SessionNet | 15. Sitzung des Kreistages Vorpommern-Rügen - 28.02.2022

Sitzung

VR/KT/3/15/2022

Gremium

Kreistag Vorpommern-Rügen

Raum

Heinrich-Heine-Straße 1a in 18507 Grimmen, Kulturhaus "Treffpunkt Europas"

Datum

28.02.2022

Zeit

16:30-20:59 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

öffentl. Niederschrift des Kreistages V-R vom 28. Februar 2022

öffentliche Sitzungsunterlagen Kreistag am 28. Februar 2022

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussausfertigung Nach und Umbesetzung TOP 8.1

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Beschlussausfertigung Nach und Umbesetzung TOP 8.2

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Beschlussausfertigung Nach und Umbesetzung TOP 8.3

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussausfertigung Nach und Umbesetzung TOP 8.4

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussausfertigung Nach und Umbesetzung TOP 8.5

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussausfertigung Nach und Umbesetzung TOP 8.6

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussausfertigung Nach und Umbesetzung TOP 8.7

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 4

Beschlussausfertigung Nach und Umbesetzung TOP 8.8

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

Beschlussausfertigung Nach und Umbesetzung TOP 8.9

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 4

Beschlussausfertigung Nach und Umbesetzung TOP 8.10

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 4

Beschlussausfertigung Nach und Umbesetzung TOP 8.11

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussausfertigung TOP 9 - Hauptsatzung

Beschlussvorlage

Anlage 1 - 10. Satzung zur Änderung

Anlage 2 - Lesefassung mit Änderungsmodus

Anlage 3 - Lesefassung Hauptsatzung

BV/3/0278

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussausfertigung TOP 11 - Sonnenblumenschule Franzburg

Beschlussvorlage

Dringlichkeitsentscheidung Sanierung Bewegungsbad Franzburg mit Unterschrift LR

BV/3/0321

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussausfertigung TOP 12 - Widerspruch LR Wegebahnen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Widerspruch des Landrates vom 19. Dezember 2021

Anlage 2 - Eingangsbestätigung

BV/3/0204

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Beschlussvorlage

Anlage 1 neu Nahverkehrsplan des Landkreises Vorpommern-Rügen

Anlage 1.1 Änderungen zum Nahverkehrsplan

Anlage 1 Nahverkehrsplan Landkreis Vorpommern-Rügen

Anlage 2 Abwägungsprotokoll der Stellungnahmen zur TÖB-Beteiligung

Anlage 3 Vermerk rechtliche Prüfung Aufnahme Wegebahnen in Nahverkehrsplan

Anlage 2 neu Abwägungsprotokoll der Stellungnahmen zur TÖB-Beteiligung

BV/3/0322

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

Beschlussausfertigung TOP 14 - Neustrukturierung Wirtschaftsförderung

Beschlussvorlage

BV/3/0318

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussausfertigung TOP 15 - Haushalt

Beschlussvorlage

Band01 Haushaltsplan

Band02 Stellenplan

Band03 Wirtschaftspläne

Band04 Kreisumlage

BV/3/0300/1

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/3/0147

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/3/0151

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/3/0149

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/3/0150

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

Beschlussausfertigung TOP 16 - Inkommunalisierung

Beschlussvorlage

Anlage 1 Lageplan 13.10.2021

Anlage 2 Lageplan 13.10.2021 mit Orthofoto

BV/3/0324

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussausfertigung TOP 17 - Inkommunalisierung

Beschlussvorlage

Lageplan 27.05.2021

BV/3/0328

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussausfertigung TOP 18 - Spende

Beschlussvorlage

BV/3/0276

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussausfertigung TOP 19.1 - Leiterin RPA Impfpflicht

Beschlussvorlage

BV/3/0329

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/3/0148

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 26

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/3/0141

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

Beschlussausfertigung TOP 21 - Aussetzung Impfpflicht

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/3/0152

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Beschlussausfertigung TOP 22 - SchaffungPlanungssicherheit

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/3/0142

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/3/0142/1

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Beschlussausfertigung TOP 23 - Sicherung Standort maritime Wirtschaft

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/3/0143

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/3/0144

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/3/0144/1

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

Anlage Eckpunkte für eine Machbarkeitsstudie zum Rügen-Museum

A/3/0145

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/3/0146

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Einwohnerfragestunde

Ö 3 Bestätigung der Tagesordnung

Ö 4 Genehmigung der Niederschrift vom 13. Dezember 2021

Ö 5 Information des Kreistagspräsidenten

Ö 6 Bericht des Landrates

Ö 7 Anfragen der Kreistagsmitglieder

Ö 8 Nach- und Umbesetzungen

Ö 8.1 1 Dok.Wahl der 2. Stellvertreterin oder des 2. Stellvertreters des Kreistagspräsidenten

Ö 8.2 1 Dok.Wahl eines Mitgliedes in das Präsidium

Ö 8.3 1 Dok.Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes für die Sparkasse Vorpommern aufgrund des Ausscheidens von Frau Claudia Müller

Ö 8.4 1 Dok.Wahl einer Vertretung in die Mitgliederversammlung der Kommunalgemeinschaft POMERANIA aufgrund des Ausscheidens von Frau Claudia Müller durch Herrn Dr. Hannes Knapp als Mitglied

Ö 8.5 1 Dok.Wahl einer Vertretung in die Mitgliederversammlung der Kommunalgemeinschaft POMERANIA aufgrund des Ausscheidens von Frau Claudia Müller als Stellvertreter durch Herrn Benjamin Kindler als stellvertretendes Mitglied

Ö 8.6 1 Dok.Nachbesetzung eines Mitgliedes in den Ausschuss für Soziales und Gesundheit aufgrund der Mandatsniederlegung von Frau Heike Lohrmann durch Herrn Mathias Löttge

Ö 8.7 1 Dok.Umbesetzung von Herrn Helmut Poppe als Mitglied in den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Fischerei- und Forstwirtschaft für Herrn Roland Herrmann

Ö 8.8 1 Dok.Umbesetzung von Herrn Philip Laars vom Mitglied zum stellvertretenden Mitglied in den Kreisausschuss

Ö 8.9 1 Dok.Umbesetzung von Herrn Stefan Giese vom stellvertretenden Mitglied zum Mitglied in den Kreisausschuss

Ö 8.10 1 Dok.Umbesetzung von Herrn Stefan Giese vom Mitglied zum stellvertretenden Mitglied im Mobilitätsausschuss

Ö 8.11 1 Dok.Umbesetzung von Herrn Michael Meister vom stellvertretenden Mitglied zum Mitglied in den Mobilitätsausschuss

Ö 9 Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Vorpommern-Rügen

Ö 9.1 VO5 Dok.10. Änderungssatzung zur Hauptsatzung des Landkreises Vorpommern-Rügen

Ö 9.2 Beschlussempfehlung des Kreisausschusses zur BV/3/0278

Ö 10 Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder des Betriebsausschusses Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Vorpommern-Rügen

Ö 12 VO4 Dok.Widerspruch des Landrates gegen den Beschluss des Kreistages KT 306-14/2021 zum Antrag A/3/0134 in der Sitzung des Kreistages am 13. Dezember 2021

Ö 13 VO7 Dok.Nahverkehrsplan des Landkreises Vorpommern-Rügen

Ö 14 VO2 Dok.Neustrukturierung der Wirtschaftsförderung - Mitgliedschaft im Verein für Regionalmarketing und -entwicklung Vorpommern

Ö 15 Nachtrag: 25.02.2022 Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Landkreises Vorpommern-Rügen für den Doppelhaushalt 2022/2023

Ö 15.1 VO6 Dok.Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Landkreises Vorpommern-Rügen für den Doppelhaushalt 2022/2023

Ö 15.2 Nachtrag: 25.02.2022 VO1 Dok.Änderungsantrag der Kreistagsfraktion B90/GRÜNE/FR zur Beschlussvorlage BV/3/0300/1

Ö 15.2.1 VO1 Dok.Änderungsantrag der Kreistagsfraktion B90/GRÜNE/FR zum Antrag A/3/0147

Ö 15.3 VO1 Dok.Änderungsantrag der Kreistagsfraktion B90/GRÜNE/FR zur Beschlussvorlage BV/3/0300/1

Ö 15.4 VO1 Dok.Änderungsantrag der Kreistagsfraktion B90/GRÜNE/FR zur Beschlussvorlage BV/3/0300/1

Ö 16 VO4 Dok.Inkommunalisierung einer gemeindefreien Land- und Wasserfläche in der Gemeinde Neuenkirchen - hier: Hafen Grubnow

Ö 17 VO3 Dok.Inkommunalisierung gemeindefreier Land- und Wasserflächen im Bereich des Fähranlegers - Wittower Fähre Süd

Ö 18 VO2 Dok.Annahme einer Spende der Sparkasse Vorpommern zur Förderung der Präventionsarbeit im Jahr 2022

Ö 19 Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impflicht

Ö 19.1 VO2 Dok.Ermächtigung des Landrates bzgl. des Einsatzes der Leiterin des FD Rechnungsprüfung sowie der Prüfer/innen für die Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht

Ö 19.2 VO1 Dok.Änderungsantrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE zur BV/3/0329

Ö 20 VO1 Dok.Antrag der Kreistagsfraktionen BVR/FW, BfS/FDP: "Aufhebung der 2G+ Regel für die Gastronomie-, Beherbergungs-, Kultur- und Dienstleistungsbetriebe"

Ö 21 Nachtrag: 28.02.2022 VO2 Dok.Dringlichkeitsantrag der Kreistagsfraktionen CDU, BfS/FDP, BVR/FW: „Aussetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht!“

Ö 22 VO2 Dok.Antrag der Kreistagsfraktionen BVR/FW, BfS/FDP: "Schaffung von Planungssicherheit für die Kultur- und Veranstaltungsbranche"

Ö 22.1 Nachtrag: 28.02.2022 VO1 Dok.Änderungsantrag der Kreistagsfraktion SPD zum Antrag A/3/0142

Ö 23 VO2 Dok.Antrag der Kreistagsfraktionen BVR/FW, BfS/FDP, CDU: "Sicherung von Standorten für Unternehmen der maritimen Wirtschaft in der Hansestadt Stralsund und im Landkreis Vorpommern-Rügen"

Ö 24 VO1 Dok.Antrag der Kreistagsfraktion SPD: "Angebots-Ausbau vor Tarifmaßnahme"

Ö 24.1 VO1 Dok.Änderungsantrag der Kreistagsfraktion B90/GRÜNE/FR zum Antrag A/3/0144

Ö 25 VO2 Dok.Antrag der Kreistagsfraktionen B90/DIE GRÜNEN/FR; BVR/FW: "Finanzielle Mittel für den notwendigen Eigenanteil zum Erarbeiten einer Machbarkeitsstudie für ein Rügen-Museum"

Ö 26 VO1 Dok.Antrag der Kreistagsfraktion B90/DIE GRÜNEN/FR: "Förderung der Jugend- und Sozialarbeit erhalten"

Ö 27 Mitteilungen

Nicht öffentlicher Teil:

N 28 Vertragsangelegenheiten

N 29 Grundstücksangelegenheiten

N 30 Vertragsangelegenheiten

N 31 Vertragsangelegenheiten

N 32 Vertragsangelegenheiten