SessionNet | 27. Sitzung des Kreistages Vorpommern-Rügen - 20.05.2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 4

Beschlussausfertigung TOP 8

Beschlussvorlage

BV/2/0606

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 58, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussausfertigung TOP 9

Beschlussvorlage

Anlage 1 - 4. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung JC

Anlage 2 - Lesefassung Satzung EB JC

BV/2/0603

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 58, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussausfertigung TOP 10

Beschlussvorlage

Anlage 1 - 2. Änderungssatzung 2019

Betriebssatzung Lesefassung ISVB für KT nach Besprechung 15.01.2019

BV/2/0604

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 58, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussausfertigung TOP 11

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Rettungsdienst

Anlage 2 - Lesefassung Betriebsatzung des Eigenbetriebes Rettungsdienst Vorpommern-Rügen Stand 27.03.2019

BV/2/0605

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 58, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussausfertigung TOP 12

Beschlussvorlage

Anlage 1 zu BV-2-0520 4. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des EB Abfallwirtschaft

Anlage 2 zu BV-2-0520 Lesefassung der Betriebssatzung des EB Abfallwirtschaft 4. Änderung

Anlage 3 zu BV-2-0520 Lesefassung der Betriebssatzung des EB Abfallwirtschaft 4. Änderung Änderungsmodus

BV/2/0520

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussausfertigung TOP 13

Beschlussvorlage

Anlage 1 zur BV 2 0594

Anlage 2 zur BV 2 0594

BV/2/0594

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Beschlussausfertigung TOP 14

Änderungsantrag Fraktionen GRÜNE/LINKE/SPD

Beschlussvorlage

Vereinbarung

BV/2/0585/1

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 22, Enthaltungen: 4

Beschlussausfertigung TOP 15

Beschlussvorlage

Anlage - geänderter Gesellschaftsvertrag der VVR GmbH

BV/2/0596

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussausfertigung TOP 16

Beschlussvorlage

BV/2/0609

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 58, Nein: 1, Enthaltungen: 1

Beschlussausfertigung TOP 17

Beschlussvorlage

BV/2/0610

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 58, Nein: 2, Enthaltungen: 0

Beschlussausfertigung TOP 18

Beschlussvorlage

BV/2/0613

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 58, Nein: 2, Enthaltungen: 0

Beschlussausfertigung TOP 19

Beschlussvorlage

Lageplan - Inkomm. Küstenschutzbauwerk Klein Zicker

BV/2/0608

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 60, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussausfertigung TOP 20

Beschlussvorlage

Anlage 1 Liste der von der Gebietsänderung betroffenen Flurstücke und Flurstückteile

Anlage 2 Auszug Flurkarte des betroffenen Gebietes

Anlage 3 Gebietsänderungsvertrag

BV/2/0614

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 60, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/2/0160

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

Beschlussausfertigung TOP 22

Änderungsantrag der Fraktion CDU zum TOP 22

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zum TOP 22

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/2/0161

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 4, Enthaltungen: 4

Änderungsantrag der CDU zu TOP 23

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/2/0162

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

Beschlussausfertigung TOP 24

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/2/0163

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 1, Enthaltungen: 4

Beschlussausfertigung TOP 25

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/2/0164

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 58, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussausfertigung TOP 26

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/2/0165

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 58, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/2/0166

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

Abstimmung: Ja: 58, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Einwohnerfragestunde

Ö 3 Bestätigung der Tagesordnung

Ö 4 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 11. März 2019

Ö 5 Bericht des Landrates

Ö 6 Anfragen der Kreistagsmitglieder

Ö 7 Bericht des Seniorenbeirates

Ö 8 VO2 Dok.Ernennung des Kreiswehrführers und der beiden Stellvertreter zu Ehrenbeamten des Landkreises Vorpommern-Rügen

Ö 9 VO4 Dok.4. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Jobcenter Vorpommern-Rügen

Ö 10 VO4 Dok.2. Änderungssatzung zur Betriebssatzung des Eigenbetriebes "Infrastrukturverwaltungsbetrieb Rügensche Kleinbahn" des Landkreises Vorpommern - Rügen

Ö 11 VO4 Dok.2. Änderungssatzung zur Betriebssatzung des Eigenbetriebes Rettungsdienst des Landkreises Vorpommern-Rügen

Ö 12 VO5 Dok.4. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft des Landkreises Vorpommern-Rügen

Ö 13 VO4 Dok.Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren - Verwaltungsgebührensatzung

Ö 14 VO5 Dok.Vereinbarung zwischen dem Landkreis Vorpommern-Rügen und dem Verein Jugendkunstschule Vorpommern-Rügen e.V.

Ö 15 VO3 Dok.Änderung des Gesellschaftsvertrages der VVR GmbH

Ö 16 VO2 Dok.Annahme einer Spende der IHK Rostock für das Welcome Center Vorpommern-Rügen für das Haushaltsjahr 2018

Ö 17 VO2 Dok.Annahme einer Spende der IHK Rostock für das Welcome Center Vorpommern-Rügen für das Haushaltsjahr 2019

Ö 18 VO2 Dok.Annahme einer Spende der Sparkasse Vorpommern für das Welcome Center Vorpommern-Rügen für das Haushaltsjahr 2019

Ö 19 VO3 Dok.Anhörung zum Antrag der Gemeinde Mönchgut auf Inkommunalisierung gemeindefreier Wasserflächen in Thiessow für das Küstenschutzbauwerk in Klein Zicker

Ö 20 VO5 Dok.Anhörung des Landkreises Vorpommern-Rügen zur geplanten Gebietsänderung zwischen der Hansestadt Stralsund und der amtsangehörigen Gemeinde Kramerhof

Ö 21 VO1 Dok.Antrag Ralf Borschke: "Planungshoheit der Gemeinden bei Windenergieanlagen stärken"

Ö 22 VO4 Dok.Antrag der Kreistagsfraktionen CDU und SPD: "Benennung eines Radverkehrsbeauftragten"

Ö 23 VO2 Dok.Antrag der Kreistagsfraktion CDU: "Rekommunalisierung der Abfallwirtschaft"

Ö 24 VO2 Dok.Antrag der Kreistagsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und SPD: "Bürgerbus-Projekte stärken und im Landkreis Vorpommern-Rügen etablieren"

Ö 25 VO2 Dok.Antrag der Kreistagsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und CDU: "Betrieb der Strecke Velgast – Barth aufrechterhalten"

Ö 26 VO2 Dok.Antrag der Kreistagsfraktionen SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE: "Schwimmen lernen, Sicherheit der Kinder und Jugendlichen verbessern!"

Ö 27 VO1 Dok.Antrag der Kreistagsfraktion FDP/Bürger für Stralsund: "Förderung des Kreissportbundes und der Sportvereine"

Ö 28 Mitteilungen

Nicht öffentlicher Teil:

N 29 Grundstücksangelegenheit

N 30 Grundstücksangelegenheit

N 31 Personalangelegenheit