14. Sitzung des Kreistages Vorpommern-Rügen - 13.12.2021 - 17:00-21:28 Uhr

Sitzung
VR/KT/3/11/2021
Gremium
Kreistag Vorpommern-Rügen
Raum
Heinrich-Heine-Straße 1a in 18507 Grimmen, Kulturhaus "Treffpunkt Europas"
Datum
13.12.2021
Zeit
17:00-21:28 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Einwohnerfragestunde

 
Ö 3

Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: abweichender Beschluss

 
Ö 4

Genehmigung der Niederschrift vom 11. Oktober 2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 5

Information des Kreistagspräsidenten

 
Ö 6

Bericht des Landrates

 
Ö 7

Anfragen der Kreistagsmitglieder

 
Ö 8

Nach- und Umbesetzungen

 
Ö 8.1

Nachbesetzung eines Mitgliedes in den Mobilitätsausschuss aufgrund des Ausscheidens von Herrn Thomas Reichenbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 8.2

Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Kreisausschuss für Frau Dr. Carmen Kannengießer aufgrund der Mandatsniederlegung von Frau Andrea Kähler

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 8.3

Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Betriebsausschuss des Eigenbetriebes Jobcenter Vorpommern-Rügen aufgrund der Mandatsniederlegung von Frau Andrea Kähler

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 8.4

Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Ausschuss für Soziales und Gesundheit aufgrund der Mandatsniederlegung von Frau Andrea Kähler

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 8.5

Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in die Verbandsversammlung des Sparkassen Zweckverbandes Vorpommern aufgrund der Mandatsniederlegung von Frau Andrea Kähler

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 8.6

Nachbesetzung eines Mitgliedes in den Ausschuss für Soziales und Gesundheit aufgrund der Mandatsniederlegung von Frau Beatrice Rohde

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 8.7

Nachbesetzung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der Verkehrsgesellschaft Vorpommern-Rügen (VVR) aufgrund des Ausscheidens von Herrn Andreas Kuhn

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 8.8

Umbesetzung von Frau Heike Lohrmann als Mitglied in den Ausschuss für Soziales und Gesundheit

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 8.9

Umbesetzung von Herrn Mathias Löttge als Mitglied in den Mobilitätsausschuss

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 8.10

Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Mobilitätsausschuss aufgrund der Umbesetzung von Herrn Mathias Löttge

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 9

1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan des Landkreises Vorpommern-Rügen für den Haushalt 2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/3/0296
Ö 10

Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages des Landkreises Vorpommern-Rügen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/3/0293
Ö 11

9. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises V-R bezüglich der Erhöhung der Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Kräfte im Brand- und Katastrophenschutz

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/3/0241
Ö 12

Änderung der Entgeltordnung der Kreisvolkshochschule Vorpommern-Rügen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 6

BV/3/0264
Ö 13

Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses für die Feststellung des Jahresabschlusses 2020 nach §§ 120 Abs. 1 i.V.m. 60 Abs. 5 S. 1 KV M-V

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/3/0294
Ö 14

Beschlussvorlage des Rechnungsprüfungsausschusses für die Entlastung des Landrates nach §§ 120 Abs. 1 i.V.m. 60 Abs. 5 S. 2 KV M-V

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/3/0295
Ö 15

Feststellung Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebes Infrastrukturverwaltungsbetrieb (ISVB)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/3/0291
Ö 16

Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Infrastrukturverwaltungsbetrieb (ISVB) für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/3/0292
Ö 17

Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft für das Jahr 2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/3/0282
Ö 18

Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft Vorpommern-Rügen für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/3/0283
Ö 19

Vereinbarung zur Finanzierung des ÖPNV zwischen der Hansestadt Stralsund und dem Landkreis Vorpommern-Rügen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/3/0199
Ö 20

Öffentlich-rechtlicher Vertrag über eine zeitweise Aufgabenübertragung nach § 165 Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) zur Errichtung eines straßenbegleitenden Radweges entlang der Kreisstraße RÜG 13 von Puddemin bis zur L 30

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/3/0303
Ö 21

Öffentlich-rechtlicher Vertrag über eine zeitweise Aufgabenübertragung nach § 165 Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) zur Errichtung eines straßenbegleitenden Radweges entlang der Kreisstraße NVP 10 von Klausdorf bis Muuks

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/3/0304
Ö 22

Antrag der Kreistagsfraktion BfS/FDP: "Zum Investitionsvorhaben Lückenschluss Radweg OT Kuhle, Gemeinde Dranske"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 9

A/3/0127
Ö 23

Antrag der Kreistagsfraktionen BVR/FW, CDU: "Fahrradwege an allen Landes- und Kreisstraßen"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

A/3/0128
Ö 24

Antrag der Kreistagsfraktionen BVR/FW, CDU: "Sanierung der Wasserburg Divitz"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

A/3/0129
Ö 25

Antrag der Kreistagsfraktionen CDU, BVR/FW: "Corona-Lage im Landkreis Vorpommern-Rügen – schneller handeln und Kommunikation verbessern!"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

A/3/0130
Ö 26

Antrag der Kreistagsfraktionen CDU, BfS/FDP, BVR/FW: "Steigenden Gebühren bei der Abfallwirtschaft entgegenwirken!"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

A/3/0135
Ö 27

Antrag der Kreistagsfraktionen CDU, BfS/FDP, BVR/FW: "Errichtung eines Betriebsausschusses für den Eigenbetrieb Abfallwirtschaft"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2

A/3/0132
Ö 28

Antrag der Kreistagsfraktionen CDU, BfS/FDP, BVR/FW: "Etablierte touristische Verkehre als erlebnisorientierte Gästebeförderung müssen auch zukünftig Bestand haben! Aufnahme der Wegebahnen in den Nahverkehrsplan"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

A/3/0134
Ö 29

Antrag der Kreistagsfraktionen CDU, BfS/FDP, BVR/FW: "Taxiangebot verbessern – alternative Mobilitätsangebote prüfen!"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

A/3/0136
Ö 30

Nachtrag: 08.12.2021
Anträge zum "Pilotprojekt VVR Wegfall Mindestentfernung in der Schülerbeförderung"

 
Ö 30.1

Nachtrag: 08.12.2021
Antrag der Kreistagfraktionen B90/DIE GRÜNEN/FR, DIE LINKE: "Pilotprojekt VVR Wegfall Mindestentfernung in der Schülerbeförderung"

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

A/3/0131
Ö 30.2

Nachtrag: 08.12.2021
Änderungsantrag der Kreistagfraktionen B90/DIE GRÜNEN/FR und DIE LINKE zum Antrag A/3/0131: "Pilotprojekt VVR Wegfall Mindestentfernung in der Schülerbeförderung"

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

A/3/0131/1
Ö 31

Antrag der Kreistagsfraktion B90/DIE GRÜNEN/FR: "Hortverträge bis zum Ende des vierten Grundschuljahres"

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

A/3/0133
Ö 32

Antrag der Kreistagsfraktion B90/DIE GRÜNEN/FR: "Personalrecruiting-Programm zur Gewinnung von Personal für die VVR"

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

A/3/0137
Ö 33

Antrag der Kreistagsfraktion B90/DIE GRÜNEN/FR: "Machbarkeitsstudie für das Rugianeum"

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

A/3/0138
Ö 34

Nachtrag: 13.12.2021
Untersuchungsgebühr der Trichinenuntersuchungen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/3/0311
Ö 35

Nachtrag: 13.12.2021
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Landrates vom 6. Dezember 2021 zur Zustimmung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für Kosten der Unterkunft und Heizung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/3/0255
Ö 36

Nachtrag: 13.12.2021
Eckpunkte zum Doppelhaushalt 2022/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/3/0016
Ö 37

Nachtrag: 13.12.2021
Dringlichkeitsantrag der Kreistagsfraktion Bürger für Stralsund/FDP: „Beauftragung des Landrates zur Erstattung der Standgebühren auf den Weihnachtsmärkten“

Beschluss: einstimmig zugestimmt

A/3/0139
Ö 38

Nachtrag: 13.12.2021
Dringlichkeitsantrag der Kreistagsfraktion CDU, BfS/FDP, BVR/FW: "Keine Mittelkürzungen bei Finanzierung von Instrumenten der Arbeitsmarktförderung!"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

A/3/0140
Ö 39

Mitteilungen

 
N 40

Vertragsangelegenheit

 
N 41

Vergabeangelegenheit

 
N 42

Grundstücksangelegenheit

 
N 43

Vergabeangelegenheiten

 
N 44

Vergabeangelegenheiten