Sitzung
VR/KT/3/20/2023
Gremium
Kreistag Vorpommern-Rügen
Raum
Heinrich-Heine-Straße 1a in 18507 Grimmen, Kulturhaus "Treffpunkt Europas"
Datum
13.03.2023
Zeit
17:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: abweichender Beschluss

 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift vom 12. Dezember 2022

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltung: 2

 
Ö 5
Information des Kreistagspräsidenten
 
Ö 6
Bericht des Landrates
 
Ö 7
Anfragen der Kreistagsmitglieder
 
Ö 8
Wahl der Vertrauenspersonen für den Ausschuss zur Wahl der Schöffen und Hilfsschöffen des Amtsgerichtes Stralsund

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 9
Nach- und Umbesetzungen
 
Ö 9.1
Wahl eines Mitgliedes in das Präsidium

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 
Ö 9.2
Nachbesetzung eines Mitgliedes in den Kreisausschuss aufgrund des Ausscheidens von Frau Kasten durch Frau Ute Bartel

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltung: 1

 
Ö 9.3
Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Kreisausschuss für Frau Ute Bartel durch Frau Susann Wippermann aufgrund des Ausscheidens von Frau Sylvia Schiefler

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltung: 1

 
Ö 9.4
Nachbesetzung eines Mitgliedes in den Bildungs-, Kultur- und Sportausschuss aufgrund des Ausscheidens von Herrn Mathias Löttge durch Frau Brunhild Steinmüller

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 9.5
Nachbesetzung eines Mitgliedes in den Ausschuss für Soziales und Gesundheit durch Frau Simone Wagner aufgrund der Mandatsniederlegung von Frau Petra Voß

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltung: 1

 
Ö 9.6
Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Bildungs-, Kultur- und Sportausschuss für Frau Silvia Palmstedt durch Herrn Richard Kinder

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltung: 1

 
Ö 9.7
Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Mobilitätsausschuss für Herrn Matthias Löttge durch Herrn Paul Peters

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 10
Wahl des/der Beigeordneten ohne Stellvertreterfunktion

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 1, Enthaltung: 7

 BV/3/0461
Ö 11
Bestellung einer Gleichstellungsbeauftragten für den Landkreis Vorpommern-Rügen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 1

 BV/3/0456
Ö 12
Antrag der Kreistagsfraktionen BVR/FW, BfS/FDP, CDU und WG Adomeit: "Kein LNG-Terminal vor der Insel Rügen"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 A/3/0206
Ö 13
Öffentlich-rechtlicher Vertrag über eine zeitweise Aufgabenübertragung nach § 165 Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) zur Errichtung eines Straßenbegleitenden Radweges entlang der Kreisstraße NVP 10 von Klausdorf bis Muuks

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 BV/3/0442
Ö 14
Öffentlich-rechtlicher Vertrag über eine zeitweise Aufgabenübertragung nach § 165 Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) zur Errichtung eines straßenbegleitenden Radweges entlang der Kreisstraße RÜG 13 von Puddemin bis zur L 30

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 BV/3/0443
Ö 15
Aufbau eines kontinuierlichen Energiemanagements im Landkreis Vorpommern-Rügen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 5, Enthaltung: 1

 BV/3/0452
Ö 16
Änderung Gesellschaftervertrag OVVD

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 6, Enthaltung: 2

 BV/3/0444
Ö 17
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Ostmecklenburgisch Vorpommerschen Abfallbehandlungs- und Entsorgungsgesellschaft mbH (ABG)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 6, Enthaltung: 4

 BV/3/0446
Ö 18
Feststellung Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebes Infrastrukturverwaltungsbetrieb (ISVB)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltung: 2

 BV/3/0440
Ö 19
Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Infrastrukturverwaltungsbetrieb (ISVB) für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltung: 2

 BV/3/0445
Ö 20
1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan des Landkreises Vorpommern-Rügen für den Doppelhaushalt 2022/2023 für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 6, Enthaltung: 1

 BV/3/0439/1
Ö 21
Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Erledigung der Aufgaben des Kassen- und Haushaltswesens des Regionalen Planungsverbandes Vorpommern (RPV) durch den Landkreis V-R

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 BV/3/0436
Ö 22
Auflösung und Liquidation der Bildungs- und Beschäftigungsgesellschaft Rügen mbH (BBR mbH)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 14, Enthaltung: 1

 BV/3/0437
Ö 23
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die interkommunale Zusammenarbeit in einem einheitlichen Telenotarzt-System

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 BV/3/0384/1
Ö 24
Ergänzungsvereinbarung zum öffentlichen Dienstleistungsauftrag zwischen der Verkehrsgesellschaft Vorpommern-Rügen mbH und dem Landkreis Vorpommern-Rügen zur Liquiditätssicherung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltung: 2

 BV/3/0450
Ö 25
Annahme einer Spende der Sparkasse Vorpommern für das Welcome Center Vorpommern-Rügen für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 6, Enthaltung: 2

 BV/3/0448
Ö 26
Annahme einer Spende der IHK zu Rostock für das Welcome Center Vorpommern-Rügen für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 6, Enthaltung: 2

 BV/3/0449
Ö 27
Annahme einer Spende der Sparkasse Vorpommern zur Förderung der Präventionsarbeit im Jahr 2023

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 BV/3/0435
Ö 28
Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses für die Feststellung des Jahresabschlusses 2021 nach §§ 120 Abs. 1 i.V.m. 60 Abs. 5 Satz 1 KV M-V

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltung: 1

 BV/3/0351
Ö 29
Beschlussvorlage des Rechnungsprüfungsausschusses für die Entlastung des Landrates nach §§ 120 Abs. 1 i.V.m. 60 Abs. 5 Satz 2 KV M-V

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltung: 1

 BV/3/0447
Ö 30
Schulentwicklungsplan des Landkreises Vorpommern-Rügen für die allgemeinbildenden Schulen im Planungszeitraum 2022/2023 – 2026/2027

Beschluss: von der TO abgesetzt

 BV/3/0406
Ö 31
Inkommunalisierung einer gemeindefreien Wasserfläche in Lietzow im Bereich der Steganlage im Großen Jasmunder Bodden

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltung: 1

 BV/3/0434
Ö 32
Antrag der Kreistagsfraktion SPD: "Errichtung von Photovoltaik-Anlagen auf kreiseigenen Gebäuden"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 1

 A/3/0193
Ö 33
Antrag der Kreistagsfraktion SPD: "Errichtung von öffentlichen Ladesäulen"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 7, Enthaltung: 1

 A/3/0194
Ö 34
Antrag der Kreistagsfraktion B90/DIEGRÜNEN/FR: "Übergangslösung zur Durchführung hybrider Tagungsformate in Kommunalparlamenten und deren Ausschüssen einfordern"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Enthaltung: 1

 A/3/0205
Ö 35
Antrag der Kreistagsfraktionen BVR/FW, BfS/FDP: "Unterstützung zur Errichtung der Tourismusakademie im Landkreis Vorpommern-Rügen"

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

 A/3/0207
Ö 36
Antrag der Kreistagsfraktion CDU: "Erhalt des Regionalen Beruflichen Bildungszentrum in Velgast"

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

 A/3/0208
Ö 37
Antrag der Kreistagsfraktion CDU: "Entlastung der Kommunen bei der Feststellung der Jahresabschlüsse –keine negativen Entscheidungen für die Haushalte der Kommunen ab 2023"

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Enthaltung: 1

 A/3/0209
Ö 38
Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 39
Vergabeangelegenheiten