SessionNet | 24. Sitzung des Kreistages Vorpommern-Rügen - 16.10.2023

Beschlussausfertigung TOP 8.1

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussausfertigung TOP 8.2

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussausfertigung TOP 8.3

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 2

Beschlussausfertigung TOP 8.4

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 3

Beschlussausfertigung TOP 8.5

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 2

Beschlussausfertigung TOP 8.6

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 3

Beschlussausfertigung TOP 8.7

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 3

Beschlussausfertigung TOP 8.8

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussausfertigung TOP 8.9

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussausfertigung TOP 8.10

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussausfertigung TOP 8.11

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussausfertigung TOP 9 - Abbestellung Stellvertreter

Beschlussvorlage

BV/3/0514

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussausfertigung TOP 10 - Stellvertreter eGo-MV

Vorlage: BV/3/0515

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorlage

BV/3/0530

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

Beschlussausfertigung TOP 12 - Jahresabschluss EB JC

Beschlussvorlage

Anlage 1 Jahresabschluss zum 31.12.2022 inkl. Anlagen

Anlage 2 Lagebericht zum 31.12.2022

Anlage 3 Bestätigungsvermerk

BV/3/0497

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussausfertigung TOP 13 - Betriebsleitung EB JC

Beschlussvorlage

Anlage Bestätigungsvermerk

BV/3/0495

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Mitteilungsvorlage

Anlage 1 zu I-3-0025 Strukturveränderung Organigramm 2024 OE

I/3/0025

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussausfertigung TOP 15 - stellv. BL Rettungsdienst

Beschlussvorlage

BV/3/0524

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussausfertigung TOP 16 - Jahresabschluss Rettungsdienst

Beschlussvorlage

Anlage Jahresabschluss 2021 - Eigenbetrieb Rettungsdienst

BV/3/0522

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussausfertigung TOP 17 - Betriebsleitung Rettungsdienst

Beschlussvorlage

BV/3/0523

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussausfertigung TOP 18 - Jahresabschluss AWI

Beschlussvorlage

Anlage 1 Bilanz EB AWI V-R 2022

Anlage 2 GuV EB AWI V-R 2022

Anlage 3 Anhang EB AWI V-R 2022

Anlage 4 Entwicklung des Anlagevermögens im Wirtschaftsjahr 2022

Anlage 5 Lagebericht EB AWI V-R 2022

Anlage 6 Bestätigungsvermerk JA 2022

BV/3/0508

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussausfertigung TOP 19 - Betriebsleitung AWI

Beschlussvorlage

Anlage - Bestätigungsvermerk JA 2022

BV/3/0507

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussausfertigung TOP 20 - AWI

Beschlussvorlage

Anlage 1 - 6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallbewirtschaftung im Landkreis Vorpommern-Rügen – (Abfallsatzung-AbfS)-

Anlage 2 - Satzung über die Abfallbewirtschaftung im Landkreis Vorpommern-Rügen – (Abfallsatzung-AbfS) – Lesefassung –

BV/3/0506/1

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussausfertigung TOP 21 - Wahlbereiche KT-Wahlen

Beschlussvorlage

Anlage 1 zum Beschluss über die Einteilung in zehn Wahlbereiche zur Kreistagswahl 2024

BV/3/0518

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussausfertigung TOP 22 - Kommunalwahlen

Beschlussvorlage

BV/3/0519

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussausfertigung TOP 23 - Kreiswahlausschuss

Beschlussvorlage

BV/3/0520

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussausfertigung TOP 24 - Gebietsänderung

Beschlussvorlage

ANLAGE 1 Gebietskarte Horst

ANLAGE 2.1 Kreisgrenzänderungskarte 01

ANLAGE 2.2 Kreisgrenzänderungskarte 02

ANLAGE 2.3 Kreisgrenzänderungskarte 03

ANLAGE 2.4 Kreisgrenzänderungskarte 04

ANLAGE 3 Bilanzierung Gemeindegrenzänderung

BV/3/0498

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussausfertigung TOP 25 - Wasserstoff

Beschlussvorlage

Wasserstoffstrategie des Landkreises Vorpommern-Rügen; Entwurfsfassung vom 22.08.2023

BV/3/0509

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 3

Beschlussausfertigung TOP 26 - LEAF

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Kooperationsvertrag LEAF

BV/3/0521/1

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 17

Beschlussausfertigung TOP 27 - Dienstleistungsauftrag

Beschlussvorlage

Anlage 2 - Kreistagsbeschluss

Anlage 1 - Zusatzvereinbarung in Ergänzung zum ÖDA

BV/3/0513

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 9, Enthaltungen: 2

Beschlussausfertigung TOP 28 - LEADER

Beschlussvorlage

Grobkalkulation LEADER Geschäftsstellen

BV/3/0499

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2

Beschlussausfertigung TOP 29 - Sportförderrichtlinie

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Sportförderrichtlinie (mit Änderungen)

Anlage 2 - Sportförderrichtlinie (Lesefassung)

BV/3/0500

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussausfertigung TOP 30 - Spende SPK V-R

Beschlussvorlage

BV/3/0525

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 9, Enthaltungen: 1

Beschlussausfertigung TOP 31 - Spende IHK

Beschlussvorlage

BV/3/0526

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 9, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Anlage 1 Leistungskatalog Forderungsmanagement

Anlage 2 Datenschutz

Anlage 3 Kostenkalkulation

Vertrag Verwaltungsgemeinschaft Darß Fischland

BV/3/0501

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Befangen: 1

Mitteilungsvorlage

Beteiligungsbericht des Landkreises V-R zum 31.12.2022

I/3/0026

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

BV/3/0527

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Beschlussausfertigung TOP 35 - Unterkunft und Heizung

Beschlussvorlage

Prognose der kommunalen Leistungen zum 31. Dezember 2023 und Deckung im TH 04 mittels Sollübertragungen

BV/3/0529

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 6

Mitteilungsvorlage

I/3/0027

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussausfertigung TOP 37 - Förderung Frauenschutzeinrichtigung

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/3/0227

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussausfertigung TOP 38 - Haushalt 2024

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/3/0228

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 1

Beschlussausfertigung TOP 39 - Schaabe

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/3/0229

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Nein: 5, Enthaltungen: 4

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/3/0234

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/3/0230

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/3/0231

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/3/0233

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/3/0232

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Einwohnerfragestunde

Ö 3 Bestätigung der Tagesordnung

Ö 4 Genehmigung der Niederschrift vom 10. Juli 2023

Ö 5 Information des Kreistagspräsidenten

Ö 6 Bericht des Landrates

Ö 7 Anfragen der Kreistagsmitglieder

Ö 8 Nach- und Umbesetzungen

Ö 8.1 1 Dok.Nachbesetzung eines Mitgliedes in den Bildungs-, Kultur- und Sportausschuss aufgrund der Mandatsniederlegung von Frau Corinth durch Frau Manuela Schöler

Ö 8.2 1 Dok.Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Bildungs-, Kultur- und Sportausschuss für Frau Schöler durch Frau Gundela Knäbe

Ö 8.3 1 Dok.Umbesetzung von Herrn Stefan Giese vom stellvertretenden Mitglied zum Mitglied im Mobilitätsausschuss aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Meister

Ö 8.4 1 Dok.Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Mobilitätsausschuss für Herrn Giese durch Herrn Michael Lorusch

Ö 8.5 1 Dok.Nachbesetzung eines Mitgliedes in den Ausschuss für Soziales und Gesundheit aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Meister durch Herrn Jens Kühnel

Ö 8.6 1 Dok.Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Rechnungsprüfungsausschuss für Herrn Kühnel durch Herrn Stefan Giese

Ö 8.7 1 Dok.Nachbesetzung eines Mitgliedes in die Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes Vorpommern aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Meister durch Herrn Thomas Naulin

Ö 8.8 1 Dok.Nachbesetzung eines Mitgliedes in den Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Digitalisierung aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Uwe Dalski

Ö 8.9 1 Dok.Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Fischerei- und Forstwirtschaft

Ö 8.10 1 Dok.Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Kreisausschuss

Ö 8.11 1 Dok.Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Vorpommern-Rügen

Ö 9 VO2 Dok.Abbestellung von Herrn Robin Kagels als Stellvertreter in der Verbandsversammlung im Zweckverband Elektronische Verwaltung in Mecklenburg -Vorpommern

Ö 10 1 Dok.Entsendung eines Stellvertreters in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Elektronische Verwaltung in Mecklenburg-Vorpommern (eGo-MV)

Ö 11 VO1 Dok.Zustimmung der Dringlichkeitsentscheidung des Landrates für die Aussagegenehmigung vor dem 3. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss

Ö 12 VO5 Dok.Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Jobcenter Vorpommern-Rügen zum 31. Dezember 2022

Ö 13 VO3 Dok.Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Jobcenter Vorpommern-Rügen zum 31. Dezember 2022

Ö 14 VO2 Dok.Information über die Strukturänderung zum 01.01.2024 Eigenbetrieb Jobcenter Vorpommern-Rügen

Ö 15 VO2 Dok.Bestellung des Herrn Bernd Frölich zum stellvertretenden Betriebsleiter des Eigenbetriebes Rettungsdienst

Ö 16 VO3 Dok.Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Rettungsdienst für das Jahr 2021

Ö 17 VO2 Dok.Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Rettungsdienst für das Jahr 2021

Ö 18 VO8 Dok.Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft Vorpommern-Rügen für das Jahr 2022

Ö 19 VO3 Dok.Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft Vorpommern-Rügen für das Haushaltsjahr 2022

Ö 20 VO4 Dok.6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallbewirtschaftung im Landkreis Vorpommern-Rügen

Ö 21 VO3 Dok.Einteilung des Landkreises Vorpommern-Rügen in zehn Wahlbereiche für die Kreistagswahlen 2024

Ö 22 VO2 Dok.Beschluss über die Zahlung einer pauschalen Kostenerstattung für die Durchführung von Kommunalwahlen

Ö 23 VO2 Dok.Festlegung der Anzahl der Mitglieder im Kreiswahlausschuss

Ö 24 VO8 Dok.Gebietsänderung im Bodenordnungsverfahren Horst - Änderung der Landkreisgrenze Gemeinde Sundhagen

Ö 25 VO3 Dok.Implementierung einer Wasserstoffstrategie für den Landkreis Vorpommern-Rügen

Ö 26 VO3 Dok.Kooperationsvertrag für das Verbundvorhaben Ländliche Erschließung mit autonomen Fahrzeugen (LEAF)

Ö 27 VO4 Dok.Zusatzvereinbarung in Ergänzung zum öffentlichen Dienstleistungsauftrag des Landkreises Vorpommern-Rügen vom 13. März 2015

Ö 28 VO3 Dok.Übernahme der nationalen Kofinanzierung zur Betreibung des LEADER Regionalmanagements (Geschäftsstellen) für die Regionen Rügen und Nordvorpommern

Ö 29 VO4 Dok.Änderung der Richtlinie zur Förderung des Vereinssports im Landkreis Vorpommern-Rügen vom 27. Februar 2020 (Sportförderrichtlinie LKVR)

Ö 30 VO2 Dok.Annahme einer Spende der Sparkasse Vorpommern für das Welcome Center Vorpommern-Rügen für das Haushaltsjahr 2023

Ö 31 VO2 Dok.Annahme einer Spende der IHK zu Rostock für das Welcome Center Vorpommern-Rügen für das Haushaltsjahr 2023

Ö 32 VO5 Dok.Abschluss eines öffentlichen-rechtlichen Vertrages nach § 167 KV M-V zwischen dem Amt Darß/Fischland und dem Landkreis Vorpommern-Rügen

Ö 33 VO2 Dok.Beteiligungsbericht 2022

Ö 34 VO1 Dok.Auflösung der Bildungs- und Beschäftigungsgesellschaft Rügen mbH (BBR mbH) durch Verschmelzung der BBR mbH auf die Verkehrsgesellschaft Vorpommern-Rügen (VVR mbH)

Ö 35 VO3 Dok.Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen für Kosten der Unterkunft und Heizung (§ 22 Abs. 1 und 2 SGB II)

Ö 36 VO1 Dok.Eckpunkte zum Haushalt 2024

Ö 37 VO2 Dok.Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE: "Nachhaltige Förderung der Frauenschutzeinrichtungen in Stralsund"

Ö 38 VO2 Dok.Antrag der Kreistagsfraktionen CDU, BVR/FW und BfS/FDP: "Keine Vorwegnahme der Entscheidungen für den neuen Kreistag - Erarbeitung eines einjährigen Haushalts 2024 anstatt eines Doppelhaushalts 2024/2025"

Ö 39 VO2 Dok.Antrag der Kreistagsfraktion AfD und Kreistagsmitglieder Roland Herrmann und Dario Seifert: "Zukunftskonzept Schaabe 2024: Parkplatzchaos endlich wirksam lösen!"

Ö 39.1 VO1 Dok.Änderungsantrag der Kreistagsfraktionen BVR/FW, BfS-FDP und CDU zum Antrag A/3/0229

Ö 40 VO1 Dok.Antrag der Kreistagsfraktion B90/GRÜNE/FR: "Für eine bessere Bahninfrastruktur: Bahnsteiglängen anpassen"

Ö 41 VO1 Dok.Antrag der Kreistagsfraktion B90/GRÜNE/FR: "Regionalstrom im Rahmen von Vergabeverfahren"

Ö 41.1 VO1 Dok.Änderungsantrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE zum Antrag A/3/0231: "Regionalstrom im Rahmen von Vergabeverfahren"

Ö 42 VO1 Dok.Antrag der Kreistagsfraktion SPD: "Farbsicherung Sparkasse"

Ö 43 Mitteilungen

Nicht öffentlicher Teil:

N 44 Vergabeangelegenheiten

N 45 Grundstücksangelegenheiten