6. Sitzung des Kreistages Vorpommern-Rügen - 15.06.2020 - 17:00-20:09 Uhr

Sitzung
VR/KT/3/03/2020
Gremium
Kreistag Vorpommern-Rügen
Raum
Heinrich-Heine-Straße 1a in 18507 Grimmen, Kulturhaus "Treffpunkt Europas"
Datum
15.06.2020
Zeit
17:00-20:09 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Einwohnerfragestunde

 
Ö 3

Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 4

Genehmigung der Niederschriften vom 24. Februar 2020, vom 9. März 2020 und vom 15. April 2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 5

Information der Kreistagspräsidentin

 
Ö 6

Bericht des Landrates

 
Ö 7

Anfragen der Kreistagsmitglieder

 
Ö 8

Nach- und Umbesetzungen

 
Ö 8.1

Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Digitalisierung für Herrn Marco Schröder aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Jonathan Göbel

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 9

Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren im Landkreis Vorpommern-Rügen (Verwaltungsgebührensatzung)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/3/0108
Ö 10

Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses für die Feststellung des Jahresabschlusses 2018 nach § 60 Abs. 5 Satz 1 KV M-V

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/3/0102
Ö 11

Beschlussvoschlag des Rechnungsprüfungsausschusses für die Entlastung des Landrates nach § 60 Abs. 5 Satz 2 KV M-V

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/3/0103
Ö 12

Medienentwicklungsplan des Landkreises Vorpommern-Rügen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/3/0109
Ö 13

4. Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes des Landkreises Vorpommern-Rügen für die allgemein bildenden Schulen im Planungszeitraum 2015/2016 - 2019/2020, verlängert bis 2021/2022

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/3/0112
Ö 14

Vereinbarung zum Umfang der Jugendförderung gemäß § 6 Absatz 2 Kinder- und Jugendförderungsgesetz - KJFG

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/3/0107
Ö 15

6. Änderungssatzung zur Hauptsatzung des Landkreises Vorpommern-Rügen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/3/0114
Ö 16

1. Änderung der 1. Nachtragshaushaltssatzung des Landkreises Vorpommern-Rügen für den Doppelhaushalt 2019/2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/3/0095
Ö 17

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Landrates vom 29. April 2020 über die Bewilligung eines überplanmäßigen Betriebskostenzuschusses (Aufwand/Auszahlung) an die Verkehrsgesellschaft Vorpommern-Rügen (VVR) im Haushaltsjahr 2020 sowie weiterer überplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen an die VVR im Haushaltsjahr 2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/3/0117/1
Ö 18

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidungen des Landrates vom 26. März 2020 und 29. April 2020 sowie weiterer außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2020 i. H. v.1.800.000,00 EUR (Schutzausrüstung und weitere Aufwendungen/Auszahlungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/3/0118/1
Ö 19

Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Oberverwaltungsgericht M-V für die Wahlperiode 2020 - 2025

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/3/0111
Ö 20

Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Verwaltungsgericht Greifswald für die Wahlperiode 2020 - 2025

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/3/0086
Ö 21

Inkommunalisierung einer gemeindefreien Wasserfläche - Nordhafen in der Gemeinde Wiek

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/3/0120
Ö 22

Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/FR: "BuT Mittagsversorgung - Auszahlung eines einmaligen Pauschalbetrages an berechtigte Leistungsempfänger*innen"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

A/3/0037
Ö 23

Antrag "Königslinie wiederbeleben und erhalten - Wirtschaft vor Ort stärken"

 
Ö 23.1

Antrag der Kreistagsfraktionen der CDU und SPD: "Königslinie wiederbeleben und erhalten - Wirtschaft vor Ort stärken"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

A/3/0039
Ö 23.2

Änderungsantrag der Kreistagsfraktionen Bürger für Vorpommern-Rügen/Freie Wähler zum Antrag der Kreistagsfraktionen CDU und SPD: „Königslinie wiederbeleben und erhalten – Wirtschaft vor Ort stärken“

A/3/0039/1
Ö 24

Antrag "Rettungsschirm für Kommunen und ÖPNV"

 
Ö 24.1

Antrag der Kreistagsfraktion der CDU: "Rettungsschirm für Kommunen und ÖPNV"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

A/3/0040
Ö 24.2

Änderungsantrag der Kreistagsfraktionen Bürger für Vorpommern-Rügen/Freie Wähler zum Antrag der Kreistagsfraktion CDU: „Rettungsschirm für Kommunen und ÖPNV“

A/3/0040/1
Ö 24.3

Änderungsantrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE zum Antrag der Kreistagsfraktion CDU: „Rettungsschirm für Kommunen und ÖPNV“

A/3/0040/2
Ö 25

Antrag der Kreistagsfraktion BfS/FDP: "Angleichung der Vergütung und Sachkosten an die Gesetzeslage für die Kindertagespflegepersonen"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

A/3/0041
Ö 26

Dringlichkeitsantrag der Kreistagsfraktion der CDU, BfS/FDP und BVR/FW: "Präsenzunterricht zu 100 Prozent herstellen"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

A/3/0044
Ö 27

Mitteilungen