SessionNet | 15. Sitzung des Kreistages Vorpommern-Rügen - 28.02.2022

Sitzung

VR/KT/3/15/2022

Gremium

Kreistag Vorpommern-Rügen

Raum

Heinrich-Heine-Straße 1a in 18507 Grimmen, Kulturhaus "Treffpunkt Europas"

Datum

28.02.2022

Zeit

16:30-20:59 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

öffentl. Niederschrift des Kreistages V-R vom 28. Februar 2022

öffentliche Sitzungsunterlagen Kreistag am 28. Februar 2022

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Bestätigung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift vom 13. Dezember 2021 Beschluss: einstimmig zugestimmt
Ö 5	Information des Kreistagspräsidenten
Ö 6	Bericht des Landrates
Ö 7	Anfragen der Kreistagsmitglieder
Ö 8	Nach- und Umbesetzungen
Ö 8.1	Wahl der 2. Stellvertreterin oder des 2. Stellvertreters des Kreistagspräsidenten Beschluss: mehrheitlich zugestimmt		Beschlussausfertigung Nach und Umbesetzung TOP 8.1
Ö 8.2	Wahl eines Mitgliedes in das Präsidium Beschluss: mehrheitlich zugestimmt		Beschlussausfertigung Nach und Umbesetzung TOP 8.2
Ö 8.3	Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes für die Sparkasse Vorpommern aufgrund des Ausscheidens von Frau Claudia Müller Beschluss: einstimmig zugestimmt		Beschlussausfertigung Nach und Umbesetzung TOP 8.3
Ö 8.4	Wahl einer Vertretung in die Mitgliederversammlung der Kommunalgemeinschaft POMERANIA aufgrund des Ausscheidens von Frau Claudia Müller durch Herrn Dr. Hannes Knapp als Mitglied Beschluss: einstimmig zugestimmt		Beschlussausfertigung Nach und Umbesetzung TOP 8.4
Ö 8.5	Wahl einer Vertretung in die Mitgliederversammlung der Kommunalgemeinschaft POMERANIA aufgrund des Ausscheidens von Frau Claudia Müller als Stellvertreter durch Herrn Benjamin Kindler als stellvertretendes Mitglied Beschluss: einstimmig zugestimmt		Beschlussausfertigung Nach und Umbesetzung TOP 8.5
Ö 8.6	Nachbesetzung eines Mitgliedes in den Ausschuss für Soziales und Gesundheit aufgrund der Mandatsniederlegung von Frau Heike Lohrmann durch Herrn Mathias Löttge Beschluss: einstimmig zugestimmt		Beschlussausfertigung Nach und Umbesetzung TOP 8.6
Ö 8.7	Umbesetzung von Herrn Helmut Poppe als Mitglied in den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Fischerei- und Forstwirtschaft für Herrn Roland Herrmann Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 4		Beschlussausfertigung Nach und Umbesetzung TOP 8.7
Ö 8.8	Umbesetzung von Herrn Philip Laars vom Mitglied zum stellvertretenden Mitglied in den Kreisausschuss Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1		Beschlussausfertigung Nach und Umbesetzung TOP 8.8
Ö 8.9	Umbesetzung von Herrn Stefan Giese vom stellvertretenden Mitglied zum Mitglied in den Kreisausschuss Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 4		Beschlussausfertigung Nach und Umbesetzung TOP 8.9
Ö 8.10	Umbesetzung von Herrn Stefan Giese vom Mitglied zum stellvertretenden Mitglied im Mobilitätsausschuss Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 4		Beschlussausfertigung Nach und Umbesetzung TOP 8.10
Ö 8.11	Umbesetzung von Herrn Michael Meister vom stellvertretenden Mitglied zum Mitglied in den Mobilitätsausschuss Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 1		Beschlussausfertigung Nach und Umbesetzung TOP 8.11
Ö 9	Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Vorpommern-Rügen
Ö 9.1	10. Änderungssatzung zur Hauptsatzung des Landkreises Vorpommern-Rügen Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/3/0278	Beschlussausfertigung TOP 9 - Hauptsatzung Beschlussvorlage Anlage 1 - 10. Satzung zur Änderung Anlage 2 - Lesefassung mit Änderungsmodus Anlage 3 - Lesefassung Hauptsatzung
Ö 9.2	Beschlussempfehlung des Kreisausschusses zur BV/3/0278
Ö 10	Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder des Betriebsausschusses Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Vorpommern-Rügen Beschluss: einstimmig zugestimmt
Ö 11	Dringlichkeitsentscheidung zu überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Haushaltsjahr 2021 zur Reparatur/Sanierung der Dachkonstruktion/Mauerwerk der Sporthalle und des Bewegungsbades sowie der Tragkonstruktion des Technikraumes und der Schwimmbadtechnik des Bewegungsbades der Sonnenblumenschule in Franzburg Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/3/0321	Beschlussausfertigung TOP 11 - Sonnenblumenschule Franzburg Beschlussvorlage Dringlichkeitsentscheidung Sanierung Bewegungsbad Franzburg mit Unterschrift LR
Ö 12	Widerspruch des Landrates gegen den Beschluss des Kreistages KT 306-14/2021 zum Antrag A/3/0134 in der Sitzung des Kreistages am 13. Dezember 2021 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	BV/3/0204	Beschlussausfertigung TOP 12 - Widerspruch LR Wegebahnen Beschlussvorlage Anlage 1 - Widerspruch des Landrates vom 19. Dezember 2021 Anlage 2 - Eingangsbestätigung
Ö 13	Nahverkehrsplan des Landkreises Vorpommern-Rügen Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen	BV/3/0322	Beschlussvorlage Anlage 1 neu Nahverkehrsplan des Landkreises Vorpommern-Rügen Anlage 1.1 Änderungen zum Nahverkehrsplan Anlage 1 Nahverkehrsplan Landkreis Vorpommern-Rügen Anlage 2 Abwägungsprotokoll der Stellungnahmen zur TÖB-Beteiligung Anlage 3 Vermerk rechtliche Prüfung Aufnahme Wegebahnen in Nahverkehrsplan Anlage 2 neu Abwägungsprotokoll der Stellungnahmen zur TÖB-Beteiligung
Ö 14	Neustrukturierung der Wirtschaftsförderung - Mitgliedschaft im Verein für Regionalmarketing und -entwicklung Vorpommern Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 1	BV/3/0318	Beschlussausfertigung TOP 14 - Neustrukturierung Wirtschaftsförderung Beschlussvorlage
Ö 15	Nachtrag: 25.02.2022 Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Landkreises Vorpommern-Rügen für den Doppelhaushalt 2022/2023
Ö 15.1	Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Landkreises Vorpommern-Rügen für den Doppelhaushalt 2022/2023 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt	BV/3/0300/1	Beschlussausfertigung TOP 15 - Haushalt Beschlussvorlage Band01 Haushaltsplan Band02 Stellenplan Band03 Wirtschaftspläne Band04 Kreisumlage
Ö 15.2	Nachtrag: 25.02.2022 Änderungsantrag der Kreistagsfraktion B90/GRÜNE/FR zur Beschlussvorlage BV/3/0300/1	A/3/0147	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 15.2.1	Änderungsantrag der Kreistagsfraktion B90/GRÜNE/FR zum Antrag A/3/0147 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	A/3/0151	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 15.3	Änderungsantrag der Kreistagsfraktion B90/GRÜNE/FR zur Beschlussvorlage BV/3/0300/1 Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen	A/3/0149	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 15.4	Änderungsantrag der Kreistagsfraktion B90/GRÜNE/FR zur Beschlussvorlage BV/3/0300/1 Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen	A/3/0150	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 16	Inkommunalisierung einer gemeindefreien Land- und Wasserfläche in der Gemeinde Neuenkirchen - hier: Hafen Grubnow Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/3/0324	Beschlussausfertigung TOP 16 - Inkommunalisierung Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan 13.10.2021 Anlage 2 Lageplan 13.10.2021 mit Orthofoto
Ö 17	Inkommunalisierung gemeindefreier Land- und Wasserflächen im Bereich des Fähranlegers - Wittower Fähre Süd Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/3/0328	Beschlussausfertigung TOP 17 - Inkommunalisierung Beschlussvorlage Lageplan 27.05.2021
Ö 18	Annahme einer Spende der Sparkasse Vorpommern zur Förderung der Präventionsarbeit im Jahr 2022 Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/3/0276	Beschlussausfertigung TOP 18 - Spende Beschlussvorlage
Ö 19	Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impflicht
Ö 19.1	Ermächtigung des Landrates bzgl. des Einsatzes der Leiterin des FD Rechnungsprüfung sowie der Prüfer/innen für die Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht Beschluss: mehrheitlich zugestimmt	BV/3/0329	Beschlussausfertigung TOP 19.1 - Leiterin RPA Impfpflicht Beschlussvorlage
Ö 19.2	Änderungsantrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE zur BV/3/0329 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 26, Nein: 26	A/3/0148	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 20	Antrag der Kreistagsfraktionen BVR/FW, BfS/FDP: "Aufhebung der 2G+ Regel für die Gastronomie-, Beherbergungs-, Kultur- und Dienstleistungsbetriebe" Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen	A/3/0141	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 21	Nachtrag: 28.02.2022 Dringlichkeitsantrag der Kreistagsfraktionen CDU, BfS/FDP, BVR/FW: „Aussetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht!“ Beschluss: mehrheitlich zugestimmt	A/3/0152	Beschlussausfertigung TOP 21 - Aussetzung Impfpflicht Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 22	Antrag der Kreistagsfraktionen BVR/FW, BfS/FDP: "Schaffung von Planungssicherheit für die Kultur- und Veranstaltungsbranche" Beschluss: mehrheitlich zugestimmt	A/3/0142	Beschlussausfertigung TOP 22 - SchaffungPlanungssicherheit Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 22.1	Nachtrag: 28.02.2022 Änderungsantrag der Kreistagsfraktion SPD zum Antrag A/3/0142 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	A/3/0142/1	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 23	Antrag der Kreistagsfraktionen BVR/FW, BfS/FDP, CDU: "Sicherung von Standorten für Unternehmen der maritimen Wirtschaft in der Hansestadt Stralsund und im Landkreis Vorpommern-Rügen" Beschluss: einstimmig zugestimmt	A/3/0143	Beschlussausfertigung TOP 23 - Sicherung Standort maritime Wirtschaft Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 24	Antrag der Kreistagsfraktion SPD: "Angebots-Ausbau vor Tarifmaßnahme" Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	A/3/0144	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 24.1	Änderungsantrag der Kreistagsfraktion B90/GRÜNE/FR zum Antrag A/3/0144 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	A/3/0144/1	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 25	Antrag der Kreistagsfraktionen B90/DIE GRÜNEN/FR; BVR/FW: "Finanzielle Mittel für den notwendigen Eigenanteil zum Erarbeiten einer Machbarkeitsstudie für ein Rügen-Museum" Beschluss: an Ausschuss verwiesen	A/3/0145	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied Anlage Eckpunkte für eine Machbarkeitsstudie zum Rügen-Museum
Ö 26	Antrag der Kreistagsfraktion B90/DIE GRÜNEN/FR: "Förderung der Jugend- und Sozialarbeit erhalten" Beschluss: an Ausschuss verwiesen	A/3/0146	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 27	Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 28	Vertragsangelegenheiten
N 29	Grundstücksangelegenheiten
N 30	Vertragsangelegenheiten
N 31	Vertragsangelegenheiten
N 32	Vertragsangelegenheiten

Informationen

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