SessionNet | 26. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses - 22.11.2023

Sitzung

VR/HFA/3/30/2023

Gremium

Haushalts- und Finanzausschuss

Raum

Carl-Heydemann-Ring 67 in 18437 Stralsund, Raum 126/127 der Kreisverwaltung

Datum

22.11.2023

Zeit

17:00-18:36 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift (öffentl. Teil) HFA vom 22. November 2023

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Bestätigung der Tagesordnung
Ö 4	Bestätigung der Niederschrift vom 20. September 2023 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 2
Ö 5	7. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallbewirtschaftung im Landkreis Vorpommern-Rügen Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0	BV/3/0479	Beschlussvorlage Anlage 3 - Gebührenermittlung 2024 2025 für die Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallbewirtschaftung im Landkreis V-R Anlage 1 - 7. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallbewirtschaftung im LK V-R - AGS Anlage 2 - Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallbewirtschaftung im Landkreis Vorpommern-Rügen–Abfallgebührensatzung (AGS)
Ö 6	Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes für den Landkreis Vorpommern-Rügen Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 3, Enthaltung: 1	BV/3/0451/1	Beschlussvorlage
Ö 7	Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen für die Durchführung der Schülerbeförderung im Landkreis Vorpommern-Rügen Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0	BV/3/0540	Beschlussvorlage Aufstellung der Produktsachkonten zur Deckung
Ö 8	Ergänzung zum öffentlichen Dienstleistungsauftrag der Verkehrsgesellschaft Vorpommern-Rügen mbH für Projekte Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0	BV/3/0533	Beschlussvorlage Ergänzungvereinbarung zum öDA - Projektkosten
Ö 9	1. Änderung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für die Beschaffung von Fahrzeugen für den öffentlichen Personennahverkehr im Landkreis Vorpommern-Rügen Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0	BV/3/0528	Beschlussvorlage 1. Änderung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für die Beschaffung von Fahrzeugen für den öffentlichen Personennahverkehr im Landkreis Vorpommern-Rügen
Ö 10	Übernahme einer Kommunalbürgschaft (Ausfallbürgschaft) für die Bodden-Kliniken Ribnitz-Damgarten GmbH (Bodden-Kliniken) Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 1	BV/3/0539	Beschlussvorlage Antrag auf Besicherung der Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit der Boddenkliniken Ribnitz-Damgarten GmbH
Ö 11	Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung an die Verkehrsgesellschaft Vorpommern-Rügen mbH (VVR mbH) für die Vorbereitung der Einführung eines landesweiten Rufbussystems für das Haushaltsjahr 2023 Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/3/0548	Beschlussvorlage
Ö 12	Informationen zu den Beratungen der Arbeitsgruppen im Rahmen der Haushaltsberatungen 2024
Ö 13	Abstimmung der Sitzungstermine für das Kalenderjahr 2024 Beschluss: einstimmig zugestimmt
Ö 14	Anfragen
Ö 15	Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 16	Bestätigung der nichtöffentlichen Tagesordnung
N 17	Bestätigung der Niederschrift vom 20. September 2023
N 18	Anfragen
N 19	Mitteilungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: