22. Sitzung des Kreistages Vorpommern-Rügen - 02.07.2018 - 17:00-19:35 Uhr

Sitzung
VR/KT/2/22/2018
Gremium
Kreistag Vorpommern-Rügen
Raum
Zur Schwedenschanze 15 in 18435 Stralsund, Hochschule Stralsund "Audimax"
Datum
02.07.2018
Zeit
17:00-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Einwohnerfragestunde

 
Ö 3

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 4

Genehmigung der Niederschrift über die 21. Sitzung vom 7. Mai 2018

 
Ö 5

Bericht des Landrates

 
Ö 6

Anfragen der Kreistagsmitglieder

 
Ö 7

Nach- und Umbesetzung von Gremien und Ausschüssen

 
Ö 7.1

Nachbesetzung eines Mitgliedes der Verwaltung im Rechts- und Verfassungsausschuss des Landkreistages M-V

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 7.2

Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes im Jugendhilfeaussschuss für Herrn Frank Hunger aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Burkhard Päschke

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 8

Abbestellung des Betriebsleiters Integration und Leistungsgewährung für den Eigenbetrieb Jobcenter des Landkreises Vorpommern-Rügen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/2/0485
Ö 9

3. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Jobcenter Vorpommern-Rügen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/2/0486
Ö 10

Bestellung der Betriebsleiterin für den Eigenbetrieb Jobcenter des Landkreises Vorpommern-Rügen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/2/0488
Ö 11

Bestellung der Stellvertreterin der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Jobcenter Vorpommern-Rügen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/2/0490
Ö 12

Aufhebung Zweckverband maritimer Lückenschluss Warnemünde-Stralsund

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/2/0479
Ö 13

Aufhebung des Haushaltssicherungskonzeptes des Landkreises Vorpommern-Rügen für den Konsolidierungszeitraum 2015 bis 2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/2/0500
Ö 14

Aufnahme einer Maßnahme in die Prioritätenliste für den Radwegebau

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

BV/2/0498
Ö 15

Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Infrastrukturverwaltungsbetrieb Rügensche Kleinbahn" zum 31. Dezember 2016

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/2/0480
Ö 16

Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Infrastrukturverwaltungsbetrieb Rügensche Kleinbahn" zum 31. Dezember 2017

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/2/0481
Ö 17

Anhörung zum Antrag der Gemeinde Ralswiek auf Inkommunalisierung einer gemeindefreien Wasserfläche für die Erweiterung der Promenade und Schaffung von Liegeplätzen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/2/0499
Ö 18

Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE: "Anfragenfrist in der Hauptsatzung"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

A/2/0117
Ö 19

Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE: "Hotspots im Landkreis"

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

A/2/0118
Ö 20

Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: "Einführung der Fahrplankonferenzen des VVR`s"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

A/2/0116
Ö 21

Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: "Ratsinformationssystem im Landkreis Vorpommern-Rügen"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

A/2/0119
Ö 22

Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: "Umsetzung barrierefreie Haltestellen im Landkreis Vorpommern-Rügen"

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

A/2/0120
Ö 23

Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: "Leihfahrradsystem im Landkreis Vorpommern-Rügen"

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

A/2/0121/1
Ö 24

Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: "Rückwirkende Tariferhöhung der Tagesmütter umsetzen"

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

A/2/0122
Ö 25

Widerspruch zum Beschluss des Kreistages vom 7. Mai 2018 über die Erweiterung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

BV/2/0509
Ö 26

Mitteilungen

 
N 27

Vergabeangelegenheit

 
N 28

Vergabeangelegenheit

 
N 29

Vergabeanlegenheit

 
N 30

Personalangelegenheit