22. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses - 15.11.2017 - 17:30-19:45 Uhr

Sitzung
VR/HFA/2/27/2017
Gremium
Haushalts- und Finanzausschuss
Raum
Carl-Heydemann-Ring 67 in 18437 Stralsund, Raum 126 der Kreisverwaltung
Datum
15.11.2017
Zeit
17:30-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Bestätigung der Niederschrift über die 21. Sitzung vom 12. September 2017

 
Ö 4

Vortrag zu den aktuellen Änderungen zum FAG - Herr Matthias Köpp, Geschäftsführer des Landkreistages M-V

 
Ö 5

Welcome-Center Vorpommern-Rügen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/2/0380
Ö 6

Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Infrastrukturverwaltungsbetrieb Rügensche Kleinbahn" zum 31.12.2015

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/2/0418
Ö 7

1. Änderungssatzung zur Betriebssatzung des Eigenbetriebes "Infrastrukturverwaltungsbetrieb Rügensche Kleinbahn" des Landkreises Vorpommern-Rügen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/2/0401
Ö 8

Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Jobcenter Vorpommern-Rügen zum 31. Dezember 2015

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/2/0410
Ö 9

Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft für das Jahr 2016

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/2/0414
Ö 10

3. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft des Landkreises Vorpommern-Rügen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/2/0417
Ö 11

2. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung des Landkreises Vorpommern-Rügen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/2/0424
Ö 12

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Landrates vom 26. Oktober 2017 zur Förderung der Schulsozialarbeit durch das Land

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/2/0429
Ö 13

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Landrates vom 22. August 2017 zur Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen im investiven Bereich sowie von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Ergebnishaushalt im Haushaltsjahr 2017 für denEinbau eines außenliegenden Aufzugs

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 14

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Landrates vom 1. Nov. 2017 zur Genehmigung von weiteren üpl. Auszahlungen im investiven Bereich sowie üpl. Aufwend./Ausz. im Ergebnishaushalt in 2017 für Umbaumaßnahmen am Förderzentrum Bergen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/2/0430
Ö 15

Grundsatzbeschluss zur Entwicklung eines Standortkonzeptes eines Campus´ des Regionalen Beruflichen Bildungszentrum (RBB)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/2/0432
Ö 16

2. Änderungssatzung zur Satzung des Landkreises Vorpommern-Rügen über die Schülerbeförderung und Erstattung der notwendigen Aufwendungen für den Schulweg vom 11. Juni 2012

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/2/0433
Ö 17

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Landrates vom 1. November 2017 zur Genehmigung der Beauftragung einer Straßenbauleistung im Haushaltsjahr 2017 und 2018 für den Ausbau der Kreisstraße RÜG 5, 1. BA freie Strecke

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/2/0428
Ö 18

Beratung zum Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes des Landkreises Vorpommern-Rügen für das Haushaltsjahr 2018

BV/2/0398
Ö 19

Verständigung über die Sitzungstermine in 2018

 
Ö 20

Anfragen

 
Ö 21

Mitteilungen

 
N 22

Bestätigung der Niederschrift über die 21. nichtöffentliche Sitzung vom 12. Seotember 2017

 
N 23

Rahmenvertrag zur Lieferung von Büromöbeln VOL 32-17 O

 
N 24

Grundstücksangelegenheit

 
N 25

Grundstücksangelegenheit

 
N 26

Anfragen