Sitzung
VR/KT/2/22/2018
Gremium
Kreistag Vorpommern-Rügen
Raum
Zur Schwedenschanze 15 in 18435 Stralsund, Hochschule Stralsund "Audimax"
Datum
02.07.2018
Zeit
17:00-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift über die 21. Sitzung vom 7. Mai 2018
 
Ö 5
Bericht des Landrates
 
Ö 6
Anfragen der Kreistagsmitglieder
 
Ö 7
Nach- und Umbesetzung von Gremien und Ausschüssen
 
Ö 7.1
Nachbesetzung eines Mitgliedes der Verwaltung im Rechts- und Verfassungsausschuss des Landkreistages M-V

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 7.2
Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes im Jugendhilfeaussschuss für Herrn Frank Hunger aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Burkhard Päschke

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 8
Abbestellung des Betriebsleiters Integration und Leistungsgewährung für den Eigenbetrieb Jobcenter des Landkreises Vorpommern-Rügen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 BV/2/0485
Ö 9
3. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Jobcenter Vorpommern-Rügen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 BV/2/0486
Ö 10
Bestellung der Betriebsleiterin für den Eigenbetrieb Jobcenter des Landkreises Vorpommern-Rügen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 BV/2/0488
Ö 11
Bestellung der Stellvertreterin der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Jobcenter Vorpommern-Rügen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 BV/2/0490
Ö 12
Aufhebung Zweckverband maritimer Lückenschluss Warnemünde-Stralsund

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 BV/2/0479
Ö 13
Aufhebung des Haushaltssicherungskonzeptes des Landkreises Vorpommern-Rügen für den Konsolidierungszeitraum 2015 bis 2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 BV/2/0500
Ö 14
Aufnahme einer Maßnahme in die Prioritätenliste für den Radwegebau

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 BV/2/0498
Ö 15
Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Infrastrukturverwaltungsbetrieb Rügensche Kleinbahn" zum 31. Dezember 2016

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 BV/2/0480
Ö 16
Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Infrastrukturverwaltungsbetrieb Rügensche Kleinbahn" zum 31. Dezember 2017

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 BV/2/0481
Ö 17
Anhörung zum Antrag der Gemeinde Ralswiek auf Inkommunalisierung einer gemeindefreien Wasserfläche für die Erweiterung der Promenade und Schaffung von Liegeplätzen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 BV/2/0499
Ö 18
Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE: "Anfragenfrist in der Hauptsatzung"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 A/2/0117
Ö 19
Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE: "Hotspots im Landkreis"

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

 A/2/0118
Ö 20
Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: "Einführung der Fahrplankonferenzen des VVR`s"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 A/2/0116
Ö 21
Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: "Ratsinformationssystem im Landkreis Vorpommern-Rügen"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 A/2/0119
Ö 22
Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: "Umsetzung barrierefreie Haltestellen im Landkreis Vorpommern-Rügen"

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

 A/2/0120
Ö 23
Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: "Leihfahrradsystem im Landkreis Vorpommern-Rügen"

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

 A/2/0121/1
Ö 24
Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: "Rückwirkende Tariferhöhung der Tagesmütter umsetzen"

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

 A/2/0122
Ö 25
Widerspruch zum Beschluss des Kreistages vom 7. Mai 2018 über die Erweiterung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 BV/2/0509
Ö 26
Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 27
Vergabeangelegenheit
 
N 28
Vergabeangelegenheit
 
N 29
Vergabeanlegenheit
 
N 30
Personalangelegenheit