SessionNet | 25. Sitzung des Kreistages Vorpommern-Rügen - 17.12.2018

Sitzung

VR/KT/2/25/2018

Gremium

Kreistag Vorpommern-Rügen

Raum

Zur Schwedenschanze 15 in 18435 Stralsund, Hochschule Stralsund "Audimax"

Datum

17.12.2018

Zeit

17:00-20:26 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich Kreistag

Beantwortung Einwohnerfrage Naulin Erschließung Parkfläche Nonnensee

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Einwohnerfragestunde		Beantwortung Einwohnerfrage Naulin Erschliessung Parkflaeche Nonnensee
Ö 3	Bestätigung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift vom 1. Oktober 2018		Niederschrift Kreistag 1. Oktober 2018 öffentlich
Ö 5	Bericht des Landrates
Ö 6	Anfragen der Kreistagsmitglieder
Ö 7	Nach- und Umbesetzungen von Gremien und Ausschüssen
Ö 7.1	Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes des Kreisentwicklungs-, Wirtschafts- und Tourismusausschusses für Herrn Maximilian Schwarz Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 7.2	Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes im Bildungs-, Kultur- und Sportausschuss für Herrn Kai Danter durch Herrn Tobias Wilmes Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 7.3	Nachbesetzung eines ordentlichen Mitgliedes im Ausschuss für Soziales und Gesundheit aufgrund der Mandatsniederlegung von Frau Dr. Heike Carstensen durch Herrn Mario Bauch Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Ö 7.4	Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes im Ausschuss für Soziales und Gesundheit aufgrund der Mandatsniederlegung von Frau Dr. Heike Carstensen durch Kerstin Klein Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Ö 7.5	Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes des Ausschusses für Kultur aufgrund der Mandatsniederlegung von Frau Dr. Heike Carstensen durch Frau Christiane Müller Beschluss: einstimmig zugestimmt
Ö 7.6	Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes der Mitgliederversammlung der Kommunalgemeinschaft Pomerania e.V. aufgrund der Mandatsniederlegung von Frau Dr. Heike Carstensen durch Herrn Peter van Slooten Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Ö 8	2. Änderungssatzung zur Haushaltssatzung des Landkreises Vorpommern-Rügen für das Haushaltsjahr 2018 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	BV/2/0557/1	Beschlussvorlage 2 Änderungssatzung zur Haushaltssatzung Anlage 10 zur Anlage Abwägung Kreisumlage 2018 Anlage 11 zur Anlage Abwägung Kreisumlage 2018 Anlage 12 zur Anlage Abwägung Kreisumlage 2018 Anlage 1 zur Anlage Abwägung Kreisumlage 2018 Anlage 2 zur Anlage Abwägung Kreisumlage 2018 Anlage 3 zur Anlage Abwägung Kreisumlage 2018 Anlage 4 zur Anlage Abwägung Kreisumlage 2018 Anlage 5 zur Anlage Abwägung Kreisumlage 2018 Anlage 6 zur Anlage Abwägung Kreisumlage 2018 Anlage 7 zur Anlage Abwägung Kreisumlage 2018 Anlage 8 zur Anlage Abwägung Kreisumlage 2018 Anlage 9 zur Anlage Abwägung Kreisumlage 2018 Anlage Abwägung Kreisumlage nach zweiter Anhörung für HH 2018 Beschlussausfertigung TOP 8
Ö 9	3. Änderungssatzung zur Hauptsatzung des Landkreises Vorpommern-Rügen Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	BV/2/0563	Beschlussvorlage Anlage 1 - 3. Änderungssatzung zur Hauptsatzung des Landkreises VR Anlage 2 - Lesefassung der Hauptsatzung im Änderungsmodus Beschlussausfertigung TOP 9
Ö 10	Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages des Landkreises Vorpommern-Rügen und der Richtlinie Verwendung von Fraktionszuwendungen aus dem Haushalt des Landkreises Vorpommern-Rügen
Ö 10.1	Änderungsantrag der Kreistagsfraktionen CDU, FDP / Bürger für Stralsund, BVR, GRÜNE zur BV/2/0567 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 45, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0		Änderungsantrag der Kreistagsfraktion CDU, FDP/BfS, BVR, GRÜNE
Ö 10.2	Änderungsantrag der Kreistagsfraktion „DIE LINKE“ zur BV/2/0567 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0		Änderungsantrag der Kreistagsfraktion "DIE LINKE"
Ö 10.3	Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages des Landkreises Vorpommern-Rügen und der Richtlinie Verwendung von Fraktionszuwendungen aus dem Haushalt des Landkreises Vorpommern-Rügen Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 43, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	BV/2/0567	Beschlussvorlage Anlage 1 Richtlinie über die Verwendung Fraktionszuwendungen aus dem Haushalt des Landkreises V-R Anlage 2 Geschäftsordnung des Kreistages des Landkreises Vorpommern-Rügen Anlage 3 Kalkulation Fraktionszuwendungen Beschlussausfertigung TOP 10 Beschlussausfertigung TOP 10.1 Beschlussausfertigung TOP 10.2
Ö 11	Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Landkreises Vorpommern-Rügen für den Doppelhaushalt 2019/2020
Ö 11.1	Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Umsetzung des Klimaschutzkonzepts sichern - Stelle Klimaschutzmanager weiterführen" Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 31, Nein: 12, Enthaltungen: 6, Befangen: 0	A/2/0137	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied Beschlussausfertigung TOP 11.1
Ö 11.1.1	Änderungsantrag der Kreistagsfraktion SPD zum Antrag A/2/0137 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 33, Enthaltungen: 4
Ö 11.2	Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Aufstockung der finanziellen Unterstützung der Fraueninterventionsstellen"	A/2/0138	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 11.2.1	Änderungsantrag von der Kreistagsfraktion "DIE LINKE" zum Antrag A/2/0138 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 45, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0		Änderungsantrag der Kreistagsfraktion "DIE LINKE"
Ö 11.3	Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Landkreises Vorpommern-Rügen für den Doppelhaushalt 2019/2020
Ö 11.3.1	Änderungsantrag der Kreistagsfraktion CDU zur BV/2/0574 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 39, Nein: 1, Enthaltungen: 7, Befangen: 0		Änderungsantrag der Kreistagsfraktion CDU
Ö 11.3.2	Änderungsantrag der Kreistagsfraktionen FDP/Bürger für Stralsund Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 26, Nein: 17, Enthaltungen: 4		Änderungsantrag Kreistagsfraktion FDP/BfS
Ö 11.3.3	Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Landkreises Vorpommern-Rügen für den Doppelhaushalt 2019/2020 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 41, Nein: 2, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	BV/2/0574	Beschlussvorlage Beschlussausfertigung TOP 11.3
Ö 12	4. Änderungssatzung zur Satzung des Landkreises Vorpommern-Rügen über die Schülerbeförderung und Erstattung der notwendigen Aufwendungen für den Schulweg vom 11. Juni 2012 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 44, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	BV/2/0560	Beschlussvorlage Anlage 1 4. Änderungssatzung Schülerbeförderung Anlage 2 4. Änderungssatzung Schülerbeförderung Lesefassung Beschlussausfertigung TOP 12
Ö 13	Annahme einer Spende der Sparkasse Vorpommern zur Förderung der Präventionsarbeit im Jahr 2019 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/2/0577	Beschlussvorlage Beschlussausfertigung TOP 13
Ö 14	Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft für das Jahr 2017 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/2/0517	Beschlussvorlage Beschlussausfertigung TOP 14 BV 2 0517 Anlage 1 Bilanz zum 31. Dezember 2017 BV 2 0517 Anlage 2 GuV zum 31. Dezember 2017 BV 2 0517 Anlage 3 Anhang zum 31. Dezember 2017 BV 2 0517 Anlage 4 Lagebericht zum 31. Dezember 2017 BV 2 0517 Anlage 5 Bestätigung zum 31. Dezember 2017
Ö 15	2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallbewirtschaftung im Landkreis Vorpommern-Rügen (Abfallsatzung - AbfS) Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	BV/2/0518	Beschlussvorlage Beschlussausfertigung TOP 15 BV 2 0518 Anlage 1 2. Satzung zur Änderung der Abfallsatzung BV 2 0518 Anlage 2 Ausschlussliste Abfallsatzung 2019 BV 2 0518 Anlage 3 Lesefassung Abfallsatzung 2019
Ö 16	3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallbewirtschaftung im Landkreis Vorpommern-Rügen (Abfallgebührensatzung - AGS) Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 39, Nein: 2, Enthaltungen: 6, Befangen: 0	BV/2/0519	Beschlussvorlage Beschlussausfertigung TOP 16 BV 2 0519 Anlage 1 3. Satzung zur Änderung der Abfallgebührensatzung BV 2 0519 Anlage 2 Lesefassung Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallbewirtschaftung BV 2 0519 Anlage 3 Gebührenermittlung
Ö 17	Wahl des Kreiswahlleiters und seiner Stellvertreterin für die Kreistagswahl 2019, Festlegung der Anzahl der Mitglieder im Kreiswahlausschuss Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	BV/2/0550	Beschlussvorlage Beschlussausfertigung TOP 17
Ö 18	Änderung des Gesellschaftsvertrages der REWA GmbH Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/2/0552	Beschlussvorlage Beschlussausfertigung TOP 18 Gesellschaftsvertragnach Korrektur LK VR Reinschrift Gesellschaftsvertrag nach Korrektur LK VR
Ö 19	Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Landrates vom 12. November 2018 zum Abschluss von Haustarifverträgen der Theater Vorpommern GmbH Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 46, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/2/0553	Beschlussvorlage Beschlussausfertigung TOP 19 Dringlichkeitsentscheidung
Ö 20	Änderung des Gesellschaftsvertrages der VVR GmbH Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	BV/2/0559	Beschlussvorlage Beschlussausfertigung TOP 20 Gesellschaftervertrag VVR neu
Ö 21	Vereinbarung zur Finanzierung des ÖPNV zwischen der Hansestadt Stralsund und dem Landkreis Vorpommern-Rügen Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	BV/2/0556	Beschlussvorlage Beschlussausfertigung TOP 22 BV 2 0556 Anlage - Vereinbarung
Ö 22	Ausgleichszahlung nach dem öffentlichen Dienstleistungsauftrag über Personenverkehrsdienste an die Verkehrsgesellschaft Vorpommern-Rügen mbH (VVR) Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	BV/2/0555	Beschlussvorlage Beschlussausfertigung TOP 21
Ö 23	Fortschreibung des Nahverkehrsplanes des Landkreises Vorpommern-Rügen und Erstellung eines Haltestellenkonzeptes Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 23.1	Fortschreibung des Nahverkehrsplanes des Landkreises Vorpommern-Rügen und Erstellung eines Haltestellenkonzeptes Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	BV/2/0561	Beschlussvorlage Beschlussausfertigung TOP 23.1
Ö 23.2	Änderungsantrag der Kreistagsfraktion SPD zur Beschlussvorlage BV/2/0561 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 40, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	A/2/0139	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied Beschlussausfertigung TOP 23.2
Ö 24	Genehmigung von außerplanmäßigen Personalaufwendungen und überplanmäßigen Personalauszahlungen im Haushaltsjahr 2018 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/2/0558	Beschlussvorlage Beschlussausfertigung TOP 24
Ö 25	Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses für die Feststellung des Jahresabschlusses 2016 nach § 60 Abs. 5 Satz 1 KV M-V Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/2/0572	Beschlussvorlage Abschließender Prüfungsvermerk des Rechnungspruefungsausschusses JAB 2016 Beschlussausfertigung TOP 25 Masterdokument JAB 2016 - final nach Prüfung und Korrektur Schlussbericht Rechnungspruefungsamt JAB 2016 endg
Ö 26	Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses für die Entlastung des Landrates nach § 60 Abs. 5 Satz 2 KV M-V Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/2/0573	Beschlussvorlage Beschlussausfertigung TOP 26
Ö 27	Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Kunst und Kultur im Landkreis Vorpommern-Rügen (Kulturförderrichtlinie) – 1. Änderung Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 43, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	BV/2/0546/1	Beschlussvorlage Beschlussausfertigung TOP 26 Kulturförderrichtlinie Lesefassung Kulturförderrichtlinie Änderungsmodus
Ö 28	Änderung des Grundsatzbeschlusses (BV/2/0432) zur Entwicklung eines Standortkonzeptes eines Campus‘ des Regionalen Beruflichen Bildungszentrums des Landkreises Vorpommern- Rügen (RBB) in der Hansestadt Stralsund Beschluss: mehrheitlich zugestimmt	BV/2/0575/1	Beschlussvorlage Beschlussausfertigung TOP 28 Machbarkeitsstudie Berufsschulcampus Stralsund
Ö 29	Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE: "Hotspots im Landkreis" Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 1	A/2/0118	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied Beschlussausfertigung TOP 29
Ö 30	Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: "Umsetzung barrierefreie Haltestellen im Landkreis Vorpommern-Rügen" Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 18, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	A/2/0120	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied Beschlussausfertigung TOP 30
Ö 31	Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: "Leihfahrradsystem im Landkreis Vorpommern-Rügen" Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 16, Nein: 15, Enthaltungen: 6, Befangen: 0	A/2/0121/1	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied Beschlussausfertigung TOP 31
Ö 32	Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE: "Straßenausbaubeiträge - Umsetzung Änderung Kommunalabgabengesetz und Erarbeitung Ausgleich entstehende Finanzierungslücke" Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 16, Nein: 22, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	A/2/0133	Änderungsantrag der Kreistagsfraktion SPD Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied Beschlussausfertigung TOP 32
Ö 33	Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundliche Kommunen Mecklenburg-Vorpommern" Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 27, Nein: 6, Enthaltungen: 7, Befangen: 0	A/2/0134	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied Beschlussausfertigung TOP 33
Ö 34	Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Information vor Herausnahme von Landschaftsschutzgebieten" Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 32, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	A/2/0135	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied Beschlussausfertigung TOP 34
Ö 35	Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Rechtliche Möglichkeiten für Demonstrationen an Gedenktagen ausschöpfen" Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen	A/2/0136	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 36	Antrag der Kreistagsfraktion SPD: "Kompost besser verwerten, Bürgerinnen und Bürger entlasten!"
Ö 36.1	Änderungsantrag der Kreistagsfraktion CDU Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0		Änderungsantrag der Kreistagsfraktion CDU
Ö 36.2	Antrag der Kreistagsfraktion SPD: "Kompost besser verwerten, Bürgerinnen und Bürger entlasten!" Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	A/2/0140	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied Beschlussausfertigung TOP 36
Ö 37	Information des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Vorpommern-Rügen zur Erfüllung der Aufgaben nach § 3 Abs. 1 und 2 KPG M-V	I/2/0032	Mitteilungsvorlage
Ö 38	Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 39	Grundstücksangelegenheit
N 40	Personalangelegenheit

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: