20. Sitzung des Kreistages Vorpommern-Rügen - 12.03.2018 - 17:00-19:45 Uhr

Sitzung
VR/KT/2/20/2018
Gremium
Kreistag Vorpommern-Rügen
Raum
Zur Schwedenschanze 15 in 18435 Stralsund, Hochschule Stralsund "Audimax"
Datum
12.03.2018
Zeit
17:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Einwohnerfragestunde

 
Ö 3

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 4

Genehmigung der Niederschrift über die 19. Sitzung des Kreistages vom 11. Dezember 2017

 
Ö 5

Bericht des Landrates

 
Ö 6

Anfragen der Kreistagsmitglieder

 
Ö 7

Wahl der Vertrauenspersonen für den Ausschuss zur Wahl der Schöffen und Hilfsschöffen des Amtsgerichtes Stralsund

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 8

Nach- und Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

 
Ö 8.1

Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitglieds im Haushalts- und Finanzausschuss aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Hans-Dieter Konkol

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 8.2

Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss aufgrund der Man-datsniederlegung von Herrn Hans-Dieter Konkol

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 8.3

Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes im Sozial- und Gesundheitsausschusses auf-grund der Mandatsniederlegung von Herrn Hans-Dieter Konkol

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 8.4

Nachbesetzung eines ordentlichen Mitgliedes im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Hans-Dieter Konkol

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 8.5

Nachbesetzung eines ordentlichen Mitgliedes im Ausschuss für Prävention, Brand- und Katastrophenschutz aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Hans-Dieter Konkol

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 8.6

Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes im Betriebsausschuss des Jobcenters aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Hans-Dieter Konkol

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 8.7

Nachbesetzung eines ordentlichen Mitgliedes in der Ehrenkommission aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Hans-Dieter Konkol

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 8.8

Nachbesetzung eines ordentlichen Mitgliedes in der Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes Vorpommern aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Hans-Dieter Konkol

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 8.9

Nachbesetzung eines ordentlichen Mitgliedes in der Mitgliederversammlung der Kommunalge-meinschaft POMERANIA e.V. aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Hans-Dieter Konkol

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 8.10

Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Vorpommern aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Hans-Dieter Konkol

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 8.11

Nachbesetzung eines ordentlichen Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss aufgrund des Verzichts von Frau Ute Bartel

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 8.12

Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss aufgrund des Ver-zichts von Frau Dr. Heike Carstensen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 8.13

Nachbesetzung eines ordentlichen Mitgliedes im Ausschuss für Prävention, Brand- und Katastrophenschutz aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Jochen Kwast

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 8.14

Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes im Ausschuss für Soziales und Gesundheit aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Jochen Kwast

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 9

Änderung der Haushaltssatzung des Landkreises Vorpommern-Rügen für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/2/0460
Ö 10

3. Änderungssatzung des Landkreises Vorpommern-Rügen über die Schülerbeförderung und Erstattung der notwendigen Aufwendungen für den Schulweg vom 11. Juni 2012

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/2/0463
Ö 11

2. Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes des Landkreises Vorpommern-Rügen für die allgemein bildenden Schulen im Planungszeitraum 2015/2016 - 2019/2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/2/0451
Ö 12

2. Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes des Landkreises Vorpommern-Rügen für die beruflichen Schulen im Planungszeitraum 2013/2014 bis 2017/2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/2/0450
Ö 13

Änderung des Gesellschaftsvertrages der REWA GmbH

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/2/0453
Ö 14

Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE: "Gestaltung der Website der Kreismusikschule Vorpommern-Rügen"

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

A/2/0102
Ö 15

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion: "Kontaktbüros zur Fachkräfteanwerbung im Ausland"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

A/2/0101
Ö 16

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion: "Bienensterben verhindern"

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

A/2/0100
Ö 17

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion: "Begehbarkeit des Königsstuhls sichern"

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

A/2/0099
Ö 18

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion: "Landkreis Vorpommern-Rügen als Modellregion für kostenlosen ÖPNV"

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

A/2/0098
Ö 19

Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: "Schülerticket Mecklenburg-Vorpommern"

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

A/2/0096
Ö 19.1

Änderungsantrag zum A/2/0096 der Kreistagsfraktion SPD: "Schülerticket M-V“

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

A/2/0096/1
Ö 20

Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: "Verbesserung der Umsteigesituation am Bahnhof Velgast"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

A/2/0097
Ö 21

Ausschreibung zu Grundstücksveräußerungen in Prora, Liegenschaft Block V

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

BV/2/0445
Ö 22

Mitteilungen

 
N 23

Grundstücksangelegenheit

 
N 24

Grundstücksangelegenheit

 
N 25

Personalangelegenheiten