meißner

Ö 8.6 1 Dok.Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes des Mobilitätsausschusses aufgrund des Ausscheidens von Herrn Maximilian Schwarz durch Frau Kathrin Ruhnke

Ö 8.7 1 Dok.Nachbesetzung eines Mitgliedes des Umwelt, Landwirtschaft, Forst- und Fischereiausschusses aufgrund des Mandatsniederlegung von Herrn Sebastian van Schie

Ö 8.8 Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes des Präventions-, Brand- und Katastrophenausschusses aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn van Schie

Ö 8.9 1 Dok.Nachbesetzung eines Delegierten der Mitgliederversammlung des Landkreistages M-V für Herrn Andreas Kuhn durch Herrn Norbert Schöler

Ö 8.10 1 Dok.Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes der Kommunalgemeinschaft POMERANIA aufgrund des Ausscheidens von Herrn Andreas Kuhn durch Frau Julia Präkel

Ö 8.11 1 Dok.Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes der Mitgliederversammlung der Kommunalgemeinschaft POMERANIA aufgrund des Ausscheidens von Herrn Maximilian Schwarz durch Herrn Sebastian Koesling

Ö 8.12 1 Dok.Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes des Rechts-, Verfassungs- und Europaausschusses des Landkreistages MV aufgrund des Ausscheidens von Herrn Andreas Kuhn durch Herrn Frank Ilchmann

Ö 8.13 Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes der Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes Vorpommern aufgrund Mandatsniederlegung von Herrn van Schie

Ö 9 Entsendung von neun Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Bodden-Kliniken Ribnitz-Damgarten GmbH

Ö 10 Nachtrag: 23.02.2021 Durchführung digitaler Sitzungen

Ö 10.1 Nachtrag: 23.02.2021 VO2 Dok.Durchführung von Sitzungen beratender Ausschüsse auch als Videokonferenz und Gewährleistung der Öffentlichkeit durch Live-Übertragung

Ö 10.2 Nachtrag: 23.02.2021 VO1 Dok.Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE: "Transparente Demokratie, auch während der Coronaeinschränkungen durch Livestream-Übertragungen."

Ö 11 VO3 Dok.Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für die Beschaffung von Fahrzeugen für den öffentlichen Personennahverkehr im LK V-R

Ö 12 VO5 Dok.DigitalPakt Schule 2019-2024 - Beschaffung von ca. 450 schulgebundenen mobilen Endgeräten als Leihgeräte für Lehrkräfte

Ö 13 VO3 Dok.Absicherung der Stilllegung und Nachsorge der Deponie Rosenow nach Beendigung der Deponienutzung in der Zukunft

Ö 14 VO3 Dok.Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes des Landkreises Vorpommern-Rügen ab dem Jahr 2021

Ö 15 5. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallbewirtschaftung im Landkreis Vorpommern-Rügen

Ö 15.1 VO4 Dok.5. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallbewirtschaftung im Landkreis Vorpommern-Rügen

Ö 15.2 Nachtrag: 17.02.2021 VO1 Dok.Änderungsantrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE zur Beschlussvorlage BV/3/0180

Ö 16 VO2 Dok.Annahme einer Spende der Sparkasse Vorpommern zur Förderung der Präventionsarbeit im Jahr 2021

Ö 17 VO2 Dok.Annahme von Spenden der Sparkasse Vorpommern für das Welcome Center Vorpommern-Rügen für die Haushaltsjahre 2020 und 2021

Ö 18 VO1 Dok.Antrag der Kreistagsfraktion AfD: "Sport- und Bewegungsstätten unverzüglich wieder öffnen, Gesundheitsvorsorge ermöglichen."

Ö 19 VO1 Dok.Antrag der Kreistagsfraktion AfD: "Verhängung Corona-bedingter Bußgelder bei Erstverstößen aussetzen"

Ö 20 VO1 Dok.Antrag der Kreistagsfraktion AfD: "Corona Impfung für Risikopatienten unverzüglich ermöglichen."

Ö 21 VO1 Dok.Antrag der Kreistagsfraktion AfD: "Machbarkeit eines Kleinanzeigenportals des Landkreises Vorpommern-Rügen prüfen."

Ö 22 VO1 Dok.Antrag der Kreistagsmitglieder Roland Herrmann und Dario Seifert: "Beendigung der Herrschaft des Unrechts"

Ö 23 Mitteilungen

Nicht öffentlicher Teil:

N 24 Vertragsangelegenheiten

N 25 Vertragsangelegenheiten

N 26 Vertragsangelegenheiten

N 27 Vertragsangelegenheiten

N 28 Vertragsangelegenheiten

N 29 Grundstücksangelegenheiten