23. Sitzung des Kreistages Vorpommern-Rügen - 01.10.2018 - 17:00-21:23 Uhr

Sitzung
VR/KT/2/23/2018
Gremium
Kreistag Vorpommern-Rügen
Raum
Zur Schwedenschanze 15 in 18435 Stralsund, Hochschule Stralsund "Audimax"
Datum
01.10.2018
Zeit
17:00-21:23 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Einwohnerfragestunde

 
Ö 3

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 4

Bestellung des Protokollführers

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/2/0544
Ö 5

Genehmigung der Niederschriften über die 21. Sitzung des Kreistages vom 7. Mai 2018 sowie über die 22. Sitzung des Kreistages vom 2. Juli 2018

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 3

 
Ö 6

Bericht des Landrates

 
Ö 7

Anfragen der Kreistagsmitglieder

 
Ö 8

Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE: "Abberufung von der Funktion als Stellvertreter"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 2

A/2/0123
Ö 9

Nach- und Umbesetzung von Gremien und Ausschüssen

 
Ö 9.1

Nachbesetzung eines Mitgliedes in der Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes Vorpommern

 
Ö 9.2

Nachbesetzung eines ordentlichen Mitgliedes im Rechnungsprüfungsausschuss aufgrund der Mandatsniederlegung von Frau Andrea Saatmann

 
Ö 9.3

Nachbesetzung eines ordentlichen Mitgliedes im Kreisentwicklungs-, Wirtschafts- und Tourismusausschuss aufgrund der Mandatsniederlegung von Frau Andrea Saatmann

 
Ö 9.4

Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses für Herrn Mirko Nehls durch Frau Christiane Müller

 
Ö 9.5

Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes des Ausschusses für Soziales und Gesundheit für Herrn Mirko Nehls

 
Ö 9.6

Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes im Ausschuss zur Vorbereitung zum Verkauf Block V in Prora aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Norbert Benedict

 
Ö 9.7

Nachbesetzung eines ordentlichen Mitgliedes im Bildungs-, Kultur- und Sportausschuss aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Norbert Benedict

 
Ö 9.8

Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes im Kreisausschuss aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Norbert Benedict

 
Ö 9.9

Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für die Sparkasse Vorpommern aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Norbert Benedict

 
Ö 9.10

Nachbesetzung eines ordentlichen Mitgliedes im Kreisausschuss aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Dr. Stefan Kerth

 
Ö 9.11

Nachbesetzung eines ordentlichen Mitgliedes im Ausschuss für Schülerbeförderung aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Dr. Stefan Kerth

 
Ö 9.12

Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes im Ausschuss für Schülerbeförderung für Frau Kristine Kasten

 
Ö 9.13

Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes im Betriebsaus-schuss für den Eigenbetrieb Jobcenter Vorpommern-Rügen aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Dr. Stefan Kerth

 
Ö 9.14

Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in der Mitgliederversammlung des Landkreistages M-V aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Dr. Stefan Kerth

 
Ö 9.15

Nachbesetzung eines ordentlichen Mitgliedes in der Mitgliederversammlung der Kommunalgemeinschaft POMERANIA e. V. aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Dr. Stefan Kerth

 
Ö 10

Umsetzung eines Standortkonzeptes zur Zentralisierung der Kreisverwaltung

 
Ö 10.1

Grundsatzbeschluss zur Umsetzung eines Standortkonzeptes zur Zentralisierung der Kreisverwaltung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/2/0503
Ö 10.2

Änderungsantrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE zur BV/2/0503

Beschluss: einstimmig zugestimmt

A/2/0124
Ö 11

Eckpunkte des Doppelhaushalts 2019/2020

I/2/0031
Ö 12

Vorbereitung der Kooperation zwischen der Hansestadt Stralsund, der Unternehmungsgruppe Stadtwerke Stralsund und dem Landkreis Vorpommern-Rügen auf dem Gebiet Informationstechnik (IT)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

BV/2/0502
Ö 13

Genehmigung von überplanmäßigen Personalaufwendungen im Haushaltsjahr 2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/2/0530
Ö 14

Öffentlich-rechtlicher Vertrag über eine zeitweise Aufgabenübertragung nach § 165 Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) zur Errichtung eines Teilabschnittes des Ostseeküstenfernradweges im Gemeindegebiet Sundhagen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/2/0531
Ö 15

Aktualisierung der Prioritätenliste für den Radwegebau im Landkreis Vorpommern-Rügen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1

BV/2/0534
Ö 16

Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Jobcenter Vorpommern-Rügen zum 31. Dezember 2017

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/2/0516
Ö 17

Bestellung einer Rechnungsprüferin für den Landkreis Vorpommern-Rügen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/2/0522
Ö 18

Abberufung und Bestellung der stellvertretenden Betriebsleitung des kommunalen Eigenbetriebes Abfallwirtschaft des Landkreises Vorpommern-Rügen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/2/0535
Ö 19

Anhörung zum Antrag der Gemeinde Altefähr auf Inkommunalisierung einer gemeindefreien Wasserfläche für die wasserseitige Entwicklung des „Alten Fährhafen“

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/2/0513
Ö 20

Beschluss über die Zahlung einer pauschalen Kostenerstattung für die Durchführung von Kommunalwahlen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/2/0538
Ö 21

Antrag des Jugendhilfeausschusses zur Prüfung auf außerplanmäßige Finanzierung der Präventionsarbeit im Bereich Sucht und Drogen 2018, JHA 102-39/2018

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 27, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

A/2/0125
Ö 22

Antrag der Kreistagsfraktion SPD: "Filmübertragung der Kreistagssitzungen"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 27, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

A/2/0126
Ö 23

Antrag der Kreistagsfraktion CDU: "Erhebung der Kreisumlage 2019"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 19, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

A/2/0127
Ö 24

Antrag der Kreistagsfraktion CDU: "Änderung Landeswaldgesetz MV"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 7, Enthaltungen: 7

A/2/0128
Ö 25

Antrag der Kreistagsfraktion CDU: "Zuschuss für berufsbegleitende Ausbildung zum staatlich anerkannten Erzieher fortführen

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

A/2/0129
Ö 26

Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN: "Situation der Hebammen"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

A/2/0130
Ö 27

Antrag der Kreistagsfraktion der CDU: "Kommunalvertrag der Kinder- und Jugendförderung angemessen ausstatten"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

A/2/0131
Ö 28

Änderung des KT-Beschlusses Nr. 340-20/2018 vom 12. März 2018 zur Liegenschaft Block V in Prora

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/2/0525
Ö 29

Mitteilungen

 
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