Sitzung
VR/KT/1/07/2012
Gremium
Kreistag Vorpommern-Rügen
Raum
Heinrich-Heine-Straße 1a in 18507 Grimmen, Kulturhaus "Treffpunkt Europas"
Datum
18.06.2012
Zeit
17:00-22:15 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 3 | Bestätigung der Tagesordnung | ||
Ö 4 | Genehmigung der Niederschrift über die 6. Sitzung des Kreistages vom 7. Mai 2012 | ||
Ö 5 | Bericht des Landrates | ||
Ö 6 | Anfragen der Kreistagsmitglieder | ||
Ö 7 | Vorstellung des Corporate Design des Landkreises Vorpommern-Rügen | ||
Ö 8 | Nach- und Umbesetzung von Gremien und Ausschüssen | ||
Ö 8.1 | Umbesetzung im Kreisentwicklungs-, Wirtschafts- und Tourismusausschuss - Antrag der SPD-Kreistagsfraktion
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
Ö 8.2 | Umbesetzung im Bildungs- und Kulturausschuss - Antrag SPD-Kreistagsfraktion
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
Ö 9 | Neuwahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder des Kreisausschusses aufgrund einer freigewordenen Wahlstelle - Widerspruch des Landrates gegen den Beschluss KT 092-06/2012 vom 14. Mai 2012 | ||
Ö 10 | Verhandlungen zur Übernahme der Stralsunder Verkehrsbetriebe
Beschluss: abweichender Beschluss | A/1/0034 | |
Ö 11 | Bestellung einer Stellvertreterin für die Gleichstellungsbeauftragte des Landkreises Vorpommern-Rügen
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/1/0121 | |
Ö 12 | Benennung Mitglieder der Ehrenkommission zur Überprüfung auf Tätigkeit für das oder unmittelbare Weisungsbefugnis gegenüber dem MfS/AfNS
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | BV/1/0119 | |
Ö 13 | Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE: "Antrag an die Landesregierung M-V zur deutlichen Entlastung der kommunalen Haushalte"
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | A/1/0031 | |
Ö 14 | Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Landkreises Vorpommern-Rügen für das Haushaltsjahr 2012
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | BV/1/0127 | |
Ö 15 | Erhalt einer bürgernahen Gerichtsstruktur im Landkreis Vorpommern-Rügen | ||
Ö 15.1 | Antrag der Kreistagsfraktionen FDP-BfS und DIE LINKE - "Erhalt einer bürgernahen und bewährten Gerichtsstruktur im Landkreis Vorpommern-Rügen"
Beschluss: abweichender Beschluss | A/1/0019 | |
Ö 15.2 | Erhalt einer bürgernahen Gerichtsstruktur | BV/1/0118/1 | |
Ö 15.3 | Änderungsantrag zu BV/1/0118/1 - Erhalt einer bürgernahen Gerichtsstruktur | A/1/0035 | |
Ö 16 | Satzung der Musikschule des Landkreises Vorpommern-Rügen
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | BV/1/0105 | |
Ö 17 | Entgeltordnung der Musikschule des Landkreises Vorpommern-Rügen
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | BV/1/0106 | |
Ö 18 | Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Infrastrukturverwaltungsbetrieb Rügensche Kleinbahn" zum 31.12.2010
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/1/0087 | |
Ö 19 | Öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Erfüllung der Aufgaben der §§ 17 und 19 des Aufgabenzuordnungsgesetzes
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | BV/1/0126 | |
Ö 20 | Antrag des Kreistagmitgliedes Dirk Arendt: "Keine weitere Aufnahme von Asylbewerbern im Landkreis Vorpommern-Rügen!"
Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen | A/1/0032 | |
Ö 21 | Antrag des Kreisentwicklungs-, Wirtschafts- und Tourismusausschusses: Umsetzung des Eisenbahnprojektes "Darßbahn"
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | A/1/0033 | |
Ö 22 | Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 23 | Grundstücksverkauf in Barth | ||
Öffentlicher Teil: |
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Ö 24 | Informationen zum Stand der Verhandlungen mit der Hansestadt Stralsund zur Übernahme des Verkehrsbetriebes |