SessionNet | 2. Sitzung des Kreistages Vorpommern-Rügen - 23.09.2019

Sitzung

VR/KT/3/02/2019

Gremium

Kreistag Vorpommern-Rügen

Raum

Zur Schwedenschanze 15 in 18435 Stralsund, Hochschule Stralsund "Audimax"

Datum

23.09.2019

Zeit

17:00-20:20 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich Kreistag

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Bestätigung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 57, Nein: 0, Enthaltung: 1
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift vom 24. Juni 2019 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltung: 4		öfftl. Niederschrift Kreistag vom 24.06.2019
Ö 5	Information der Kreistagspräsidentin
Ö 6	Bericht des Landrates
Ö 7	Anfragen der Kreistagsmitglieder
Ö 8	Nach- und Umbesetzung von Gremien und Ausschüssen
Ö 8.1	Umbesetzung von Herrn Csallner als stellvertretendes Mitglied des Ausschusses Soziales und Gesundheit zum Mitglied des Ausschusses für Soziales und Gesundheit Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltung: 5		Beschlussausfertigung TOP 8.1
Ö 8.2	Umbesetzung von Frau Schiefler als Mitglied des Ausschusses für Soziales und Gesundheit zum stellvertretenden Mitglied des Ausschusses für Soziales und Gesundheit für Herrn Csallner Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltung: 5		Beschlussausfertigung TOP 8.2
Ö 8.3	Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes für den Ausschuss für Soziales und Gesundheit aufgrund des Ausscheidens von Herrn Hans Peter Lippmann Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltung: 6		Beschlussausfertigung TOP 8.3
Ö 8.4	Nachbesetzung eines Mitgliedes für den Betriebsausschuss des Eigenbetriebes Jobcenter Vorpommern-Rügen aufgrund des Ausscheidens von Herrn Dr. Zabel Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltung: 6		Beschlussausfertigung TOP 8.4
Ö 8.5	Nachbesetzung eines Mitgliedes für den Betriebsausschuss des Eigenbetriebes Jobcenter Vorpommern-Rügen aufgrund der Mandatsniederlegung von Frau Kerstin Kassner Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltung: 6		Beschlussausfertigung TOP 8.5
Ö 8.6	Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes für den Aufsichtsrat der Bildungs- und Beschäftigungsgesellschaft mbH aufgrund der Mandatsniederlegung von Frau Kerstin Kassner Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltung: 6		Beschlussausfertigung TOP 8.6
Ö 8.7	Nachbesetzung eines Mitgliedes für den Ausschuss Umwelt, Landwirtschaft, Fischerei- und Forstwirtschaft aufgrund des Ausscheidens von Herrn Dr. Czerwinski Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltung: 6		Beschlussausfertigung TOP 8.7
Ö 8.8	Nachbesetzung eines Mitgliedes für den Bildungs-, Kultur- und Sportausschuss aufgrund des Ausscheidens von Herrn Meister Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltung: 8		Beschlussausfertigung TOP 8.8
Ö 8.9	Besetzung der Fachausschüsse des Landkreistages Mecklenburg-Vorpommern Beschluss: einstimmig zugestimmt		Beschlussausfertigung TOP 8.9
Ö 8.10	Entsendung der Vertreter des Landkreises Vorpommern-Rügen für das Kuratorium des Nationalparks Vorpommersche Boddenlandschaft Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltung: 6		Beschlussausfertigung TOP 8.10
Ö 8.11	Entsendung von drei Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Ostmecklenburgisch Vorpommerschen Verwertungs- und Deponie GmbH (OVVD GmbH) Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltung: 6		Beschlussausfertigung TOP 8.11
Ö 8.12	Entsendung von drei Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Ostmecklenburgisch Vorpommerschen Abfallbehandlungs- und Entsorgungs GmbH (ABG mbH) Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltung: 6		Beschlussausfertigung TOP 8.12
Ö 9	Wahl der Mitglieder des zeitweiligen Ausschusses "Vorbereitungen zum Verkauf Block V in Prora" Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 57, Nein: 0, Enthaltung: 1		Beschlussausfertigung TOP 9
Ö 10	Wahl der Mitglieder der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für die Sparkasse Vorpommern und deren Stellvertreter, hier Widerspruch des Landrates gegen den Beschluss Nr. KT 23-01/2019 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 58, Nein: 0, Enthaltung: 0		Beschlussausfertigung TOP 10 Widerspruch LR
Ö 11	1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan des Landkreises Vorpommern-Rügen für den Doppelhaushalt 2019/2020 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 44, Nein: 7, Enthaltung: 7	BV/3/0025	Beschlussvorlage
Ö 12	Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Vorpommern-Rügen
Ö 12.1	4. Änderungssatzung zur Hauptsatzung des Landkreises Vorpommern-Rügen - § 12 Hauptsatzung LK V-R Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltung: 5	BV/3/0043	Beschlussausfertigung TOP 12.1 Beschlussvorlage Lesefassung der Hauptsatzung mit 4. Änderungssatzung 4. Änderungssatzung zur Hauptsatzung Lesefassung der Hauptsatzung mit Änderungen
Ö 12.2	Antrag der Kreistagsfraktionen der CDU, DIE LINKE, SPD, DIE GRÜNEN, BfS/FDP, BVR/FW: "4. Änderungssatzung zur Hauptsatzung des Landkreises Vorpommern-Rügen" - § 8 Hauptsatzung des LK V-R Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	A/3/0001	Beschlussausfertigung TOP 12.2 Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied 4.Änderungssatzung §8 Lesefassung mit Änderungen und Erläuterung
Ö 12.3	Antrag der Kreistagsfraktionen der CDU, SPD, BVR/FW, BfS/FDP: "4. Änderungssatzung zur Hauptsatzung des Landkreises Vorpommern-Rügen" - § 18 Hauptsatzung LK V-R Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen	A/3/0008	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied 4.Änderungssatzung - Lesefassung 4. Änderungssatzung - mit Änderungen
Ö 13	Wahl der Mitglieder des Mobilitätsausschusses Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltung: 0		Beschlussausfertigung TOP 13
Ö 14	Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Jobcenter Vorpommern-Rügen zum 31. Dezember 2018 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 47, Nein: 5, Enthaltung: 4	BV/3/0015	Beschlussausfertigung TOP 14 Beschlussvorlage Anlage 1 zur BV 3 0015 Jahresabschluss 2018 Anlage 2 zur BV 3 0015 Lagebericht 2018 Anlage 3 zur BV 3 0015 Bestätigungsvermerk 2018
Ö 15	Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Jobcenter Vorpommern-Rügen für das Haushaltsjahr 2018 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 46, Nein: 6, Enthaltung: 4	BV/3/0033	Beschlussausfertigung TOP 15 Beschlussvorlage Anlage zur BV 3 0033 Bestätigungsvermerk JA 2018
Ö 16	Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses für die Feststellung des Jahresabschlusses 2017 nach § 60 Abs. 5 Satz 1 KV M-V Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltung: 9	BV/3/0031	Beschlussausfertigung TOP 16 Abschließender Prüfvermerk JA 2017 Masterdokument 2017 nach Prüfung 16.04.19
Ö 17	Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Rettungsdienst für das Jahr 2016 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltung: 10	BV/3/0004	Beschlussausfertigung TOP 17 Beschlussvorlage Anlage zur BV/3/0004
Ö 18	Beschlussvorlage des Rechnungsprüfungsausschusses für die Entlastung des Landrates nach § 60 Abs. 5 Satz 2 KV M-V Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltung: 13		Beschlussausfertigung TOP 18
Ö 19	Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Rettungsdienst für das Jahr 2016 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltung: 12	BV/3/0039	Beschlussausfertigung TOP 19 Beschlussvorlage
Ö 20	Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Rettungsdienst für das Jahr 2017 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltung: 12	BV/3/0024	Beschlussausfertigung TOP 20 Beschlussvorlage Anlage 1 zur BV 3 0024 Auszüge aus dem Bericht über die Prüfung Anlage 2 zur BV 3 0024 Bilanz Anlage 3 zur BV 3 0024 GUV
Ö 21	Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Rettungsdienst für das Jahr 2017 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltung: 12	BV/3/0038	Beschlussausfertigung TOP 21 Beschlussvorlage
Ö 22	Abschluss öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die interkommunale Zusammenarbeit der Landkreise Vorpommern-Rügen und Vorpommern-Greifswald auf den Gebieten des öffentlichen Rettungsdienstes, der Integrierten Leitstellen, der nicht polizeilichen Gefahrenabwehr und der Brandschutzdienststellen. Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltung: 0	BV/3/0022	Beschlussausfertigung TOP 22 Beschlussvorlage 190716 öffentlich-rechtliche Vereinbarung VG-VR - 103.03.04.13-0001 0003(P000367913) öffentlich-rechtliche Vereinbarung VG-VR - 103.03.04.13-0001 0003(P000367913)
Ö 23	Abberufung und Bestellung der stellvertretenden Betriebsleitung des kommunalen Eigenbetriebes Abfallwirtschaft des Landkreises Vorpommern-Rügen Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltung: 6	BV/3/0027	Beschlussausfertigung TOP 23 Beschlussvorlage
Ö 24	Inkommunalisierung gemeindefreier Wasserflächen im Bereich des Koppelstroms Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltung: 9	BV/3/0026	Beschlussausfertigung TOP 24 Beschlussvorlage Auszug GeoPort Lagepläne
Ö 25	Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE: "Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages" Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltung: 12	A/3/0003	Beschlussausfertigung TOP 25 Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 26	Antrag der Kreistagsfraktion AFVR: "Tägliche Beflaggung an öffentlichen Gebäuden des Landkreises VR sicherstellen!" Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 43, Enthaltung: 9	A/3/0004	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 27	Antrag der Kreistagsfraktion AFVR: "Abschaffung der Kurtaxe für Bewohner des Landkreises Vorpommern-Rügen" Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen	A/3/0006	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 28	Antrag der Kreistagsfraktionen SPD und CDU: "Ein Kreisgebiet, ein Erholungsgebiet" Beschluss: an Ausschuss verwiesen Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltung: 0	A/3/0007	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied Änderungsantrag zum Antrag A/3/0007 DIE LINKE
Ö 29	Antrag der Kreistagsfraktion AfD - Rücknahme Gendergerechte Sprache: "Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Vorpommern-Rügen" Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 44, Enthaltung: 1	A/3/0002	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 30	Änderungsantrag der Kreistagsfraktion AFVR - § 18 Hauptsatzung des LK V-R: "Änderungsantrag zur Hauptsatzung des Landkreises Vorpommern-Rügen" Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen	A/3/0005	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 31	Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 32	Personalangelegenheit
N 33	Vergabeangelegenheit
N 34	Vergabeangelegenheit
N 35	Vertragsangelegenheit

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