SessionNet | 23. Sitzung des Kreistages Vorpommern-Rügen - 01.10.2018

Sitzung

VR/KT/2/23/2018

Gremium

Kreistag Vorpommern-Rügen

Raum

Zur Schwedenschanze 15 in 18435 Stralsund, Hochschule Stralsund "Audimax"

Datum

01.10.2018

Zeit

17:00-21:23 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich Kreistag

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Bestätigung der Tagesordnung
Ö 4	Bestellung des Protokollführers Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/2/0544	Beschlussvorlage Beschlussausfertigung
Ö 5	Genehmigung der Niederschriften über die 21. Sitzung des Kreistages vom 7. Mai 2018 sowie über die 22. Sitzung des Kreistages vom 2. Juli 2018 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 3
Ö 6	Bericht des Landrates
Ö 7	Anfragen der Kreistagsmitglieder
Ö 8	Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE: "Abberufung von der Funktion als Stellvertreter" Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 2	A/2/0123	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied Beschlussausfertigung
Ö 9	Nach- und Umbesetzung von Gremien und Ausschüssen
Ö 9.1	Nachbesetzung eines Mitgliedes in der Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes Vorpommern
Ö 9.2	Nachbesetzung eines ordentlichen Mitgliedes im Rechnungsprüfungsausschuss aufgrund der Mandatsniederlegung von Frau Andrea Saatmann
Ö 9.3	Nachbesetzung eines ordentlichen Mitgliedes im Kreisentwicklungs-, Wirtschafts- und Tourismusausschuss aufgrund der Mandatsniederlegung von Frau Andrea Saatmann
Ö 9.4	Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses für Herrn Mirko Nehls durch Frau Christiane Müller
Ö 9.5	Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes des Ausschusses für Soziales und Gesundheit für Herrn Mirko Nehls
Ö 9.6	Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes im Ausschuss zur Vorbereitung zum Verkauf Block V in Prora aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Norbert Benedict
Ö 9.7	Nachbesetzung eines ordentlichen Mitgliedes im Bildungs-, Kultur- und Sportausschuss aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Norbert Benedict
Ö 9.8	Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes im Kreisausschuss aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Norbert Benedict
Ö 9.9	Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für die Sparkasse Vorpommern aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Norbert Benedict
Ö 9.10	Nachbesetzung eines ordentlichen Mitgliedes im Kreisausschuss aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Dr. Stefan Kerth
Ö 9.11	Nachbesetzung eines ordentlichen Mitgliedes im Ausschuss für Schülerbeförderung aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Dr. Stefan Kerth
Ö 9.12	Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes im Ausschuss für Schülerbeförderung für Frau Kristine Kasten
Ö 9.13	Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes im Betriebsaus-schuss für den Eigenbetrieb Jobcenter Vorpommern-Rügen aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Dr. Stefan Kerth
Ö 9.14	Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in der Mitgliederversammlung des Landkreistages M-V aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Dr. Stefan Kerth
Ö 9.15	Nachbesetzung eines ordentlichen Mitgliedes in der Mitgliederversammlung der Kommunalgemeinschaft POMERANIA e. V. aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Dr. Stefan Kerth
Ö 10	Umsetzung eines Standortkonzeptes zur Zentralisierung der Kreisverwaltung
Ö 10.1	Grundsatzbeschluss zur Umsetzung eines Standortkonzeptes zur Zentralisierung der Kreisverwaltung Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/2/0503	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Beschlussausfertigung
Ö 10.2	Änderungsantrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE zur BV/2/0503 Beschluss: einstimmig zugestimmt	A/2/0124	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 11	Eckpunkte des Doppelhaushalts 2019/2020	I/2/0031	Mitteilungsvorlage
Ö 12	Vorbereitung der Kooperation zwischen der Hansestadt Stralsund, der Unternehmungsgruppe Stadtwerke Stralsund und dem Landkreis Vorpommern-Rügen auf dem Gebiet Informationstechnik (IT) Beschluss: mehrheitlich zugestimmt	BV/2/0502	Beschlussvorlage Anlage Beschlussausfertigung
Ö 13	Genehmigung von überplanmäßigen Personalaufwendungen im Haushaltsjahr 2018 Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/2/0530	Beschlussvorlage Beschlussausfertigung Übersicht der überplanmäßigen Aufwendungen
Ö 14	Öffentlich-rechtlicher Vertrag über eine zeitweise Aufgabenübertragung nach § 165 Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) zur Errichtung eines Teilabschnittes des Ostseeküstenfernradweges im Gemeindegebiet Sundhagen Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/2/0531	Beschlussvorlage Beschlussausfertigung BV 2 0531 Anlage
Ö 15	Aktualisierung der Prioritätenliste für den Radwegebau im Landkreis Vorpommern-Rügen Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1	BV/2/0534	Beschlussvorlage Beschlussausfertigung BV 2 0534 Anlage 1 BV 2 0534 Anlage 2 BV 2 0534 Anlage 3
Ö 16	Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Jobcenter Vorpommern-Rügen zum 31. Dezember 2017 Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/2/0516	Beschlussvorlage Anlage 1 zur BV 516 Prüfbericht inkl. Anlagen Anlage 2 zur BV 516 Lagebericht Anlage 3 zur BV 516 Bestätigungsvermerk Beschlussausfertigung
Ö 17	Bestellung einer Rechnungsprüferin für den Landkreis Vorpommern-Rügen Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/2/0522	Beschlussvorlage Beschlussausfertigung
Ö 18	Abberufung und Bestellung der stellvertretenden Betriebsleitung des kommunalen Eigenbetriebes Abfallwirtschaft des Landkreises Vorpommern-Rügen Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/2/0535	Beschlussvorlage Beschlussausfertigung
Ö 19	Anhörung zum Antrag der Gemeinde Altefähr auf Inkommunalisierung einer gemeindefreien Wasserfläche für die wasserseitige Entwicklung des „Alten Fährhafen“ Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/2/0513	Beschlussvorlage Anlage - Lageplan Beschlussausfertigung
Ö 20	Beschluss über die Zahlung einer pauschalen Kostenerstattung für die Durchführung von Kommunalwahlen Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/2/0538	Beschlussvorlage Beschlussausfertigung
Ö 21	Antrag des Jugendhilfeausschusses zur Prüfung auf außerplanmäßige Finanzierung der Präventionsarbeit im Bereich Sucht und Drogen 2018, JHA 102-39/2018 Beschluss: an Ausschuss verwiesen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 27, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	A/2/0125	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied Beschlussausfertigung JHA
Ö 22	Antrag der Kreistagsfraktion SPD: "Filmübertragung der Kreistagssitzungen" Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 16, Nein: 27, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	A/2/0126	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 23	Antrag der Kreistagsfraktion CDU: "Erhebung der Kreisumlage 2019" Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 30, Nein: 19, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	A/2/0127	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied Beschlussausfertigung
Ö 24	Antrag der Kreistagsfraktion CDU: "Änderung Landeswaldgesetz MV" Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 28, Nein: 7, Enthaltungen: 7	A/2/0128	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied Beschlussausfertigung
Ö 25	Antrag der Kreistagsfraktion CDU: "Zuschuss für berufsbegleitende Ausbildung zum staatlich anerkannten Erzieher fortführen Beschluss: an Ausschuss verwiesen	A/2/0129	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 26	Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN: "Situation der Hebammen" Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	A/2/0130	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 27	Antrag der Kreistagsfraktion der CDU: "Kommunalvertrag der Kinder- und Jugendförderung angemessen ausstatten" Beschluss: einstimmig zugestimmt	A/2/0131	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied Beschlussausfertigung
Ö 28	Änderung des KT-Beschlusses Nr. 340-20/2018 vom 12. März 2018 zur Liegenschaft Block V in Prora Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/2/0525	Beschlussvorlage Beschlussausfertigung BV 2 0525 Anlage
Ö 29	Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 30	Grundstücksangelegenheit
N 31	Grundstücksangelegenheit
N 32	Grundstücksangelegenheit
N 33	Vergabeangelegenheit
N 34	Grundstücksangelegenheit
N 35	Grundstücksangelegenheit

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: