Sitzung
VR/HFA/2/09/2015
Gremium
Haushalts- und Finanzausschuss
Raum
Carl-Heydemann-Ring 67 in 18437 Stralsund, Raum 126 der Kreisverwaltung
Datum
18.11.2015
Zeit
17:30-19:15 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Bestätigung der Tagesordnung | ||
Ö 3 | Bestätigung der Niederschrift vom 9. Sept. 2015 - öffentlicher Teil | ||
Ö 4 | Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes des Landkreises Vorpommern-Rügen für die beruflichen Schulen im Planungszeitraum 2013/2014 - 2017/2018
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BV/2/0167 | |
Ö 5 | 1. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BV/2/0177 | |
Ö 6 | Satzung über die Abfallwirtschaft im Landkreis Vorpommern-Rügen - Abfallsatzung -
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BV/2/0169 | |
Ö 7 | Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallwirtschaft im Landkreis Vorpommern-Rügen - Abfallgebührensatzung -
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BV/2/0175 | |
Ö 8 | Grundsatzbeschluss zur Breitbandversorgung im Landkreis Vorpommern-Rügen
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BV/2/0190 | |
Ö 9 | Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Landrates vom 21. August 2015 zur Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2015 für das Projekt "Modellvorhaben Land(auf)Schwung"
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BV/2/0176 | |
Ö 10 | Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen/ Auszahlungen | ||
Ö 11 | Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Landrates vom 9. Oktober 2015 zur Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Haushaltsjahr 2015 für die Erstellung des Konzeptes einer Touristischen Eisenbahn-Erlebnislandschaft Putbus
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BV/2/0186 | |
Ö 12 | Information an die Mitglieder des Kreistages über erteilte Genehmigungen von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2015 durch den Kreisaussschuss und den Landrat bis zum 30. September 2015 | I/2/0006 | |
Ö 13 | Information an die Mitglieder des Haushalts- und Finanzausschusses über die Eröffnungsbilanz 2012 | I/2/0008 | |
Ö 14 | Beratung zum Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes des Landkreises Vorpommern-Rügen für das Haushaltsjahr 2016 (Bericht der Arbeitsgruppen und Änderungslisten)
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0 | BV/2/0168 | |
Ö 15 | Verständigung auf die weiteren Sitzungstermine in 2016 | ||
Ö 16 | Anfragen | ||
Ö 17 | Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 18 | Bestätigung der Niederschrift vom 9. Sept. 2015 - nichtöffentlicher Teil |