Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 3 | Bestätigung der Tagesordnung | ||
Ö 4 | Genehmigung der Niederschrift vom 10. Juli 2023 | ||
Ö 5 | Information des Kreistagspräsidenten | ||
Ö 6 | Bericht des Landrates | ||
Ö 7 | Anfragen der Kreistagsmitglieder | ||
Ö 8 | Nach- und Umbesetzungen | ||
Ö 8.1 | Nachbesetzung eines Mitgliedes in den Bildungs-, Kultur- und Sportausschuss aufgrund der Mandatsniederlegung von Frau Corinth durch Frau Manuela Schöler
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
Ö 8.2 | Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Bildungs-, Kultur- und Sportausschuss für Frau Schöler durch Frau Gundela Knäbe
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
Ö 8.3 | Umbesetzung von Herrn Stefan Giese vom stellvertretenden Mitglied zum Mitglied im Mobilitätsausschuss aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Meister
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 2 | ||
Ö 8.4 | Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Mobilitätsausschuss für Herrn Giese durch Herrn Michael Lorusch
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 3 | ||
Ö 8.5 | Nachbesetzung eines Mitgliedes in den Ausschuss für Soziales und Gesundheit aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Meister durch Herrn Jens Kühnel
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 2 | ||
Ö 8.6 | Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Rechnungsprüfungsausschuss für Herrn Kühnel durch Herrn Stefan Giese
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 3 | ||
Ö 8.7 | Nachbesetzung eines Mitgliedes in die Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes Vorpommern aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Meister durch Herrn Thomas Naulin
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 3 | ||
Ö 8.8 | Nachbesetzung eines Mitgliedes in den Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Digitalisierung aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Uwe Dalski
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
Ö 8.9 | Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Fischerei- und Forstwirtschaft
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
Ö 8.10 | Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Kreisausschuss
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
Ö 8.11 | Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Vorpommern-Rügen
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
Ö 9 | Abbestellung von Herrn Robin Kagels als Stellvertreter in der Verbandsversammlung im Zweckverband Elektronische Verwaltung in Mecklenburg -Vorpommern
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/3/0514 | |
Ö 10 | Entsendung eines Stellvertreters in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Elektronische Verwaltung in Mecklenburg-Vorpommern (eGo-MV)
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
Ö 11 | Zustimmung der Dringlichkeitsentscheidung des Landrates für die Aussagegenehmigung vor dem 3. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss
Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen | BV/3/0530 | |
Ö 12 | Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Jobcenter Vorpommern-Rügen zum 31. Dezember 2022
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/3/0497 | |
Ö 13 | Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Jobcenter Vorpommern-Rügen zum 31. Dezember 2022
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/3/0495 | |
Ö 14 | Information über die Strukturänderung zum 01.01.2024 Eigenbetrieb Jobcenter Vorpommern-Rügen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | I/3/0025 | |
Ö 15 | Bestellung des Herrn Bernd Frölich zum stellvertretenden Betriebsleiter des Eigenbetriebes Rettungsdienst
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/3/0524 | |
Ö 16 | Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Rettungsdienst für das Jahr 2021
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/3/0522 | |
Ö 17 | Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Rettungsdienst für das Jahr 2021
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/3/0523 | |
Ö 18 | Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft Vorpommern-Rügen für das Jahr 2022
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/3/0508 | |
Ö 19 | Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft Vorpommern-Rügen für das Haushaltsjahr 2022
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/3/0507 | |
Ö 20 | 6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallbewirtschaftung im Landkreis Vorpommern-Rügen
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 1 | BV/3/0506/1 | |
Ö 21 | Einteilung des Landkreises Vorpommern-Rügen in zehn Wahlbereiche für die Kreistagswahlen 2024
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/3/0518 | |
Ö 22 | Beschluss über die Zahlung einer pauschalen Kostenerstattung für die Durchführung von Kommunalwahlen
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/3/0519 | |
Ö 23 | Festlegung der Anzahl der Mitglieder im Kreiswahlausschuss
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/3/0520 | |
Ö 24 | Gebietsänderung im Bodenordnungsverfahren Horst - Änderung der Landkreisgrenze Gemeinde Sundhagen
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/3/0498 | |
Ö 25 | Implementierung einer Wasserstoffstrategie für den Landkreis Vorpommern-Rügen
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 3 | BV/3/0509 | |
Ö 26 | Kooperationsvertrag für das Verbundvorhaben Ländliche Erschließung mit autonomen Fahrzeugen (LEAF)
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 17 | BV/3/0521/1 | |
Ö 27 | Zusatzvereinbarung in Ergänzung zum öffentlichen Dienstleistungsauftrag des Landkreises Vorpommern-Rügen vom 13. März 2015
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 9, Enthaltungen: 2 | BV/3/0513 | |
Ö 28 | Übernahme der nationalen Kofinanzierung zur Betreibung des LEADER Regionalmanagements (Geschäftsstellen) für die Regionen Rügen und Nordvorpommern
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2 | BV/3/0499 | |
Ö 29 | Änderung der Richtlinie zur Förderung des Vereinssports im Landkreis Vorpommern-Rügen vom 27. Februar 2020 (Sportförderrichtlinie LKVR)
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/3/0500 | |
Ö 30 | Annahme einer Spende der Sparkasse Vorpommern für das Welcome Center Vorpommern-Rügen für das Haushaltsjahr 2023
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 9, Enthaltungen: 1 | BV/3/0525 | |
Ö 31 | Annahme einer Spende der IHK zu Rostock für das Welcome Center Vorpommern-Rügen für das Haushaltsjahr 2023
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 9, Enthaltungen: 1 | BV/3/0526 | |
Ö 32 | Abschluss eines öffentlichen-rechtlichen Vertrages nach § 167 KV M-V zwischen dem Amt Darß/Fischland und dem Landkreis Vorpommern-Rügen
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Befangen: 1 | BV/3/0501 | |
Ö 33 | Beteiligungsbericht 2022
Beschluss: zur Kenntnis genommen | I/3/0026 | |
Ö 34 | Auflösung der Bildungs- und Beschäftigungsgesellschaft Rügen mbH (BBR mbH) durch Verschmelzung der BBR mbH auf die Verkehrsgesellschaft Vorpommern-Rügen (VVR mbH)
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 2 | BV/3/0527 | |
Ö 35 | Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen für Kosten der Unterkunft und Heizung (§ 22 Abs. 1 und 2 SGB II)
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 6 | BV/3/0529 | |
Ö 36 | Eckpunkte zum Haushalt 2024
Beschluss: zur Kenntnis genommen | I/3/0027 | |
Ö 37 | Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE: "Nachhaltige Förderung der Frauenschutzeinrichtungen in Stralsund"
Beschluss: einstimmig zugestimmt | A/3/0227 | |
Ö 38 | Antrag der Kreistagsfraktionen CDU, BVR/FW und BfS/FDP: "Keine Vorwegnahme der Entscheidungen für den neuen Kreistag - Erarbeitung eines einjährigen Haushalts 2024 anstatt eines Doppelhaushalts 2024/2025"
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 1 | A/3/0228 | |
Ö 39 | Antrag der Kreistagsfraktion AfD und Kreistagsmitglieder Roland Herrmann und Dario Seifert: "Zukunftskonzept Schaabe 2024: Parkplatzchaos endlich wirksam lösen!"
Beschluss: abweichender Beschluss Abstimmung: Nein: 5, Enthaltungen: 4 | A/3/0229 | |
Ö 39.1 | Änderungsantrag der Kreistagsfraktionen BVR/FW, BfS-FDP und CDU zum Antrag A/3/0229 | A/3/0234 | |
Ö 40 | Antrag der Kreistagsfraktion B90/GRÜNE/FR: "Für eine bessere Bahninfrastruktur: Bahnsteiglängen anpassen"
Beschluss: an Ausschuss verwiesen | A/3/0230 | |
Ö 41 | Antrag der Kreistagsfraktion B90/GRÜNE/FR: "Regionalstrom im Rahmen von Vergabeverfahren"
Beschluss: an Ausschuss verwiesen | A/3/0231 | |
Ö 41.1 | Änderungsantrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE zum Antrag A/3/0231: "Regionalstrom im Rahmen von Vergabeverfahren" | A/3/0233 | |
Ö 42 | Antrag der Kreistagsfraktion SPD: "Farbsicherung Sparkasse"
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | A/3/0232 | |
Ö 43 | Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 44 | Vergabeangelegenheiten | ||
N 45 | Grundstücksangelegenheiten |