18. Sitzung des Kreistages Vorpommern-Rügen - 09.10.2017 - 17:00 Uhr

Sitzung
VR/KT/2/18/2017
Gremium
Kreistag Vorpommern-Rügen
Raum
Zur Schwedenschanze 15 in 18435 Stralsund, Hochschule Stralsund "Audimax"
Datum
09.10.2017
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Einwohnerfragestunde

 
Ö 3

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 4

Genehmigung der Niederschrift über die 17. Sitzung vom 17. Juli 2017

 
Ö 5

Bericht des Landrates

 
Ö 6

Anfragen der Kreistagsmitglieder

 
Ö 7

Vortrag von Herrn Hüfken - Informationen aus dem EB Jobcenter

 
Ö 8

Vorstellung des Klimaschutzbeauftragten des Landkreises Vorpommern-Rügen

 
Ö 9

Widerspruch des Landrates zum Beschluss des Kreistages "Bildung eines zeitweiligen beratenden Ausschusses Schülerbeförderung"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/2/0404
Ö 10

Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE: "Änderung der Hauptsatzung"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

A/2/0090
Ö 11

Bildung eines zeitweiligen beratenden Ausschusses "Schülerbeförderung"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

BV/2/0405
Ö 12

Wahl der Mitglieder des zeitweiligen Ausschusses "Schülerbeförderung"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 
Ö 13

Nach- und Umbesetzungen von Gremien und Ausschüssen

 
Ö 13.1

Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes für Herr Christian Ehlers im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Fischerei- und Forstwirtschaft

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 13.2

Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes für Frau Dr. Heike Carstensen im Ausschuss für Soziales und Gesundheit

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 14

Nachbesetzung von zwei Mitgliedern in den Seniorenbeirat des Landkreises Vorpommern-Rügen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/2/0388
Ö 15

Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses des Landkreises Vorpommern-Rügen für die Feststellung des Jahresabschlusses 2014 nach § 60 Absatz 5 Satz 1 KV M-V

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 16

Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses für die Entlastung des Landrates nach § 60 Absatz 5 Satz 2 KV M-V

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 17

Heilung der Satzung über die Abfallwirtschaft des Landkreises Vorpommern-Rügen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

BV/2/0406
Ö 18

Beratung zum Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes des Landkreises Vorpommern-Rügen für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

BV/2/0398
Ö 19

Festsetzung des Wahltages für die Landratswahl im Jahr 2018 im Landkreis Vorpommern-Rügen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/2/0391
Ö 20

Schloss Divitz - Nutzungsneutrale Bestandssicherungsmaßnahme

Beschluss: abweichender Beschluss

BV/2/0379
Ö 21

Vereinbarung zwischen dem Landkreis Vorpommern-Rügen, der Gemeinde Ahrenshagen-Daskow und der NABU-Stiftung Nationales Naturerbe zur Errichtung des "Naturschutzfonds Unteres Recknitztal" und einer Naturschutzstation in Gruel

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/2/0373
Ö 22

Feststellung der Eröffnungsbilanz zum 1. Januar 2015 EB Jobcenter

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/2/0381
Ö 23

1. Satzung zur Änderung der Jugendamtssatzung des Landkreises Vorpommern-Rügen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/2/0358
Ö 24

Weiterfinanzierung der bisher mit Mitteln aus dem Bildungs- und Teilhabepaket finanzierten Schulsozialarbeiterstellen 2017 bis 2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/2/0363
Ö 25

Inkommunalisierung gemeindefreier Wasserflächen – Seebrücke der Gemeinde Ostseebad Wustrow

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/2/0376
Ö 26

Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE: "Vergabe öffentlicher Aufträge"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

A/2/0091
Ö 27

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion: "Wegfall Windeignungsgebiet „WEG 1/2015 Gingst“ auf Rügen"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

A/2/0092
Ö 28

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion: "Schülerbeförderung mit Bahn"

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

 
Ö 29

Mitteilungen

 
N 30

Vergabeangelegenheit