SessionNet | 24. Sitzung des Kreistages Vorpommern-Rügen - 16.10.2023

Sitzung

VR/KT/3/23/2023

Gremium

Kreistag Vorpommern-Rügen

Raum

Heinrich-Heine-Straße 1a in 18507 Grimmen, Kulturhaus "Treffpunkt Europas"

Datum

16.10.2023

Zeit

17:00-19:20 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich Kreistag

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Bestätigung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift vom 10. Juli 2023
Ö 5	Information des Kreistagspräsidenten
Ö 6	Bericht des Landrates
Ö 7	Anfragen der Kreistagsmitglieder
Ö 8	Nach- und Umbesetzungen
Ö 8.1	Nachbesetzung eines Mitgliedes in den Bildungs-, Kultur- und Sportausschuss aufgrund der Mandatsniederlegung von Frau Corinth durch Frau Manuela Schöler Beschluss: einstimmig zugestimmt		Beschlussausfertigung TOP 8.1
Ö 8.2	Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Bildungs-, Kultur- und Sportausschuss für Frau Schöler durch Frau Gundela Knäbe Beschluss: einstimmig zugestimmt		Beschlussausfertigung TOP 8.2
Ö 8.3	Umbesetzung von Herrn Stefan Giese vom stellvertretenden Mitglied zum Mitglied im Mobilitätsausschuss aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Meister Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 2		Beschlussausfertigung TOP 8.3
Ö 8.4	Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Mobilitätsausschuss für Herrn Giese durch Herrn Michael Lorusch Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 3, Enthaltung: 3		Beschlussausfertigung TOP 8.4
Ö 8.5	Nachbesetzung eines Mitgliedes in den Ausschuss für Soziales und Gesundheit aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Meister durch Herrn Jens Kühnel Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 3, Enthaltung: 2		Beschlussausfertigung TOP 8.5
Ö 8.6	Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Rechnungsprüfungsausschuss für Herrn Kühnel durch Herrn Stefan Giese Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 3, Enthaltung: 3		Beschlussausfertigung TOP 8.6
Ö 8.7	Nachbesetzung eines Mitgliedes in die Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes Vorpommern aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Meister durch Herrn Thomas Naulin Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 3, Enthaltung: 3		Beschlussausfertigung TOP 8.7
Ö 8.8	Nachbesetzung eines Mitgliedes in den Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Digitalisierung aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Uwe Dalski Beschluss: einstimmig zugestimmt		Beschlussausfertigung TOP 8.8
Ö 8.9	Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Fischerei- und Forstwirtschaft Beschluss: einstimmig zugestimmt		Beschlussausfertigung TOP 8.9
Ö 8.10	Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Kreisausschuss Beschluss: einstimmig zugestimmt		Beschlussausfertigung TOP 8.10
Ö 8.11	Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Vorpommern-Rügen Beschluss: einstimmig zugestimmt		Beschlussausfertigung TOP 8.11
Ö 9	Abbestellung von Herrn Robin Kagels als Stellvertreter in der Verbandsversammlung im Zweckverband Elektronische Verwaltung in Mecklenburg -Vorpommern Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/3/0514	Beschlussausfertigung TOP 9 - Abbestellung Stellvertreter Beschlussvorlage
Ö 10	Entsendung eines Stellvertreters in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Elektronische Verwaltung in Mecklenburg-Vorpommern (eGo-MV) Beschluss: einstimmig zugestimmt		Beschlussausfertigung TOP 10 - Stellvertreter eGo-MV
Ö 11	Zustimmung der Dringlichkeitsentscheidung des Landrates für die Aussagegenehmigung vor dem 3. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen	BV/3/0530	Beschlussvorlage
Ö 12	Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Jobcenter Vorpommern-Rügen zum 31. Dezember 2022 Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/3/0497	Beschlussausfertigung TOP 12 - Jahresabschluss EB JC Beschlussvorlage Anlage 1 Jahresabschluss zum 31.12.2022 inkl. Anlagen Anlage 2 Lagebericht zum 31.12.2022 Anlage 3 Bestätigungsvermerk
Ö 13	Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Jobcenter Vorpommern-Rügen zum 31. Dezember 2022 Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/3/0495	Beschlussausfertigung TOP 13 - Betriebsleitung EB JC Beschlussvorlage Anlage Bestätigungsvermerk
Ö 14	Information über die Strukturänderung zum 01.01.2024 Eigenbetrieb Jobcenter Vorpommern-Rügen Beschluss: zur Kenntnis genommen	I/3/0025	Mitteilungsvorlage Anlage 1 zu I-3-0025 Strukturveränderung Organigramm 2024 OE
Ö 15	Bestellung des Herrn Bernd Frölich zum stellvertretenden Betriebsleiter des Eigenbetriebes Rettungsdienst Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/3/0524	Beschlussausfertigung TOP 15 - stellv. BL Rettungsdienst Beschlussvorlage
Ö 16	Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Rettungsdienst für das Jahr 2021 Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/3/0522	Beschlussausfertigung TOP 16 - Jahresabschluss Rettungsdienst Beschlussvorlage Anlage Jahresabschluss 2021 - Eigenbetrieb Rettungsdienst
Ö 17	Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Rettungsdienst für das Jahr 2021 Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/3/0523	Beschlussausfertigung TOP 17 - Betriebsleitung Rettungsdienst Beschlussvorlage
Ö 18	Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft Vorpommern-Rügen für das Jahr 2022 Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/3/0508	Beschlussausfertigung TOP 18 - Jahresabschluss AWI Beschlussvorlage Anlage 1 Bilanz EB AWI V-R 2022 Anlage 2 GuV EB AWI V-R 2022 Anlage 3 Anhang EB AWI V-R 2022 Anlage 4 Entwicklung des Anlagevermögens im Wirtschaftsjahr 2022 Anlage 5 Lagebericht EB AWI V-R 2022 Anlage 6 Bestätigungsvermerk JA 2022
Ö 19	Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft Vorpommern-Rügen für das Haushaltsjahr 2022 Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/3/0507	Beschlussausfertigung TOP 19 - Betriebsleitung AWI Beschlussvorlage Anlage - Bestätigungsvermerk JA 2022
Ö 20	6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallbewirtschaftung im Landkreis Vorpommern-Rügen Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltung: 1	BV/3/0506/1	Beschlussausfertigung TOP 20 - AWI Beschlussvorlage Anlage 1 - 6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallbewirtschaftung im Landkreis Vorpommern-Rügen – (Abfallsatzung-AbfS)- Anlage 2 - Satzung über die Abfallbewirtschaftung im Landkreis Vorpommern-Rügen – (Abfallsatzung-AbfS) – Lesefassung –
Ö 21	Einteilung des Landkreises Vorpommern-Rügen in zehn Wahlbereiche für die Kreistagswahlen 2024 Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/3/0518	Beschlussausfertigung TOP 21 - Wahlbereiche KT-Wahlen Beschlussvorlage Anlage 1 zum Beschluss über die Einteilung in zehn Wahlbereiche zur Kreistagswahl 2024
Ö 22	Beschluss über die Zahlung einer pauschalen Kostenerstattung für die Durchführung von Kommunalwahlen Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/3/0519	Beschlussausfertigung TOP 22 - Kommunalwahlen Beschlussvorlage
Ö 23	Festlegung der Anzahl der Mitglieder im Kreiswahlausschuss Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/3/0520	Beschlussausfertigung TOP 23 - Kreiswahlausschuss Beschlussvorlage
Ö 24	Gebietsänderung im Bodenordnungsverfahren Horst - Änderung der Landkreisgrenze Gemeinde Sundhagen Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/3/0498	Beschlussausfertigung TOP 24 - Gebietsänderung Beschlussvorlage ANLAGE 1 Gebietskarte Horst ANLAGE 2.1 Kreisgrenzänderungskarte 01 ANLAGE 2.2 Kreisgrenzänderungskarte 02 ANLAGE 2.3 Kreisgrenzänderungskarte 03 ANLAGE 2.4 Kreisgrenzänderungskarte 04 ANLAGE 3 Bilanzierung Gemeindegrenzänderung
Ö 25	Implementierung einer Wasserstoffstrategie für den Landkreis Vorpommern-Rügen Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 3	BV/3/0509	Beschlussausfertigung TOP 25 - Wasserstoff Beschlussvorlage Wasserstoffstrategie des Landkreises Vorpommern-Rügen; Entwurfsfassung vom 22.08.2023
Ö 26	Kooperationsvertrag für das Verbundvorhaben Ländliche Erschließung mit autonomen Fahrzeugen (LEAF) Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 17	BV/3/0521/1	Beschlussausfertigung TOP 26 - LEAF Beschlussvorlage Anlage 1 - Kooperationsvertrag LEAF
Ö 27	Zusatzvereinbarung in Ergänzung zum öffentlichen Dienstleistungsauftrag des Landkreises Vorpommern-Rügen vom 13. März 2015 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 9, Enthaltung: 2	BV/3/0513	Beschlussausfertigung TOP 27 - Dienstleistungsauftrag Beschlussvorlage Anlage 2 - Kreistagsbeschluss Anlage 1 - Zusatzvereinbarung in Ergänzung zum ÖDA
Ö 28	Übernahme der nationalen Kofinanzierung zur Betreibung des LEADER Regionalmanagements (Geschäftsstellen) für die Regionen Rügen und Nordvorpommern Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 1, Enthaltung: 2	BV/3/0499	Beschlussausfertigung TOP 28 - LEADER Beschlussvorlage Grobkalkulation LEADER Geschäftsstellen
Ö 29	Änderung der Richtlinie zur Förderung des Vereinssports im Landkreis Vorpommern-Rügen vom 27. Februar 2020 (Sportförderrichtlinie LKVR) Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/3/0500	Beschlussausfertigung TOP 29 - Sportförderrichtlinie Beschlussvorlage Anlage 1 - Sportförderrichtlinie (mit Änderungen) Anlage 2 - Sportförderrichtlinie (Lesefassung)
Ö 30	Annahme einer Spende der Sparkasse Vorpommern für das Welcome Center Vorpommern-Rügen für das Haushaltsjahr 2023 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 9, Enthaltung: 1	BV/3/0525	Beschlussausfertigung TOP 30 - Spende SPK V-R Beschlussvorlage
Ö 31	Annahme einer Spende der IHK zu Rostock für das Welcome Center Vorpommern-Rügen für das Haushaltsjahr 2023 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 9, Enthaltung: 1	BV/3/0526	Beschlussausfertigung TOP 31 - Spende IHK Beschlussvorlage
Ö 32	Abschluss eines öffentlichen-rechtlichen Vertrages nach § 167 KV M-V zwischen dem Amt Darß/Fischland und dem Landkreis Vorpommern-Rügen Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Befangen: 1	BV/3/0501	Beschlussausfertigung TOP 32 - Vertrag Amt Darß Beschlussvorlage Anlage 1 Leistungskatalog Forderungsmanagement Anlage 2 Datenschutz Anlage 3 Kostenkalkulation Vertrag Verwaltungsgemeinschaft Darß Fischland
Ö 33	Beteiligungsbericht 2022 Beschluss: zur Kenntnis genommen	I/3/0026	Mitteilungsvorlage Beteiligungsbericht des Landkreises V-R zum 31.12.2022
Ö 34	Auflösung der Bildungs- und Beschäftigungsgesellschaft Rügen mbH (BBR mbH) durch Verschmelzung der BBR mbH auf die Verkehrsgesellschaft Vorpommern-Rügen (VVR mbH) Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltung: 2	BV/3/0527	Beschlussvorlage
Ö 35	Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen für Kosten der Unterkunft und Heizung (§ 22 Abs. 1 und 2 SGB II) Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 2, Enthaltung: 6	BV/3/0529	Beschlussausfertigung TOP 35 - Unterkunft und Heizung Beschlussvorlage Prognose der kommunalen Leistungen zum 31. Dezember 2023 und Deckung im TH 04 mittels Sollübertragungen
Ö 36	Eckpunkte zum Haushalt 2024 Beschluss: zur Kenntnis genommen	I/3/0027	Mitteilungsvorlage
Ö 37	Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE: "Nachhaltige Förderung der Frauenschutzeinrichtungen in Stralsund" Beschluss: einstimmig zugestimmt	A/3/0227	Beschlussausfertigung TOP 37 - Förderung Frauenschutzeinrichtigung Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 38	Antrag der Kreistagsfraktionen CDU, BVR/FW und BfS/FDP: "Keine Vorwegnahme der Entscheidungen für den neuen Kreistag - Erarbeitung eines einjährigen Haushalts 2024 anstatt eines Doppelhaushalts 2024/2025" Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 1	A/3/0228	Beschlussausfertigung TOP 38 - Haushalt 2024 Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 39	Antrag der Kreistagsfraktion AfD und Kreistagsmitglieder Roland Herrmann und Dario Seifert: "Zukunftskonzept Schaabe 2024: Parkplatzchaos endlich wirksam lösen!" Beschluss: abweichender Beschluss Abstimmung: Nein: 5, Enthaltung: 4	A/3/0229	Beschlussausfertigung TOP 39 - Schaabe Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 39.1	Änderungsantrag der Kreistagsfraktionen BVR/FW, BfS-FDP und CDU zum Antrag A/3/0229	A/3/0234	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 40	Antrag der Kreistagsfraktion B90/GRÜNE/FR: "Für eine bessere Bahninfrastruktur: Bahnsteiglängen anpassen" Beschluss: an Ausschuss verwiesen	A/3/0230	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 41	Antrag der Kreistagsfraktion B90/GRÜNE/FR: "Regionalstrom im Rahmen von Vergabeverfahren" Beschluss: an Ausschuss verwiesen	A/3/0231	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 41.1	Änderungsantrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE zum Antrag A/3/0231: "Regionalstrom im Rahmen von Vergabeverfahren"	A/3/0233	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 42	Antrag der Kreistagsfraktion SPD: "Farbsicherung Sparkasse" Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	A/3/0232	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 43	Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 44	Vergabeangelegenheiten
N 45	Grundstücksangelegenheiten

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: