SessionNet | 23. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses - 29.03.2023

Sitzung

VR/HFA/3/27/2023

Gremium

Haushalts- und Finanzausschuss

Raum

Carl-Heydemann-Ring 67 in 18437 Stralsund, Raum 126/127 der Kreisverwaltung

Datum

29.03.2023

Zeit

17:00-18:25 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift (öffentlicher Teil) HFA vom 29. März 2023

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Bestätigung der Tagesordnung
Ö 4	Bestätigung der Niederschrift vom 15. Februar 2023
Ö 5	Wirtschaftspläne der Beteiligungen des Landkreises Vorpommern-Rügen für das Haushaltsjahr 2023 Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0	I/3/0020	Mitteilungsvorlage Anlage 1 Wirtschaftsplan VVR Anlage 2 Wirtschaftsplan Flughafen Anlage 3 Wirtschaftsplan Bodden Klinik MVZ
Ö 6	Vergabe von Zuschüssen zur Unterstützung der klinisch tätigen Hebammen in einem Dienstsystem im Landkreis Vorpommern-Rügen Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/3/0299	Beschlussvorlage
Ö 7	1. Änderung zur Satzung der Musikschule des Landkreises Vorpommern-Rügen Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/3/0455	Beschlussvorlage Anlage 1 - 1. Satzung zur Änderung Anlage 2 - Lesefassung mit Änderungsmodus Anlage 3 - Lesefassung Satzung
Ö 8	Stiftung Kunstmuseum Ahrenshoop – Zustiftung in Höhe von 10.000 Euro; Beteiligung Landkreis Vorpommern-Rügen, vertreten durch den Landrat, im Stiftungsrat Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1	BV/3/0463	Beschlussvorlage Anlage 1 - Gründungssatzung der Stiftung Kunstmuseum Ahrenshoop vom 19.11.2022 Anlage 2 - Stiftungsgeschäft vom 19.11.2022 Anlage 3 - Anerkennung der Stiftung vom 14.12.2022
Ö 9	Zuwendungen zur Förderung von kulturellen und künstlerischen Projekten und Maßnahmen für das Jahr 2023 nach der Kulturförderrichtlinie im Landkreis Vorpommern-Rügen Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/3/0466	Beschlussvorlage Liste „Förderung von kulturellen und künstlerischen Projekten und Maßnahmen 2023 gemäß Kulturförderrichtlinie“
Ö 10	Einrichtung einer geförderten Stelle zur Klimaschutzkoordination beim Landkreis Vorpommern-Rügen mit dem Zweck der Beratung von Gemeinden und Ämtern bei der Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/3/0464	Beschlussvorlage Anlage - Zusammenstellung der Teilnahmeerklärungen der Ämter und amtsfreien Städte
Ö 11	Städtebaulicher Vertrag gemäß § 11 Absatz 1 Baugesetzbuch zwischen der Stadt Ribnitz-Damgarten, REWE Märkte 18 GmbH und dem Landkreis Vorpommern-Rügen Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/3/0460	Beschlussvorlage Anlage 1 - Städtebaulicher Vertrag Anlage 2 - Kostenaufteilung
Ö 12	Antrag der Kreistagsfraktionen B90/GRÜNE/FR, CDU:"Ausbauziel von 120 Kilometern für die Radwegeinfrastruktur an Kreisstraßen" Beschluss: zugestimmt mit Änderung durch Fachausschuss Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0	A/3/0200/1	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 13	Abstimmungen zu den Sitzungen der Arbeitsgruppe des Haushalts- und Finanzausschusses zum Doppelhaushalt 2024/2025
Ö 14	Anfragen
Ö 15	Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 16	Bestätigung der Niederschrift vom 15. Februar 2023
N 17	Anfragen
N 18	Mitteilungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: