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22. Sitzung des Kreistages Vorpommern-Rügen

Kreistag Vorpommern-Rügen - 02.07.2018 - 17:00-19:35 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
2Einwohnerfragestunde    
3Bestätigung der Tagesordnung    
4Genehmigung der Niederschrift über die 21. Sitzung vom 7. Mai 2018    
5Bericht des Landrates    
6Anfragen der Kreistagsmitglieder    
7Nach- und Umbesetzung von Gremien und Ausschüssen    
7.1Nachbesetzung eines Mitgliedes der Verwaltung im Rechts- und Verfassungsausschuss des Landkreistages M-V    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
7.2Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes im Jugendhilfeaussschuss für Herrn Frank Hunger aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Burkhard Päschke    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
8Abbestellung des Betriebsleiters Integration und Leistungsgewährung für den Eigenbetrieb Jobcenter des Landkreises Vorpommern-Rügen BV/2/0485 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 272 KB Beschlussvorlage 272 KB
Dokument anzeigen: Beschlussausfertigung Dateigrösse: 26 KB Beschlussausfertigung 26 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
93. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Jobcenter Vorpommern-Rügen BV/2/0486 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 274 KB Beschlussvorlage 274 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 zur BV 486 Dateigrösse: 258 KB Anlage 1 zur BV 486 258 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 zur BV 486 Dateigrösse: 368 KB Anlage 2 zur BV 486 368 KB
Dokument anzeigen: Beschlussausfertigung Dateigrösse: 25 KB Beschlussausfertigung 25 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
10Bestellung der Betriebsleiterin für den Eigenbetrieb Jobcenter des Landkreises Vorpommern-Rügen BV/2/0488 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 356 KB Beschlussvorlage 356 KB
Dokument anzeigen: Beschlussausfertigung Dateigrösse: 27 KB Beschlussausfertigung 27 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
11Bestellung der Stellvertreterin der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Jobcenter Vorpommern-Rügen BV/2/0490 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 272 KB Beschlussvorlage 272 KB
Dokument anzeigen: Beschlussausfertigung Dateigrösse: 27 KB Beschlussausfertigung 27 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
12Aufhebung Zweckverband maritimer Lückenschluss Warnemünde-Stralsund BV/2/0479 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 276 KB Beschlussvorlage 276 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Öffentlich-rechtlicher Aufhebungsvertrag Dateigrösse: 62 KB Anlage 1 - Öffentlich-rechtlicher Aufhebungsvertrag 62 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Auszahlungsübersicht Dateigrösse: 34 KB Anlage 2 - Auszahlungsübersicht 34 KB
Dokument anzeigen: Beschlussausfertigung Dateigrösse: 27 KB Beschlussausfertigung 27 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
13Aufhebung des Haushaltssicherungskonzeptes des Landkreises Vorpommern-Rügen für den Konsolidierungszeitraum 2015 bis 2020 BV/2/0500 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 271 KB Beschlussvorlage 271 KB
Dokument anzeigen: Beschlussausfertigung Dateigrösse: 27 KB Beschlussausfertigung 27 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
14Aufnahme einer Maßnahme in die Prioritätenliste für den Radwegebau BV/2/0498 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 280 KB Beschlussvorlage 280 KB
Dokument anzeigen: Beschlussausfertigung Dateigrösse: 26 KB Beschlussausfertigung 26 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
15Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Infrastrukturverwaltungsbetrieb Rügensche Kleinbahn" zum 31. Dezember 2016 BV/2/0480 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 282 KB Beschlussvorlage 282 KB
Dokument anzeigen: Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2016 Dateigrösse: 4 MB Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2016 4 MB
Dokument anzeigen: Beschlussausfertigung Dateigrösse: 30 KB Beschlussausfertigung 30 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
16Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Infrastrukturverwaltungsbetrieb Rügensche Kleinbahn" zum 31. Dezember 2017 BV/2/0481 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 281 KB Beschlussvorlage 281 KB
Dokument anzeigen: Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2017 Dateigrösse: 3 MB Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2017 3 MB
Dokument anzeigen: Beschlussausfertigung Dateigrösse: 30 KB Beschlussausfertigung 30 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
17Anhörung zum Antrag der Gemeinde Ralswiek auf Inkommunalisierung einer gemeindefreien Wasserfläche für die Erweiterung der Promenade und Schaffung von Liegeplätzen BV/2/0499 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 274 KB Beschlussvorlage 274 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1- Übersichtsplan Dateigrösse: 757 KB Anlage 1- Übersichtsplan 757 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Lageplan mit Stand vom 22. November 2017 Dateigrösse: 488 KB Anlage 2 - Lageplan mit Stand vom 22. November 2017 488 KB
Dokument anzeigen: Beschlussausfertigung Dateigrösse: 26 KB Beschlussausfertigung 26 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
18Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE: "Anfragenfrist in der Hauptsatzung" A/2/0117 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied Dateigrösse: 339 KB Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied 339 KB
Dokument anzeigen: Beschlussausfertigung Dateigrösse: 26 KB Beschlussausfertigung 26 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
19Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE: "Hotspots im Landkreis" A/2/0118 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied Dateigrösse: 301 KB Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied 301 KB
Dokument anzeigen: Beschlussausfertigung TOP 29 Dateigrösse: 46 KB Beschlussausfertigung TOP 29 46 KB
 Beschluss: an Ausschuss verwiesen  
20Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: "Einführung der Fahrplankonferenzen des VVR`s" A/2/0116 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied Dateigrösse: 235 KB Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied 235 KB
Dokument anzeigen: Beschlussausfertigung Dateigrösse: 27 KB Beschlussausfertigung 27 KB
Dokument anzeigen: Beschlussauszug Dateigrösse: 30 KB Beschlussauszug 30 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
21Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: "Ratsinformationssystem im Landkreis Vorpommern-Rügen" A/2/0119 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied Dateigrösse: 235 KB Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied 235 KB
Dokument anzeigen: Beschlussausfertigung Dateigrösse: 26 KB Beschlussausfertigung 26 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
22Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: "Umsetzung barrierefreie Haltestellen im Landkreis Vorpommern-Rügen" A/2/0120 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied Dateigrösse: 241 KB Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied 241 KB
Dokument anzeigen: Beschlussausfertigung TOP 30 Dateigrösse: 59 KB Beschlussausfertigung TOP 30 59 KB
 Beschluss: an Ausschuss verwiesen  
23Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: "Leihfahrradsystem im Landkreis Vorpommern-Rügen" A/2/0121/1 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied Dateigrösse: 323 KB Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied 323 KB
Dokument anzeigen: Beschlussausfertigung TOP 31 Dateigrösse: 58 KB Beschlussausfertigung TOP 31 58 KB
 Beschluss: an Ausschuss verwiesen  
24Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: "Rückwirkende Tariferhöhung der Tagesmütter umsetzen" A/2/0122   
 Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen  
25Widerspruch zum Beschluss des Kreistages vom 7. Mai 2018 über die Erweiterung der Tagesordnung BV/2/0509 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 274 KB Beschlussvorlage 274 KB
Dokument anzeigen: Anlage Dateigrösse: 55 KB Anlage 55 KB
Dokument anzeigen: Beschlussausfertigung Dateigrösse: 27 KB Beschlussausfertigung 27 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
26Mitteilungen    
Nicht öffentlicher Teil:
27Vergabeangelegenheit   
28Vergabeangelegenheit   
29Vergabeanlegenheit   
30Personalangelegenheit