SessionNet | 14. Sitzung des Kreistages Vorpommern-Rügen - 13.12.2021

Sitzung

VR/KT/3/11/2021

Gremium

Kreistag Vorpommern-Rügen

Raum

Heinrich-Heine-Straße 1a in 18507 Grimmen, Kulturhaus "Treffpunkt Europas"

Datum

13.12.2021

Zeit

17:00-21:28 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

öff. Niederschrift 14. Kreistag V-R

öfftl. Sitzungsunterlagen 14. Kreistag Vorpommern-Rügen am 13. Dezember 2021

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Bestätigung der Tagesordnung Beschluss: abweichender Beschluss
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift vom 11. Oktober 2021 Beschluss: einstimmig zugestimmt
Ö 5	Information des Kreistagspräsidenten
Ö 6	Bericht des Landrates
Ö 7	Anfragen der Kreistagsmitglieder
Ö 8	Nach- und Umbesetzungen
Ö 8.1	Nachbesetzung eines Mitgliedes in den Mobilitätsausschuss aufgrund des Ausscheidens von Herrn Thomas Reichenbach Beschluss: einstimmig zugestimmt		Beschlussauszug - TOP 08.1 MobiA
Ö 8.2	Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Kreisausschuss für Frau Dr. Carmen Kannengießer aufgrund der Mandatsniederlegung von Frau Andrea Kähler Beschluss: einstimmig zugestimmt		Beschlussauszug - TOP 08.2 stellv. KA
Ö 8.3	Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Betriebsausschuss des Eigenbetriebes Jobcenter Vorpommern-Rügen aufgrund der Mandatsniederlegung von Frau Andrea Kähler Beschluss: einstimmig zugestimmt		Beschlussauszug - TOP 08.3 stellv. BA JobC
Ö 8.4	Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Ausschuss für Soziales und Gesundheit aufgrund der Mandatsniederlegung von Frau Andrea Kähler Beschluss: einstimmig zugestimmt		Beschlussauszug - TOP 08.4 stellv. SGA
Ö 8.5	Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in die Verbandsversammlung des Sparkassen Zweckverbandes Vorpommern aufgrund der Mandatsniederlegung von Frau Andrea Kähler Beschluss: einstimmig zugestimmt		Beschlussauszug - TOP 08.5 stellv. Sparkassenzweck
Ö 8.6	Nachbesetzung eines Mitgliedes in den Ausschuss für Soziales und Gesundheit aufgrund der Mandatsniederlegung von Frau Beatrice Rohde Beschluss: einstimmig zugestimmt		Beschlussauszug - TOP 08.6 MItglied SGA
Ö 8.7	Nachbesetzung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der Verkehrsgesellschaft Vorpommern-Rügen (VVR) aufgrund des Ausscheidens von Herrn Andreas Kuhn Beschluss: einstimmig zugestimmt		Beschlussauszug - TOP 08.7 Nachbestzung VVR
Ö 8.8	Umbesetzung von Frau Heike Lohrmann als Mitglied in den Ausschuss für Soziales und Gesundheit Beschluss: einstimmig zugestimmt		Beschlussauszug - TOP 08.8 Umbesetzung SGA
Ö 8.9	Umbesetzung von Herrn Mathias Löttge als Mitglied in den Mobilitätsausschuss Beschluss: einstimmig zugestimmt		Beschlussauszug - TOP 08.9 Umbesetzung Mobi
Ö 8.10	Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Mobilitätsausschuss aufgrund der Umbesetzung von Herrn Mathias Löttge Beschluss: einstimmig zugestimmt		Beschlussauszug - TOP 08.10 stellv. mobi
Ö 9	1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan des Landkreises Vorpommern-Rügen für den Haushalt 2021 Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/3/0296	Beschlussauszug - TOP 09 1. Nachtrags HH-Satzung HH-PLan Beschlussvorlage Anlage - 1. Nachtragshaushaltssatzung und -plan des Landkreises LK V-R
Ö 10	Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages des Landkreises Vorpommern-Rügen Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/3/0293	Beschlussauszug - TOP 10 Änderung Geschäftsordnung KT Beschlussvorlage Anlage 1 - Geschäftsordnung mit Änderungen Anlage 2 - Lesefassung neu
Ö 11	9. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises V-R bezüglich der Erhöhung der Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Kräfte im Brand- und Katastrophenschutz Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/3/0241	Beschlussvorlage Anlage 1 - 9. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung Anlage 2- Lesefassung im Änderungsmodus Anlage 3 - Lesefassung Hauptsatzung
Ö 12	Änderung der Entgeltordnung der Kreisvolkshochschule Vorpommern-Rügen Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltung: 6	BV/3/0264	Beschlussvorlage Anlage 1 - EGO KVHS Änderungsfassung Anlage 2 - EGO KVHS Lesefassung
Ö 13	Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses für die Feststellung des Jahresabschlusses 2020 nach §§ 120 Abs. 1 i.V.m. 60 Abs. 5 S. 1 KV M-V Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/3/0294	Beschlussauszug - TOP 13 Feststellung JA 2020 Beschlussvorlage Jahresabschluss 2020 Masterdokument nach Prüfung RPA Prüfungsvermerk RPA Schlussbericht 2020
Ö 14	Beschlussvorlage des Rechnungsprüfungsausschusses für die Entlastung des Landrates nach §§ 120 Abs. 1 i.V.m. 60 Abs. 5 S. 2 KV M-V Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/3/0295	Beschlussauszug - TOP 14 Entlastung LR 2020 Beschlussvorlage
Ö 15	Feststellung Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebes Infrastrukturverwaltungsbetrieb (ISVB) Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/3/0291	Beschlussauszug - TOP 15 Entlastung ISVB 2020 Beschlussvorlage Anlage 1 Bilanz 2020 Anlage 2 Teilbilanzen Anlage 3 Lagebericht Anlage 4 Bestätigungsvermerk 2020
Ö 16	Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Infrastrukturverwaltungsbetrieb (ISVB) für das Haushaltsjahr 2020 Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/3/0292	Beschlussauszug - TOP 16 Entlastung EBL ISVB Beschlussvorlage
Ö 17	Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft für das Jahr 2020 Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/3/0282	Beschlussauszug - TOP 17 JA EB AWI 2020 Beschlussvorlage Anlage 1 Bilanz zum 31. Dezember 2020 Anlage 2 Gewinn- und Verlustrechnung 2020 Anlage 3 Anhang Jahresabschluss zum 31. Dezember 2020 Anlage 4 Entwicklung des Anlagevermögens im Wirtschaftsjahr 2020 Anlage 5 Lagebericht zum 31. Dezember 2020 Anlage 6 Bestätigungsvermerk JA 2020
Ö 18	Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft Vorpommern-Rügen für das Haushaltsjahr 2020 Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/3/0283	Beschlussauszug - TOP 18 Entlastung EBL AWI Beschlussvorlage Anlage - Bestätigungsvermerk
Ö 19	Vereinbarung zur Finanzierung des ÖPNV zwischen der Hansestadt Stralsund und dem Landkreis Vorpommern-Rügen Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/3/0199	Beschlussauszug - TOP 19 Finanzierung ÖPNV HSTLK Beschlussvorlage Anlage - Vereinbarung über die Beteiligung der Hansestadt Stralsund
Ö 20	Öffentlich-rechtlicher Vertrag über eine zeitweise Aufgabenübertragung nach § 165 Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) zur Errichtung eines straßenbegleitenden Radweges entlang der Kreisstraße RÜG 13 von Puddemin bis zur L 30 Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/3/0303	Beschlussauszug - TOP 20 öff-recht. Vertrag straßenbegl. Radweg Beschlussvorlage Anlage - Bauvertrag Amt Bergen auf Rügen, handelnd für Gemeinde Stadt Garz
Ö 21	Öffentlich-rechtlicher Vertrag über eine zeitweise Aufgabenübertragung nach § 165 Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) zur Errichtung eines straßenbegleitenden Radweges entlang der Kreisstraße NVP 10 von Klausdorf bis Muuks Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/3/0304	Beschlussauszug - TOP 21 öff.-rechtl. Vertrag straßenbegl. Radweg Beschlussvorlage Anlage - Bauvertrag Amt Altenpleen, handelnd für Gemeinde Klausdorf
Ö 22	Antrag der Kreistagsfraktion BfS/FDP: "Zum Investitionsvorhaben Lückenschluss Radweg OT Kuhle, Gemeinde Dranske" Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltung: 9	A/3/0127	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 23	Antrag der Kreistagsfraktionen BVR/FW, CDU: "Fahrradwege an allen Landes- und Kreisstraßen" Beschluss: mehrheitlich zugestimmt	A/3/0128	Beschlussauszug - TOP 23 Radwege an Landes und Kreisstraßen Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 24	Antrag der Kreistagsfraktionen BVR/FW, CDU: "Sanierung der Wasserburg Divitz" Beschluss: mehrheitlich zugestimmt	A/3/0129	Beschlussauszug - TOP 24 Divitz Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 25	Antrag der Kreistagsfraktionen CDU, BVR/FW: "Corona-Lage im Landkreis Vorpommern-Rügen – schneller handeln und Kommunikation verbessern!" Beschluss: mehrheitlich zugestimmt	A/3/0130	Beschlussauszug - TOP 25 Coronalage Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 26	Antrag der Kreistagsfraktionen CDU, BfS/FDP, BVR/FW: "Steigenden Gebühren bei der Abfallwirtschaft entgegenwirken!" Beschluss: mehrheitlich zugestimmt	A/3/0135	Beschlussauszug - TOP 26 Müllgebühren Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 27	Antrag der Kreistagsfraktionen CDU, BfS/FDP, BVR/FW: "Errichtung eines Betriebsausschusses für den Eigenbetrieb Abfallwirtschaft" Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 1, Enthaltung: 2	A/3/0132	Beschlussauszug - TOP 27 BA EB AWI Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 28	Antrag der Kreistagsfraktionen CDU, BfS/FDP, BVR/FW: "Etablierte touristische Verkehre als erlebnisorientierte Gästebeförderung müssen auch zukünftig Bestand haben! Aufnahme der Wegebahnen in den Nahverkehrsplan" Beschluss: mehrheitlich zugestimmt	A/3/0134	Beschlussauszug - TOP 28 Wegebahn Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 29	Antrag der Kreistagsfraktionen CDU, BfS/FDP, BVR/FW: "Taxiangebot verbessern – alternative Mobilitätsangebote prüfen!" Beschluss: mehrheitlich zugestimmt	A/3/0136	Beschlussauszug - TOP 29 Taxiangebot Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 30	Nachtrag: 08.12.2021 Anträge zum "Pilotprojekt VVR Wegfall Mindestentfernung in der Schülerbeförderung"
Ö 30.1	Nachtrag: 08.12.2021 Antrag der Kreistagfraktionen B90/DIE GRÜNEN/FR, DIE LINKE: "Pilotprojekt VVR Wegfall Mindestentfernung in der Schülerbeförderung" Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen	A/3/0131	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 30.2	Nachtrag: 08.12.2021 Änderungsantrag der Kreistagfraktionen B90/DIE GRÜNEN/FR und DIE LINKE zum Antrag A/3/0131: "Pilotprojekt VVR Wegfall Mindestentfernung in der Schülerbeförderung" Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen	A/3/0131/1	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 31	Antrag der Kreistagsfraktion B90/DIE GRÜNEN/FR: "Hortverträge bis zum Ende des vierten Grundschuljahres" Beschluss: an Ausschuss verwiesen	A/3/0133	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 32	Antrag der Kreistagsfraktion B90/DIE GRÜNEN/FR: "Personalrecruiting-Programm zur Gewinnung von Personal für die VVR" Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen	A/3/0137	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 33	Antrag der Kreistagsfraktion B90/DIE GRÜNEN/FR: "Machbarkeitsstudie für das Rugianeum" Beschluss: an Ausschuss verwiesen	A/3/0138	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 34	Nachtrag: 13.12.2021 Untersuchungsgebühr der Trichinenuntersuchungen Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/3/0311	Beschlussauszug - TOP 34 Gebühr Trichinen Beschlussvorlage
Ö 35	Nachtrag: 13.12.2021 Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Landrates vom 6. Dezember 2021 zur Zustimmung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für Kosten der Unterkunft und Heizung Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/3/0255	Beschlussauszug - TOP 35 Dringlichkeit üpl KdU Beschlussvorlage Dringlichkeitsentscheidung KdU mit Unterschrift LR
Ö 36	Nachtrag: 13.12.2021 Eckpunkte zum Doppelhaushalt 2022/2023 Beschluss: zur Kenntnis genommen	I/3/0016	Mitteilungsvorlage
Ö 37	Nachtrag: 13.12.2021 Dringlichkeitsantrag der Kreistagsfraktion Bürger für Stralsund/FDP: „Beauftragung des Landrates zur Erstattung der Standgebühren auf den Weihnachtsmärkten“ Beschluss: einstimmig zugestimmt	A/3/0139	Beschlussauszug - TOP 37 Weihnachtsmärkte Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 38	Nachtrag: 13.12.2021 Dringlichkeitsantrag der Kreistagsfraktion CDU, BfS/FDP, BVR/FW: "Keine Mittelkürzungen bei Finanzierung von Instrumenten der Arbeitsmarktförderung!" Beschluss: einstimmig zugestimmt	A/3/0140	Beschlussauszug - TOP 38 Arbeitsmarktförderung Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 39	Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 40	Vertragsangelegenheit
N 41	Vergabeangelegenheit
N 42	Grundstücksangelegenheit
N 43	Vergabeangelegenheiten
N 44	Vergabeangelegenheiten

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: