SessionNet | 27. Sitzung des Kreistages Vorpommern-Rügen - 20.05.2019

Sitzung

VR/KT/2/28/2019

Gremium

Kreistag Vorpommern-Rügen

Raum

Zur Schwedenschanze 15 in 18435 Stralsund, Hochschule Stralsund "Audimax"

Datum

20.05.2019

Zeit

17:00-19:43 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich Kreistag

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Bestätigung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 11. März 2019 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 4
Ö 5	Bericht des Landrates
Ö 6	Anfragen der Kreistagsmitglieder
Ö 7	Bericht des Seniorenbeirates
Ö 8	Ernennung des Kreiswehrführers und der beiden Stellvertreter zu Ehrenbeamten des Landkreises Vorpommern-Rügen Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 58, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/2/0606	Beschlussausfertigung TOP 8 Beschlussvorlage
Ö 9	4. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Jobcenter Vorpommern-Rügen Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 58, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/2/0603	Beschlussausfertigung TOP 9 Beschlussvorlage Anlage 1 - 4. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung JC Anlage 2 - Lesefassung Satzung EB JC
Ö 10	2. Änderungssatzung zur Betriebssatzung des Eigenbetriebes "Infrastrukturverwaltungsbetrieb Rügensche Kleinbahn" des Landkreises Vorpommern - Rügen Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 58, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/2/0604	Beschlussausfertigung TOP 10 Beschlussvorlage Anlage 1 - 2. Änderungssatzung 2019 Betriebssatzung Lesefassung ISVB für KT nach Besprechung 15.01.2019
Ö 11	2. Änderungssatzung zur Betriebssatzung des Eigenbetriebes Rettungsdienst des Landkreises Vorpommern-Rügen Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 58, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/2/0605	Beschlussausfertigung TOP 11 Beschlussvorlage Anlage 1 - Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Rettungsdienst Anlage 2 - Lesefassung Betriebsatzung des Eigenbetriebes Rettungsdienst Vorpommern-Rügen Stand 27.03.2019
Ö 12	4. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft des Landkreises Vorpommern-Rügen Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 57, Nein: 0, Enthaltungen: 1	BV/2/0520	Beschlussausfertigung TOP 12 Beschlussvorlage Anlage 1 zu BV-2-0520 4. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des EB Abfallwirtschaft Anlage 2 zu BV-2-0520 Lesefassung der Betriebssatzung des EB Abfallwirtschaft 4. Änderung Anlage 3 zu BV-2-0520 Lesefassung der Betriebssatzung des EB Abfallwirtschaft 4. Änderung Änderungsmodus
Ö 13	Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren - Verwaltungsgebührensatzung Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 2	BV/2/0594	Beschlussausfertigung TOP 13 Beschlussvorlage Anlage 1 zur BV 2 0594 Anlage 2 zur BV 2 0594
Ö 14	Vereinbarung zwischen dem Landkreis Vorpommern-Rügen und dem Verein Jugendkunstschule Vorpommern-Rügen e.V. Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 30, Nein: 22, Enthaltungen: 4	BV/2/0585/1	Beschlussausfertigung TOP 14 Änderungsantrag Fraktionen GRÜNE/LINKE/SPD Änderungsantrag Fraktionen GRÜNE/LINKE/SPD Beschlussvorlage Vereinbarung
Ö 15	Änderung des Gesellschaftsvertrages der VVR GmbH Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/2/0596	Beschlussausfertigung TOP 15 Beschlussvorlage Anlage - geänderter Gesellschaftsvertrag der VVR GmbH
Ö 16	Annahme einer Spende der IHK Rostock für das Welcome Center Vorpommern-Rügen für das Haushaltsjahr 2018 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 58, Nein: 1, Enthaltungen: 1	BV/2/0609	Beschlussausfertigung TOP 16 Beschlussvorlage
Ö 17	Annahme einer Spende der IHK Rostock für das Welcome Center Vorpommern-Rügen für das Haushaltsjahr 2019 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 58, Nein: 2, Enthaltungen: 0	BV/2/0610	Beschlussausfertigung TOP 17 Beschlussvorlage
Ö 18	Annahme einer Spende der Sparkasse Vorpommern für das Welcome Center Vorpommern-Rügen für das Haushaltsjahr 2019 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 58, Nein: 2, Enthaltungen: 0	BV/2/0613	Beschlussausfertigung TOP 18 Beschlussvorlage
Ö 19	Anhörung zum Antrag der Gemeinde Mönchgut auf Inkommunalisierung gemeindefreier Wasserflächen in Thiessow für das Küstenschutzbauwerk in Klein Zicker Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 60, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/2/0608	Beschlussausfertigung TOP 19 Beschlussvorlage Lageplan - Inkomm. Küstenschutzbauwerk Klein Zicker
Ö 20	Anhörung des Landkreises Vorpommern-Rügen zur geplanten Gebietsänderung zwischen der Hansestadt Stralsund und der amtsangehörigen Gemeinde Kramerhof Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 60, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/2/0614	Beschlussausfertigung TOP 20 Beschlussvorlage Anlage 1 Liste der von der Gebietsänderung betroffenen Flurstücke und Flurstückteile Anlage 2 Auszug Flurkarte des betroffenen Gebietes Anlage 3 Gebietsänderungsvertrag
Ö 21	Antrag Ralf Borschke: "Planungshoheit der Gemeinden bei Windenergieanlagen stärken" Beschluss: an Ausschuss verwiesen	A/2/0160	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 22	Antrag der Kreistagsfraktionen CDU und SPD: "Benennung eines Radverkehrsbeauftragten" Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 54, Nein: 4, Enthaltungen: 4	A/2/0161	Beschlussausfertigung TOP 22 Änderungsantrag der Fraktion CDU zum TOP 22 Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zum TOP 22 Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 23	Antrag der Kreistagsfraktion CDU: "Rekommunalisierung der Abfallwirtschaft" Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen	A/2/0162	Änderungsantrag der CDU zu TOP 23 Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 24	Antrag der Kreistagsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und SPD: "Bürgerbus-Projekte stärken und im Landkreis Vorpommern-Rügen etablieren" Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 53, Nein: 1, Enthaltungen: 4	A/2/0163	Beschlussausfertigung TOP 24 Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 25	Antrag der Kreistagsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und CDU: "Betrieb der Strecke Velgast – Barth aufrechterhalten" Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 58, Nein: 0, Enthaltungen: 0	A/2/0164	Beschlussausfertigung TOP 25 Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 26	Antrag der Kreistagsfraktionen SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE: "Schwimmen lernen, Sicherheit der Kinder und Jugendlichen verbessern!" Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 58, Nein: 0, Enthaltungen: 0	A/2/0165	Beschlussausfertigung TOP 26 Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 27	Antrag der Kreistagsfraktion FDP/Bürger für Stralsund: "Förderung des Kreissportbundes und der Sportvereine" Beschluss: an Ausschuss verwiesen Abstimmung: Ja: 58, Nein: 0, Enthaltungen: 0	A/2/0166	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 28	Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 29	Grundstücksangelegenheit
N 30	Grundstücksangelegenheit
N 31	Personalangelegenheit

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: